Frank Lortz

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Ich habe jetzt noch eine Wortmeldung, die des Kollegen René Rock. René, bitte eine kurze Wortmeldung. Du weißt, wer vor dem Mittagessen als Letzter spricht, muss besonders sein. Bitte sehr, du hast das Wort. (Heiterkeit) René Rock (Freie Demokraten): Herr Präsident, selbstverständlich werde ich auf das sicht nehmen, was Sie gesagt haben. Das versteht sich selbst. Lieber Herr Kollege Martin, Ihr Redebeitrag hat mich tiviert, hier nach vorne zu kommen. (Beifall Freie Demokraten) Sich hierhin zu stellen und in der Art über die Elternvertretung zu sprechen, hat mich schon irritiert. Ich finde sehr schade, Herr Kollege Martin, dass Sie einen entwurf, der sich darum dreht, der Elternvertretung höheren Stellenwert in der Landespolitik zu geben, lifizieren und abwerten. Das wird der Elternvertretung nicht gerecht. (Beifall Freie Demokraten) Herr Martin, Sie haben über fünf Jahre die Verantwortung für das Thema frühe Bildung als zuständiger Abgeordneter mitgetragen und hier viele Reden dazu gehalten. gerade Sie, der Sie die Dequalifizierung der in den tagesstätten Arbeitenden mit zu verantworten haben, hierhin stellen und mir vorwerfen, ich hätte nicht Gesetzentwürfe zum Thema frühe Bildung eingebracht, das nicht nachvollziehbar. (Beifall Freie Demokraten – Dr. Stefan Naas Demokraten): Ja, das ist ein schmales Brettchen!) Herr Kollege Martin, ich würde sagen, ohne es nachgezählt zu haben: Es sind auf jeden Fall über zehn Gesetzentwürfe, die ich eingebracht habe. Auf Ihren Gesetzentwurf ich immer noch. Es wird wirklich Zeit, dass Sie hier mal nach vorne kommen und sich für die Untätigkeit diesem Bereich in den letzten fünf Jahren entschuldigen. Vor allem sollten Sie sich für den damals handelnden nister entschuldigen, der gar nichts zuwege gebracht hat. (Beifall Freie Demokraten) Meine Hoffnung ist, dass die neue Ministerin, der ernsthaft glaube, dass sie an dem Thema arbeiten das tut, was sie gesagt hat, und dass die Landesregierung diesem Bereich genügend Ressourcen zuführt, damit etwas umgesetzt werden kann. Liebe Frau Ravensburg, wir haben uns schon öfter über dieses Thema auseinandergesetzt. Sie haben hier eine gewisse Sensibilität was das letzte Wahlverfahren betrifft. Wenn jetzt eine ordnung auf den Weg gebracht wird, ist meine Hoffnung, dass wir alle gemeinsam daran mitwirken, dass die elternvertretung auf eine breitere Basis der Zustimmung gestellt werden kann. Von daher glaube ich, dass uns Debatte schon ein bisschen was gebracht hat, und ich sche mir natürlich, dass ein Gesetzentwurf aus der tion am Ende hier eine Zustimmung finden kann. Lieber Herr Bärsch von der AfD, wenn Sie meinen, Wort „soll“ in unserem Gesetzentwurf sei nicht chend, dann muss ich Ihnen sagen: In gesetzlichen ren bedeutet „soll“ für die Verwaltung „muss“. Das auch alle anderen Redner hier deutlich gemacht. Als ner Hinweis: Selbstverständlich wäre diese Regelung sensibel die Kommunen verpflichtend. Das ist ja der große Streitpunkt, weil viele Bürgermeister und Landräte froh sind, dass die politische Debatte in den Einrichtungen und nicht in den Stadtparlamenten stattfindet. (Beifall Freie Demokraten) RückVizepräsident Frank Lortz: von Vielen Dank, Kollege Rock. – Kollege Felix Martin wagt noch eine Wortmeldung. moFelix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß kaum, was ich entgegnen soll, es Gesetz- (Lachen Freie Demokraten) einen abqua- weil nichts des Geschilderten irgendetwas mit der Wahrheit zu tun hat. Es ist schlicht unwahr, was hier erzählt wurde. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege Rock, der Sie sich den Großteil meiner Rede mit dem Kollegen Pürsün unterhalten haben, ich stelle gerne noch einmal dar, was ich tatsächlich gesagt habe. Ich Wenn habe mit keiner Silbe die Landeselternvertretung herabgeKinderwürdigt und auch mit keiner Silbe herabgewürdigt, dass sich man einen Gesetzentwurf dazu einbringt. genug (René Rock (Freie Demokraten): Schauen Sie sich ist Ihre Rede noch einmal an!) (Freie Ich habe vielmehr festgestellt, dass Sie erneut über dieses Thema, aber nicht über die großen Probleme in den Kitas gesprochen haben. Wenn Sie die Eltern draußen fragen, was das größte Problem in den Kitas ist, dann wird kein einziges Elternteil sagen, das Problem sei, dass man sich warte nicht beteiligen kann, sondern alle werden sagen: Das Proeinblem ist, dass die Kita nicht geöffnet ist, dass die Kita in saniert werden muss, dass das Personal fehlt. – Da sind die großen Probleme in den hessischen Kindertagesstätten. Mi- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das heißt ja nicht, dass man nicht auch etwas zum Thema Landeselternvertretung sagen darf. Das zu tun ist gut und ich richtig. Das habe ich ausdrücklich gesagt und zu einem möchte, späteren Zeitpunkt auch dargestellt, dass wir einige Vorschläge durchaus bemerkenswert und interessant finden. da Schlicht unwahr ist auch, dass es in den letzten Jahren keine Initiativen gegeben habe. gezeigt, Dass ich mich hier für das Handeln eines Ministers entVerschuldigen soll, ist schlicht eine Frechheit. Landes- (Zurufe Freie Demokraten) die Dieser Minister hat die praxisintegrierte Ausbildung einwün- geführt, er hat mehrfach Änderungen am Kinder- und JuOpposi- gendhilfegesetzbuch vorgeschlagen, damit die Übergänge in die Kita einfacher werden, er hat mehrere Investitionsprogramme aufgelegt, um die Kommunen zu unterstützen, das er hat die Landeselternvertretung überhaupt erst eingeführt. hinreiWarum sollte ich mich dafür entschuldigen? Ich verstehe Verfahes beim besten Willen nicht, liebe Kolleginnen und Kollehaben gen. kleifür (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)