Ines Claus

Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist ungefähr 500 Tage her, dass die Hessinnen und Hessen der CDU und Boris Rhein einen klaren Regierungsauftrag gegeben haben. 100 Tage später haben wir Boris Sie Rhein im Hessischen Landtag zum Ministerpräsidenten ist wiedergewählt. Das war der Start der christlich-sozialen unserer Koalition in Hessen. (Beifall CDU und SPD) Im Gepäck haben wir einen 202 Seiten starken KoalitionsDas vertrag. Dieser Vertrag atmet das Selbstverständnis, dass Kiwir die Probleme der Menschen in Hessen lösen wollen, (Beifall CDU und SPD) Oliver dass wir die kleinen und großen Sorgen der Menschen in Hessen beseitigen wollen, dass wir den Alltag der Menschen in Hessen besser machen wollen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie wissen, es ist ein Unterschied, wer regiert. (Beifall CDU und SPD) Die schwarz-rote Koalition ist in den Lebensbereichen der Menschen zu Hause. Fangen wir beim Lebensbereich der jungen Familien an. Den jungen Familien wollen wir beim Erwerb eines Eigenheims helfen. Deswegen zahlen wir das Hessengeld. Dieses Hessengeld hat bereits 2.500 Familien in Hessen glücklich gemacht. 41 Millionen Euro sind zugesagt; 1.500 weitere Anträge liegen vor: versprochen – gehalten. (Beifall CDU und SPD) Zum nächsten Lebensbereich: Die Kinder gehen in die Schule. Wir kümmern uns um die Schule. Wir haben eine weitere zusätzliche Deutschstunde eingeführt, wir haben weitere Lehrerstellen geschaffen, und wir haben weiter digitalisiert. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was? Wo denn?) Meine Damen und Herren, das sind genau die richtigen Schwerpunkte in der Schule. (Beifall CDU und SPD) Es geht weiter in den Lebensbereichen. Die Kinder werden älter. Da muss die Gleichwertigkeit von Meister und Master hergestellt werden. Das haben wir versprochen, und das haben wir umgesetzt. Das ist auch logisch. In einem Land, das so stark vom dualen Bildungssystem profitiert, muss man sich darum kümmern. Auch das haben wir im letzten Jahr gemacht. (Beifall CDU und SPD) Auch derjenige, der nachmittags seine Freizeit gerne in Schwimmbädern verbringt, kann sich freuen; denn auch da haben wir weitere Unterstützung zugesagt. Wir haben das bundesweit einmalige Schwimmbad-Förderprogramm SWIMplus weitergeführt; denn für uns ist klar: Hier findet nicht nur Freizeit statt, sondern hier lernen unsere Kinder schwimmen, und das ist lebenswichtig. Insoweit liegt auch da ein deutlicher Schwerpunkt für die Menschen in Hessen. (Beifall CDU und SPD) Wer nachmittags nicht schwimmen möchte, der kann in einen der 7.400 hessischen Sportvereine oder in einen der 300 hessischen Musikvereine gehen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die habt ihr auch gemacht? – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Habt ihr die auch gemacht?) Die werden auch entlastet, nämlich von den GEMA-Gebühren. Das ist auch ein guter Akzent für unsere Vereine. (Beifall CDU und SPD) Ganz wesentlich ist aber auch: Nach Hause zu gehen ist in Hessen keine Frage des Mutes; denn die innere Sicherheit ist eines unserer Kernthemen. Deswegen arbeiten wir mit der Innenstadtoffensive, deswegen haben wir ein Frauensicherheitspaket auf den Weg gebracht. Das alles sind wesentliche Maßnahmen dafür, dass Hessen sicher ist. (Beifall CDU und SPD) In der Ministerpräsidentenkonferenz war Hessen durch unseren Ministerpräsidenten Taktgeber. Wir haben uns darum gekümmert, dass die Bezahlkarte erstmals eingesetzt wird, wir haben im deutschen Bundesrat dafür gesorgt, dass sich eine Mehrheit für die IP-Adressdatenspeicherung, über die wir hier häufig gesprochen haben, findet. Auch das hat im letzten Jahr funktioniert. Das sind gute Nachrichten auch von dieser Ebene, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Und wir kümmern uns um unsere Landwirtschaft, und das ist gut so. Deswegen sage ich an der Stelle: Wir unterstützen unsere Bauern. Punkt. Das ist wesentlich. (Beifall CDU und SPD) Wir haben ein Notfallpaket als Antwort auf die drastischen und unverhältnismäßigen Mittelkürzungen im Bund geschnürt. Wir unterstützen massiv bei der Bekämpfung der ASP und verbessern die Weidetierprämien. Meine Damen und Herren, all das macht Hessen zu einem lebenswerten Land, weil hier in Milliardenhöhe investiert wird: am Flughafen, bei Amazon, bei Sanofi. Deswegen ist Hessen bei uns, bei Schwarz-Rot, in sehr guten Händen. Wir, das sind 52 Abgeordnete der CDU-Fraktion und 23 SPD-Abgeordnete, die bei den Menschen vor Ort, in den Wahlkreisen, unterwegs sind. Das macht große Freude, und deswegen sage ich Danke für die wirklich gute Zusammenarbeit, meine Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD) Es gibt viel zu tun. Wir packen es an. Aber das erste Jahr dieser Koalition zeigt, wo wir Schwerpunkte setzen und wie wir es verstehen, ein Land erfolgreich zu führen: gemeinsam, ruhig und besonnen, immer mit dem Blick auf die Menschen. Das ist Politik zum Anfassen. – Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Anhaltender Beifall CDU und SPD)