Frank Lortz

Meine Damen und Herren, bevor wir die Debatte führen, begrüßen wir auf der Besuchergalerie Seine lenz Dr. Nurlan Onzhanov, den Botschafter der Republik Kasachstan, sowie Herrn Generalkonsul Taubaldy bayev, die beide heute zu ihrem Antrittsbesuch im schen Landtag sind. (Die Genannten erheben sich von ihren Plätzen der Besuchertribüne.) Sie werden begleitet von unserer Präsidentin und von teren Mitarbeitern des Konsulats. Seien Sie uns willkommen. (Allgemeiner Beifall) Wir fahren fort in der Debatte. Das Wort hat der Dr. Stefan Naas, FDP. (Tobias Eckert (SPD): Der wollte den Hessenfonds schon immer!) Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Da bin ich wohl falsch verstanden worden, Herr Eckert. (Heiterkeit Tobias Eckert (SPD)) Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Erinnern Sie sich noch an das Jahr 2023, Kollege Das war das Jahr des Landtagswahlkampfs bei uns. Wirtschaft schwächelte schon damals, Kollegin Barth. war bei der Sozialdemokratie guter Rat teuer. Was man da? (Tobias Eckert (SPD): Die SPD war vorher da!) Da ist dann natürlich ein Stichwort geboren worden. musste ein Transformationsfonds her. Er hieß damals nicht Hessenfonds, war aber ein großer roter Ballon, aufgeblasen. Es hieß, so ein Fonds müsse 2 Milliarden Euro enthalten, 2 Milliarden Euro in zehn Jahren. Der Überbietungswettbewerb begann im Wahlkampf. GRÜNEN forderten 6 Milliarden Euro. Dann kam LINKE – da hat sie einmal gesessen – und forderte 20 liarden Euro. Besser, höher, weiter – wer bietet mehr? Ende haben Sie sich gegen den Markt entschieden. haben sich im Wahlkampf für Subventionsprogramme schieden. Anstatt die Wirtschaft, Unternehmer zu und zu entbürokratisieren, haben Sie nach dem Staat fen, (Tobias Eckert (SPD): Reden Sie einmal mit der Vertrau- Wirtschaft! – Gegenruf J. Michael Müller (Lahnam Dill) (CDU): Kann er nicht!) abhaben am Ende versucht, mit Subventionen, mit Förderprounseren grammen irgendeinen Fonds zu konstruieren. Ich kann Ihnen sagen, liebe SPD: Ihr damaliger GesetzentHessenwurf ist doch krachend gescheitert. Der ist doch schon in Weg der Anhörung damals gescheitert. Zu dem großen roten Ballon, den Sie aufgeblasen haben, haben alle Unternehmerverbände damals gesagt: Setzt Fehlanreize, verstärkt die Marktverzerrung, ist eine zusätzliche Belastung für die Wirtschaft, und – um es kurz zu machen – wir brauchen das nicht. Ich darf Ihnen ein Geheimnis verraten, liebe SPD: Gute weiterProdukte, die auf den Weltmärkten konkurrenzfähig sind, Exzelbrauchen kein Förderprogramm. Die brauchen keine Subvention. Schlechte Produkte, die nicht konkurrenzfähig Umbetsind, brauchen auch keine Subvention, Hessi- (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): EFuels!) auf weil Sie sonst nämlich gutes Steuergeld schlechten Produkten hinterherwerfen. Das ist das Problem. weiherzlich (Beifall Freie Demokraten – Tobias Eckert (SPD): Das ist falsch, Herr Dr. Naas! Das ist doch falsch! –