Astrid Wallmann

von Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Pürsün, Sie haben erMehrneut das Wort. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Offenkundig scheint es ein Kommunikationsproblem bezüglich der Schule am Ried zu geben. Da gab es das Angebot, aber es wurde nicht ermöglicht. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass solche Kommunikationspround bleme in der Zukunft nicht mehr stattfinden und die Angebote, die möglich sind, dann auch vollzogen werden? (Zuruf: Selbstverständlich!) AbgeFehlPräsidentin Astrid Wallmann: laufenwurden. Herr Staatsminister, bitte schön. abgekein Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Abgeordneter Pürsün, es entzieht sich meiner Kenntnis, auf welche Kommunikationsprobleme Sie hinweisen. Eben habe ich die Fakten schlicht und ergreifend genannt, weitere wer einen Antrag auf Mehrklassenbildung gestellt hat und wer nicht. Die Schule am Ried zählt ausdrücklich nicht dazu. Jetzt will ich Ihnen – mit Blick auf die Rechtslage – noch eines verdeutlichen: Der Blick ins Hessische Schulgesetz Staatshilft da sehr. Ich will auf § 70 und § 144 des Hessischen AntSchulgesetzes hinweisen. Nach § 70 Absatz 4 des Hessischen Schulgesetzes ist es die Aufgabe des Schulträgers und nicht des Landes, dafür zu sorgen, dass in seinem Zuständigkeitsbereich Schulen aller Schulformen existieren und eine ausreichende Zahl an Schulplätzen für alle Schülerinnen und Schüler zur Verfügung steht. Ich könnte Ihnen jetzt ausführlich beschreiben, wie das in der Stadt Frankfurt aussieht. Herr Abgeordneter Pürsün, das nach meinem Kenntnisstand sind Sie Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt, (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Hört, hört!) nach meinem Kenntnisstand sind Sie Mitglied der Regierungskoalition in Frankfurt, (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Hört, hört!) und ich rate sehr dazu, dass Sie sich im Rahmen Ihrer Möglichkeiten dafür einsetzen, dass sich die Schullandschaft in Frankfurt so darstellt, dass man den Hinweisen, die von meinem Haus, meinem Amtsvorgänger, Prof. Lorz, aber auch von mir ergangen sind, zum Schulbau nachkommt. Das würde vieles erleichtern. Aber noch einmal klar und deutlich: Die Zuständigkeiten sind hier sehr klar, wir haben da kein Kommunikationsproblem. Es gibt auch kein Erkenntnisdefizit, sondern es ist offensichtlich ein Umsetzungsdefizit; und das liegt nicht in den Händen des Landes Hessen, der Hessischen Landesregierung und des Hessischen Kultusministers, sondern es liegt in Frankfurt. (Beifall CDU)