Angela Dorn

Als nächster Rednerin erteile ich der Abgeordneten Dr. DrogenSommer für die Fraktion der Sozialdemokraten das Wort. stark hat Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheit bestimmt nicht nur die Lebensqualität, sondern Frau ist wichtige Rahmenbedingung, um gesund aufwachsen, leben und alt werden zu können. Das sage ich zu Beginn, da es immer wieder Oppositionskritik bezüglich des neu geschaffenen Ministeriums gibt. Das HMFG ist entstanden, im um die Themen Gesundheit, Pflege, Familie, Senioren und wir Sport stärker in den Fokus zu rücken. Nach dem, was wir in der vergangenen Legislaturperiode mit der Corona-Pandemie erlebt haben, ist es dringend notwendig gewesen, dieses Ministerium auf die Beine zu stellen. diesem Um- (Beifall SPD und CDU) DroIch kann Ihnen sagen, das sehen nicht nur wir so, sondern auch viele Sozialpartner. Ich habe Ihnen einmal einen kritidie schen Partner mitgebracht. Die KV Hessen zum Beispiel müss- hat im Landtagswahlkampf gefordert, das Gesundheitsreszur sort sollte wieder als Kernressort verstanden werden, das Das nicht unter „ferner liefen“ behandelt werden dürfe, und Verspre- dass es ein klassisches Gesundheitsministerium brauche. (Tobias Eckert (SPD): Guck an!) Deswegen, aber nicht nur deswegen, stehen jetzt die wichist tigsten Zukunftsthemen im Fokus. Dies gilt beispielsweise für die Pflege. Menschen sollen in Hessen würdevoll Aufklä- leben und älter werden. Daher wurden verschiedene Föram derprogramme geschaffen und weiterentwickelt. Dies gilt für Pflegekompetenzzentren, die Förderung von KurzzeitResiund Tagespflege, von ambulanten Wohnformen sowie für die Einrichtung von Koordinierungsstellen, die die soziale Teilhabe von Pflegebedürftigen in Heimen stärkt. erkläIm Jahr 2025 starten wir den Prozess zum Landespflegekonzept. Das fordern wir als SPD-Fraktion schon seit Jahren. Das ist die Grundlage, um Maßnahmen darauf auszurichten, damit die pflegerische Versorgung ambulant, stationär, aber auch in der häuslichen Pflege gestärkt und gesichert werden kann. (Beifall SPD und CDU) Auch die Verbesserung und Beschleunigung der Anerkennungsverfahren in Gesundheitsberufen ist der Hessen-Koalition ein wichtiges Anliegen, auf das wir immer gedrängt haben. (Zuruf Yanki Pürsün (Freie Demokraten)) Mehr Personal, so auch durch die Fachkräftegewinnung aus dem Ausland, ist unabdingbar für Hessen. Darüber haben wir in den vergangenen Jahren schon oft geredet. Wir gehen das jetzt stringent an. (Beifall SPD und CDU) Wir haben das Landesamt für Gesundheit und Pflege nun mit mehr Personal und damit so ausgestattet, dass Antragsverfahren und Anerkennungsverfahren endlich schneller durchgeführt werden können und die Betroffenen dann auch eingesetzt werden können. Das ist dringend notwendig. Diese uns vom Vorgänger hinterlassene verwaiste Baustelle wird jetzt von der Ministerin, der Staatssekretärin und ihrem Team auf Kurs gebracht. Da hier immer gemeckert wird, möchte ich nur anmerken, dass man innerhalb eines Jahres nicht all das kompensieren kann, was der Vorgänger nicht prioritär behandelt oder gar zu tun versäumt hat. Das gehört zur Wahrheit. (Beifall SPD und CDU) Das Förderprogramm, das die freiberufliche Tätigkeit von Hebammen erleichtert und attraktiver macht, zeigt schon jetzt große Erfolge. Alle Ergebnisse des runden Tisches Hebammen werden jetzt endlich in die Tat umgesetzt. Vielen Dank dafür. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein wichtiges Thema ist, Kinder vor körperlicher und sexualisierter Gewalt zu schützen. Das ist kein Projekt, sondern ein fortlaufender Prozess und eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir verlieren keine Zeit. Wir unterstützen das Childhood-Haus in Frankfurt und ein weiteres Childhood-Haus in Nordhessen. Die Fachberatungsstellen werden gestärkt. Neben dem Beauftragten für den Kinderschutz schaffen wir einen eigenen Landesbetroffenenrat für die Opfer. Sie sehen, das ist mehr als nur ein Lippenbekenntnis. Das ist gelebter Kinderschutz. (Beifall SPD und CDU) Einige weitere Maßnahmen in Stakkato: SWIMplus, das Förderprogramm „Pflegeheim – Mitten im Leben“, der Wettbewerb „Aktion Generation – Lokale Familien stärken“, die Erhöhung der Schulgeldpauschale in der Pflegeausbildung, der neue Rettungsdienstplan und die Einführung des Fortbildungspflichtteils Kindernotfälle, der Pakt für Gesundheit und die Versorgungskonferenzen. Alle unsere Partner, beispielsweise die Kommunalen, die Landräte, die Bürgermeister, der Landkreistag, die Akteure im Gesundheitswesen, die Uniklinika und auch die Krankenhäuser, loben den neuen Stil, dass nicht mehr übereinander, sondern miteinander geredet wird. Das ist ein großes Lob und zeugt von einem guten Miteinander auf Augenhöhe. (Beifall SPD und CDU) Da Sie den Änderungsantrag zur Tages- und Kurzzeitpflege angesprochen haben: Zur Wahrheit gehört – Frau Ravensburg hat es schon gesagt –, dass im Doppelhaushalt 2023/2024 für die Tages- und Kurzzeitpflege 10 Millionen Euro eingestellt waren, die Mittel aber nicht auf den Weg gebracht wurden. Die 10 Millionen Euro sind vollständig verfallen. Das war in der Amtszeit Ihres Ministers, meine Damen und Herren von den GRÜNEN. (Beifall SPD und CDU) Damals ist nichts passiert. Deswegen gehen wir das mit diesem Haushalt endlich an – so wie viele andere Projekte, die in den letzten Jahren verschlafen wurden. Daher sage ich noch einmal: Es ist gut, dass es das HMFG gibt und dass jetzt alle diese Zukunftsaufgaben prioritär angegangen werden. Frau Anders, wir setzen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen auf keinen Fall aufs Spiel. Im Gegenteil, wir tun jetzt das, was fünf Jahre lang verschlafen wurde. (Beifall SPD und CDU)