Prof. Dr. Roman Poseck

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bauer, unsere Polizei ist sehr leistungsfähig, und das zeigt sich auch international. Das Land Hessen leistet vielfältige Beiträge im Bereich der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit. Diese Beiträge lassen sich aufteilen in die Teilnahme an europäischen und internationalen Auslandsmissionen einerseits und die internationale Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden wie Interpol und Europol andererseits. Ich möchte zunächst auf die verschiedenen Polizeimissionen eingehen, an denen sich das Land Hessen beteiligt. Zusammen mit dem Bund und den anderen Ländern leisten wir unseren Beitrag zu EU- und UN-Missionen sowie dem EU-Unterstützungseinsatz Frontex. Derzeit sind insgesamt zehn Polizeivollzugsbeamtinnen und ‑beamte aus Hessen an Auslandsmissionen beteiligt, darunter fünf an internationalen Polizeimissionen und fünf im Rahmen des EU-Unterstützungseinsatzes Frontex. Auch diese Zahlen sind der Stand vom Januar. Im Ländervergleich belegt Hessen damit den dritten Platz. Das heißt, wir stehen auch unter Berücksichtigung der Größe unseres Bundeslandes ganz vorne. Darüber hinaus beteiligt sich das Land Hessen an internationalen Polizeihilfemaßnahmen unter Federführung der Bund-Länder-Koordinierungsstelle für internationale polizeiliche Aufbau- und Ausstattungshilfe beim Bundeskriminalamt. Unter Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat nimmt Hessen außerdem am polizeilichen Austauschprogramm „Europäische Kommissariate“ in Frankreich und in Spanien teil. Dies bietet Polizeibeamten die Möglichkeit, bis zu vier Wochen im Ausland zu hospitieren. Letztendlich bewirken wir dabei durch Wissens- und Erfahrungsaustausch eine stärkere Vernetzung und eine weitere Professionalisierung der europäischen Polizeien. Neben den Polizeimissionen besteht eine vielfältige internationale polizeiliche Zusammenarbeit. Die Rolle des Landeskriminalamts und die Beteiligung Hessens an der Mitarbeit bei Interpol und Europol möchte ich dabei besonders hervorheben. Im Landeskriminalamt ist die hessische Zentralstelle für Angelegenheiten der internationalen polizeilichen Zusammenarbeit, IPZ, verortet. Die IPZ ist nicht nur Prüf- und Bewilligungsbehörde für Rechtshilfeersuchen, sondern sie ist auch die zentrale Ansprechstelle des Landes für das Bundeskriminalamt, für Europol und Interpol. Die Europol-Informationsaustauschsysteme werden dort für Hessen zentral koordiniert, und die hessischen Justizbehörden werden von dort bei der Ausschreibung internationaler Personenfahndungen, hier geht es um den Europäischen Haftbefehl, unterstützt. Auch wenn die Zusammenarbeit mit Interpol in erster Linie dem Bundeskriminalamt als Bundesbehörde obliegt, ist Hessen an einem engen Austausch mit Interpol gelegen. Daher haben wir unsere enge Zusammenarbeit mit Interpol am 31. Juli 2024 mit einem Letter of Intent besiegelt. Dieser sieht vor, dass unser Austausch und die gemeinsame Analyse von Informationen, also zwischen dem Land Hessen und Interpol, im Interesse unserer Sicherheit weiter intensiviert werden sollen. Zudem sollen gegenseitige Schulungen, Fortbildungen, Abordnungen und Hospitationen zu einem fortwährenden Wissenstransfer und einer noch engeren Zusammenarbeit führen. Ich will zusammenfassend sagen: Nur durch gemeinsame Ermittlungen und Operationen kann der grenzüberschreitenden, in der Regel organisierten Kriminalität und dem Terrorismus wirksam begegnet werden. Eine internationale Zusammenarbeit ist in der heutigen Zeit unerlässlich.