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Dimitri Schulz

AfD 05.02.2025 Sitzungen 21/30

Verehrtes Präsidium, werte Kollegen! Der vorliegende trag der FDP, die Verwendung von Lehm als Baustoff Hessen zu erleichtern, verdient grundsätzlich unsere stützung; denn er folgt einem Prinzip, das uns als besonders wichtig ist: Freiheit im Bauwesen. Lehm ist ein bewährter Baustoff, regional verfügbar kosteneffizient. Dass Bauherren und Unternehmer ihn unnötige bürokratische Hürden nutzen können, sollte Selbstverständlichkeit sein. Dass das nicht der Fall ist, an einer überregulierten Bauordnung, die dringend pelt werden muss. Dimen- (Beifall AfD) Hier setzt der Antrag an, und das begrüßen wir ausdrücklich. Doch lassen Sie mich eines klarstellen: Die Art und Weise, hat wie die FDP diesen Antrag begründet, ist ein Paradebeiverspiel für ihr altbekanntes Dilemma. Man spürt förmlich, wie sehr Sie sich nach Beifall von links-grüner Seite sehSpritznen. nicht einer (Beifall AfD – Lachen Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Statt diesen Antrag schlicht mit Freiheit und Pragmatismus Bau- zu begründen, wird er mit dem üblichen Klimagedöns und CO -Theaterspiel garniert. Tech- (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Wir sind halt Anhökeine Klimaleugner!) nach Meine Damen und Herren von der FDP, warum dieses Anun- biedern an die GRÜNEN? Warum müssen wir uns direkt im zweiten Satz für das CO -Konto rechtfertigen? StattdesBaupoliplanlose sen sollten wir darüber sprechen, was wirklich zählt. Baumeine herren sollen frei entscheiden, mit welchen Materialien sie bauen, ganz ohne ideologische Vorgaben. (Beifall AfD) die Wir erinnern uns: Auf Bundesebene hat sich die FDP bereits an die GRÜNEN verkauft, mit verheerenden Folgen. wir (Lachen Freie Demokraten) ermögliSiHabecks Wirtschaftsplan – von der FDP mitgetragen. Heizungsverbote – die FDP nickt brav. Hier im Hessischen Landtag ist jetzt dasselbe Spiel. Man versucht, sich als eine Ökopartei mit Wirtschaftskompetenz zu verkaufen, um sich bei der links-grünen Wirtschaft anzubiedern. (Beifall AfD – Lachen Freie Demokraten) An jeder anderen Stelle haben Sie Ihre Wähler bereits gevergrault. Dabei gäbe es eine viel sinnvollere politische den Option: eine freiheitlich-konservative Mehrheit in diesem Haus. Theoretisch könnte es im Landtag eine klare Mehrmacht heit für eine Politik ohne rot-grüne Ideologie geben. Vielen (Beifall AfD – Lena Arnoldt (CDU): Geht es jetzt noch um den Lehm?) Doch dafür müsste sich die FDP endlich entscheiden, wo sie steht: bei der Freiheit oder beim Klimasozialismus. (Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Das war jetzt alles Ideologie! – Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir als AfD stehen für freies, unbürokratisches Bauwesen. AnWir wollen, dass Bauherren ihre Materialien selbst wählen in können – ohne staatliche Bevormundung und ohne unnötiUnterge Regulierungen. AfD (Lena Arnoldt (CDU): Wann kommt die Migrationsplatte?) und ohne Deshalb werden wir diesem Antrag trotz seiner ideologieine schen Schlagseite zustimmen. Aber wir fordern die FDP liegt auf: Hören Sie auf, den GRÜNEN hinterherzulaufen. entrüm- Kommen Sie zurück zur Vernunft und zur Freiheit. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Zuruf Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Tobias Eckert (SPD): Er bleibt sich wenigstens treu und wirft vor allem mit Dreck!)

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