Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Dr. Sommer, SPD-Fraktion. Daniela, bitte sehr. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Insbesondere in herausfordernden Zeiten müssen sich Menschen auf eine gute gesundheitliche Versorgung und Pflege verlassen können. Kaum ein anderer Bereich hat so viel Einfluss auf die Lebensqualität und den Alltag der Menschen. Unser Gesundheitssystem lebt auch von den unzähligen Menschen, die in den freien Berufen tätig sind. Sie bringen ihr Wissen ein. Ihre Expertise ermöglicht eine individuelle, zielgerichtete, bedarfs- und patientenorientierte Behandlung. Frau Anders, wir haben versucht, alle zu erwähnen. Natürlich konnte das nicht in dieser Ausführlichkeit geschehen. Die Diätassistenten, die Logopäden, die Podologen und die Masseure, sie alle bringen sich ein. Sie spielen in unserem Gesundheitswesen eine entscheidende Rolle. Mir ist klar, dass die Aufzählung nicht vollständig ist. Ich werde auf den einen oder anderen Bereich in meiner Rede noch eingehen. Ich möchte heute noch einmal deutlich machen, dass wir an der Seite der Apotheken in Hessen stehen. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner setzen wir unverändert auf die inhabergeführte Apotheke vor Ort. Das gilt auch und gerade für den ländlichen Raum. Die Fachkompetenz der Apothekerinnen und Apotheker ist die Garantie für eine sichere Patientenversorgung und ein zuverlässiges Gesundheitssystem. Das ist für uns unverzichtbar. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Frau Anders, natürlich ist das ein Thema auf der Bundesebene. Wir können nicht alles in Hessen regeln. Frau Claus hat schon deutlich gemacht, dass wir in Hessen für gute Rahmen- und Standortfaktoren sorgen wollen. Wir wollen zudem die wohnortnahe ärztliche und zahnärztliche Versorgung stärken, damit die Menschen in Hessen weiterhin gut versorgt sind. Wir haben es schon gehört: Ein wichtiger Baustein dabei ist die Landarztquote. Im Koalitionsvertrag steht ausdrücklich, dass wir sie erhöhen wollen. Ich glaube, das ist ein ganz wichtiges Versprechen. Dem werden wir nachkommen. Herr Pürsün, Sie sind darauf eingegangen: Das Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege soll jetzt so gestaltet und ausgestattet werden, dass es endlich effektiv arbeiten kann. Die Verfahren für die ausländlichen Ärztinnen und Ärzte sollen genauso wie die Urkundenübergabe beschleunigt werden. Nach der Absolvierung soll das weiterhin forciert werden können. Ich bin Frau Ministerin Stolz dafür dankbar, dass da endlich Fahrt aufgenommen wird. Es wurde bereits eine Reihe an Maßnahmen ergriffen, um die Verzögerungen abzubauen. Ich will Ihnen die noch einmal nennen. Vielleicht haben Sie in der Ausschusssitzung nicht aufgepasst. Es geht um die Erhöhung der Zahl des Sachbearbeiterpersonals bei gleichzeitiger Entlastung von administrativen Aufgaben. Da geht es um die Unterstützung durch Mitarbeiter von Zeitarbeitsfirmen bei der Administration, um die arbeiter auf die Kernprozesse der Anerkennung zu sieren. Es geht um die verbesserte Erreichbarkeit und kunftsfähigkeit der Behörde und um die Anpassung Verfahren zur Beschleunigung der Bearbeitungszeiten. Ich möchte das noch einmal sagen: Frau Stolz ist auf Ihrer Fragen sehr eindeutig und sehr ausführlich eingegangen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Es bleibt jedoch festzuhalten, dass die Bearbeitung Rückstände aus der Vergangenheit Zeit erfordert. Auch gehört zur Wahrheit. Herr Pürsün, das wissen auch Um eine weitere Optimierung sicherzustellen, hat das nisterium zusammen mit dem Landesamt einen Partner beauftragt. Er soll insbesondere die Prozesse sieren und dann optimieren. Danach werden wir Verbesserungsmaßnahmen umsetzen. Ich möchte das noch einmal sagen: Es geht nicht nur die Approbation der Ärztinnen und Ärzte. Vielmehr es auch um die Anerkennung aller anderen ausländischen Berufsabschlüsse in den Gesundheitsberufen. Wir dass das im Moment sehr reibungslos verläuft. Auch wäre ein Lob von Ihrer Seite wert gewesen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Wir wissen schon länger: Auch bei der psychotherapeutischen Versorgung ist die Lage angespannt. Deswegen cieren wir die Ausweitung der Zahl der Studienplätze. werden die Bedarfsrichtlinie anpassen. Frau Anders, das haben wir auf dem Schirm. Das können wir aber alleine regeln. Ich möchte da noch einmal appellieren: Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen behauptet immer, es gebe Unterversorgung. Aber wenn man in die Praxen sieht man lange Wartelisten und lange Wartezeiten. Therapie ist erst nach einem halben Jahr oder nach Jahr möglich. Das ist ein deutlicher Missstand. Den sen wir beheben. Deswegen fordern wir die Kassenärztliche Vereinigung Hessen in diesem Zusammenhang auf, Sonderbedarfe und die Ermächtigung dem Bedarf chend anzupassen. Das soll wieder zur Verfügung werden.