Lothar Mulch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Es ist für meinen Kollegen Heiko Scholz mich mittlerweile eine lästige Pflichtübung, wenn Sie Konsenskartell, dieses Mal aus den Reihen der GRÜNEN, feststellen, (Zuruf SPD) „dass die Auswirkungen der Corona-Pandemie bei Schülerinnen und Schülern weiterhin deutlich zu sind“, dass wir Ihnen als Fraktion der Alternative Deutschland jedes Mal aufs Neue entgegenhalten: Nein. waren nicht die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die Wissens- und Lernrückstände, die Entwicklungsverzögerungen, die Sprach- und Essstörungen und die logischen Traumata verursacht haben, sondern Ihre schen Fehlentscheidungen: (Beifall AfD) Ihre politischen Fehlentscheidungen zum Lockdown, Schulschließungen, zu digitalem Fernunterricht, zwang und Lüftungsregimen. Ich erinnere daran: sollten mittels Angstpropaganda zum Gehorsam gegenüber Ihrer menschenfeindlichen Anti-Virus-Politik gezwungen werden: (Beifall AfD – Allgemeine Unruhe) Kinder würden sich leicht anstecken, und wenn sie Virus dann an ihre Eltern oder Großeltern weitergeben würden, trügen sie die Schuld am Tod ihrer Verwandten. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das hat niemand gesagt! – Gegenrufe AfD: Doch, doch! J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Davon niemand gesprochen! Das sind Maskennarrative! Gegenrufe AfD) Das war so infam und schäbig, wie es nur sein konnte. wir aus den RKI-Files wissen, fehlt bei Ihren Entscheidungen in vielen Fällen jedwede wissenschaftliche Legitimation. Für die Maskenpflicht für die breite Bevölkerung, seits medizinischer Einrichtungen, war kein Nutzen weisbar. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das RKI lehnte konsequenterweise die Empfehlung Tragen der FFP2-Maske ab. Die Politik ignorierte wissenschaftlichen Empfehlungen, setzte stattdessen terhin auf Spaltung, Ausgrenzung, Stigmatisierung (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Thema verfehlt! – Zuruf Christoph Sippel NIS 90/DIE GRÜNEN)) und Angstpropaganda. (Beifall AfD – Allgemeine Unruhe) Zweifler an der Maskenpflicht und Impfkritiker als rechtsextrem, als Schwurbler oder als Aluhutträger, jedem Fall aber als unwissenschaftlich diffamiert. wissen wir: Angebliche Verschwörungstheorien haben in vielen Fällen als die Wahrheit entpuppt. Nun sich die GRÜNEN hin und versuchen mit den gleichen altbackenen Vorschlägen, die wir bereits in der letzten das Wahlperiode kritisiert haben, die angerichteten Schäden zu beheben. Ich sage das zum Mitschreiben: Für das nach wie vor – nomen est omen – schwarz geführte Kultusministerium gilt: Ohne eine flächendeckende hesseneigene LernstandsDamen erhebung in den Kernfächern, die transparent und ehrlich und die bei jedem Schüler entstandenen Lernlücken individuell vom misst, muss jedes weitere Aufholprogramm zum Scheitern verurteilt sein. (Beifall AfD) Ohne eine Teilnahmeverpflichtung an den von Ihnen geforvielen derten Kursen muss jedes weitere Aufholprogramm zum spüren Scheitern verurteilt sein. Ich möchte ein Beispiel aus der für Praxis nennen. Sie wollten die sportlichen Zusatzangebote Es weiterführen. Im Schuljahr 2022/2023 wurden vom Land die insgesamt 2.195 Gutscheine für Schwimmkurse im Rahmen von „Löwenstark“ an die Schüler verteilt. Wie viele psychodavon wurden eingelöst? – Es waren 64. Das sind 2,9 % politialler ausgegebenen Gutscheine. Eine Umfrage der Landesschülervertretung zum Programm „Löwenstark“ ergab Folgendes: 62 % der Schüler erklärzu ten, nichts von den angeblich löwenstarken Angeboten Masken- gewusst zu haben. 17,7 % nahmen private Nachhilfe. Kinder Nur 3,6 % nutzten nach eigenem Angaben das Programm „Löwenstark“. Ihr „Löwenstark“-Löwe war zahnlos. Bei genauer Betrachtung konnte man feststellen, dass er überhaupt kein Löwe war. Er erwies sich einmal mehr als Papiertiger. (Beifall AfD) das Was sagt man dazu? Gut gedacht, schlecht gemacht. Allerdings erfreut uns außerordentlich, dass Sie sich mit Ihrem vorliegendem Antrag der alten Forderung der AfDso – Fraktion nach einer Aufstockung des schulpsychologischen hat Personals angeschlossen haben. Während Ihrer Beteiligung an der Regierung haben Sie sich in der Haushaltsberatung – den entsprechenden Stellenzuwächsen verweigert. Wie Ich komme zum Schluss und sage Ihnen, wie es ist. Bigotterie ist mir zuwider. Nachdem er sich an der AfD abgearbeitet hatte, hat Herr Kollege Bellino gestern das ab- Totalversagen bei Corona und das, was Sie unseren Kindern angetan haben, und die eigene Verantwortung dafür nachzu vertuschen versucht. Eine solche Bigotterie ist mir zuwider: die Bigotterie der SPD und der CDU und allem voran die Scheinheiligkeit, Besserwisserei, Ignoranz und Arroganz der GRÜNEN. Sie stimmten im Bundestag als zum Opposition bei allen Corona-Krisenpaketen mit der Großen diese Koalition. Sie akzeptierten, dass die Rechte des Parlaments weiauf ein Minimum reduziert wurden. Diese Bigotterie der GRÜNEN in der Causa Corona ist mir nicht nur zuwider, sie ist schlichtweg unerträglich. (BÜND- (Beifall AfD) Doppelmoral und Bigotterie hat die Fraktion der Alternative für Deutschland im Hessischen Landtag in der Vergangenheit noch nie unterstützt. wurden in