Frank Lortz

Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Sommer. – Das Wort hat die Gesundheitsministerin, Frau Staatsministerin Stolz. Diana, bitte. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Gesundheit ist das höchste Gut unserer Gesellschaft. Eine hochwertige, flächendeckende und wohnortnahe Versorgung wäre ohne die freien Berufe im Gesundheitswesen nicht denkbar. Die Ärztinnen und Ärzte, Apothekerinnen und Apotheker, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, Hebammen, Logopädinnen und Logopäden, Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten und viele weitere Heilberufe tragen entscheidend zur Gesundheitsversorgung in Hessen bei. Diese Berufe stehen für Fachkompetenz, Eigenverantwortung und ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen den Patientinnen und Patienten. Deswegen ist es wichtig, dass wir diese Berufsgruppen flächendeckend in Hessen haben und auch zukünftig haben werden – unabhängig davon, ob man im ländlichen Raum oder im städtischen Ballungszentrum lebt. Die Sicherstellung und Weiterentwicklung der gesundheitlichen Versorgung hat für die Landesregierung besondere Bedeutung. Deswegen wird sich die Landesregierung dafür einsetzen, die freien Berufe im Gesundheitswesen zu stärken und zu unterstützen. Die Entscheidung, sich als niedergelassene Ärztin oder niedergelassener Arzt selbstständig zu machen, bedeutet, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Doch in vielen Regionen wird es zunehmend schwieriger, ausreichend Hausärzte und Fachärzte zu gewinnen. Die Landarztquote ist daher ein wichtiger Schritt. Sie ist ein hessisches Erfolgsprojekt, und die hohen Bewerbungszahlen sind ein tolles Zeichen. (Beifall CDU und SPD) Es gibt zunehmend junge Menschen, die eine Tätigkeit als Landarzt in Hessen als ihre Zukunftsperspektive sehen. Hiermit senden wir ein klares Signal. Wer sich verpflichtet, in unterversorgten Regionen tätig zu werden, erhält in Hessen eine verlässliche Perspektive. Darüber hinaus ist eine Anpassung der Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte aber längst überfällig. Nur so kann sichergestellt werden, dass freiberufliche Medizinerinnen und Mediziner auch wirtschaftlich tragfähige Bedingungen vorfinden. Es ist meines Erachtens nicht nachvollziehbar, dass der Bund nicht bereit war, die dringend notwendigen Reformen der Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte auf den Weg zu bringen, obwohl die Vorbereitungen durch die Bundesärztekammer und die Bundeszahnärztekammer gemeinsam mit dem PKV-Verband schon weit gediehen sind. Nur wenn Ärztinnen und Ärzte für alle erbrachten Leistungen auch angemessen vergütet werden, bleibt die Niederlassung attraktiv und die flächendeckende Versorgung gesichert. Deshalb setzen wir uns für eine faire Überarbeitung der Gebührenordnungen sowie der vertragsärztlichen Vergütung ein. Die Entbudgetierung der hausärztlichen Vergütung ist ein erster Schritt, den wir grundsätzlich unterstützen, obwohl die Wirkungen der aktuellen Regelungen im GVSG noch offen sind. Die Geburtshilfe ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Gesundheitssystems. Deshalb haben wir die Niederlassungsförderung für freiberufliche Hebammen ins Leben gerufen. Sie erleichtert den Einstieg in den Beruf und hilft, die Versorgung auch in ländlichen Regionen zu sichern. So formulieren Sie es heute bereits in Ihrem Antrag: Die Niederlassungsförderung leistet schon heute einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung mit Hebammen. Hierbei sollten wir nicht stehen bleiben. Gemeinsam mit den relevanten Beteiligten der Gesundheitsversorgung entwickeln wir weitere Konzepte, etwa beim runden Tisch Hebammen oder auch im Pakt für Gesundheit, der diesen Freitag wieder tagen wird. Die freien Berufe im Gesundheitswesen sind nicht nur ein Garant für Qualität, sondern auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. (Beifall CDU und SPD) Damit diese auch in der Zukunft attraktiv bleiben, sind der Abbau der Bürokratie und der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit zwingend notwendig. Insgesamt wollen wir das Umfeld schaffen, das es jungen Menschen erleichtert, nen entsprechenden Beruf zu ergreifen. Aus diesem werden wir gegenüber dem Bund für einen massiven kratieabbau eintreten. Es kann nicht sein, dass uns von Berufsvertretern wieder vorgetragen wird, dass in den Gesundheitsberufen insgesamt mittlerweile fast genauso viel Zeit für Bürokratie verwendet werden muss wie für die Behandlung Patientinnen und Patienten. In Ihrem Antrag sprechen Sie auch die im vergangenen Jahr angestoßenen Anstrengungen zur Beschleunigung Verfahren für ausländische Ärztinnen und Ärzte durch Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege an. hierbei sind wir auf einem guten Weg. Es wurden, eben schon gehört, zahlreiche Maßnahmen ergriffen. will noch ergänzen: Eine Fast Lane und eine Service-Hotline wurden geschaffen. Auch wurde, wie schon die Entlastung der Fachkräfte maßgeblich vorangetrieben. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der dortigen turen laufen. Auch eine angestoßene Vorprüfung der ständigkeit der eingereichten Unterlagen ist hierbei wichtiger Baustein. So sind wirklich erste gute Effekte sehen. Sie haben es auch angesprochen: Ein weiteres wichtiges Thema ist die psychische Gesundheit. Sie gewinnt in rer Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Die Nachfrage nach psychotherapeutischen Behandlungen steigt, und Versorgungssituation ist angespannt. Deshalb werden wir weiterhin mit Nachdruck darauf wirken, dass die Weiterbildung der Psychotherapeuten durch die Kostenträger unterstützt wird; denn nur gebildete Psychotherapeuten stehen den psychotherapeutischen Versorgungen vollumfänglich zur Verfügung. Auch eine wohnortnahe und unabhängige Arzneimittelversorgung ist ein Grundpfeiler unseres Gesundheitssystems. Apothekerinnen und Apotheker sind die Garanten für niederschwellige und hochwertige Beratung in der und auf dem Land. Doch die Apotheken in Hessen unter Druck. Bürokratie, wirtschaftliche Belastungen ein zunehmender Fachkräftemangel erschweren es Apothekerinnen und Apothekern, den Schritt in die ständigkeit zu wagen. Deshalb setzen wir uns auf ebene nachdrücklich für die Stärkung der Apotheke Ort ein. Schließlich und zu guter Letzt muss es auch darum dass der Bund die verschiedenen Berufsgesetze umfassend modernisiert. Das betrifft sowohl die ärzteordnung, das Zahnheilkundegesetz, die Bundes-Apothekerordnung als auch die übrigen Berufsgesetze der sundheitsfachberufe; denn – das ist meine feste Überzeugung –, nur wenn die Ausbildungen modern und praxisorientiert ausgestaltet sind, werden wir die Attraktivität freien Berufe des Gesundheitswesens weiter steigern nen. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung kennt sich zu den freien Berufen im Gesundheitswesen. Ihre Arbeit ist essenziell für die Versorgung der Bevölkerung heute und in Zukunft. Doch sie brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, wirtschaftliche Sicherheit und Perspektiven. Wir haben heute die Möglichkeit, ein starkes Zeichen setzen: für mehr Unterstützung, weniger Bürokratie ei- eine nachhaltige Sicherung der Gesundheitsversorgung in Grund Hessen. Ich danke allen, die sich dafür mit uns einsetzen. – Büro- Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD) immer