Sabine Bächle-Scholz

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Das Programm „Löwenstark“ war und ist ohne Zweifel ein Erfolg. Die Landesregierung hat damit gezielt die Herausforderungen der Corona-Pandemie aufgegriffen und darauf reagiert und in drei zentralen Bereichen deutliche Verbesserungen erzielt: Da sind zum einen die Förderprogramme in Deutsch und Mathematik, die den Kern schulischer Bildung stärken; dann die personelle Unterstützung, die gezielt auf die individuellen Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler eingeht; und nicht zuletzt Bewegungsangebote und kulturelle Angebote, die sowohl die psychische Gesundheit als auch das soziale Miteinander fördern. Die GRÜNEN tun jetzt so, als würde das Ende dieses Programms alle Fortschritte zunichtemachen. Das ist schlichtweg falsch. Die aktuelle TIMSS-Studie aus dem Jahr 2023, an der Deutschland teilgenommen hat und die im internationalen Vergleich stattfindet, zeigt, dass es bei Grundschulkindern in Mathematik keinen dramatischen Leistungsabfall gab. Bei den Hauptschulen sehen wir sogar leichte Verbesserungen der Durchschnittsnoten im Vergleich zum Vorjahr. Das entkräftet das Argument der GRÜNEN, wonach es vermeintlich eine deutliche Verschlechterung der Ergebnisse im Bereich der Haupt- und Realschulen gebe. Aber hier erzählen Sie nur die halbe Wahrheit. Ja, es gibt Herausforderungen; ja, Hessen steht im bundesweiten Vergleich gut da. Wir haben bundesweit die niedrigste Quote an Schulabbrechern bei ausländischen Schülerinnen und Schülern. (Beifall CDU und SPD) Das ist ein Erfolg, der der konsequenten Förderung in der Bildungssprache Deutsch, dem Kernfach Mathematik sowie Programmen wie etwa Vorlaufkursen, Intensivklassen und PUSCH zu verdanken ist. Ein besonders irreführender Punkt in Ihrem Antrag betrifft den Berufsübergang. Die GRÜNEN sprechen von notwendiger Unterstützung, aber vergessen, dass wir mit dem Berufsorientierungs- und Übergangssystem, kurz BÜA, bereits ein Instrument geschaffen haben, um Jugendliche gezielt in eine Ausbildung oder Beschäftigung zu bringen. Wir stärken jetzt bereits überfachliche Kompetenzen und ermöglichen es Schülern, die Praxis vor ihrem Abschluss kennenzulernen. Fragen Sie doch mal bei Lehrerinnen und Lehrern an Hauptschulen oder Realschulen nach. Sie werden Ihnen bestätigen, wie erfolgreich diese Programme sind. (Beifall CDU und SPD) Zur psychischen Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, die die GRÜNEN ansprechen. Auch dieses Thema ist uns wichtig. Deshalb haben wir bereits, die GRÜNEN erwähnen es in ihrem Antrag, UBUS-Stellen geschaffen, die Sozialpädagogen direkt an die Schulen bringen. Ein weiterer Ausbau ist sinnvoll und wird von uns unterstützt, aber nicht als isolierte Maßnahme, sondern im Rahmen eines durchdachten Gesamtkonzepts, das die unterschiedlichen Bedürfnisse unserer Schulen berücksichtigt. Schließlich ein Wort zu den Abiturergebnissen. Ja, der Abiturdurchschnitt hat sich in einigen Bereichen verändert. Aber bedenken Sie, wie viele Schülerinnen und Schüler nach den pandemiebedingten Regelungen in den Jahren 2019 und 2020 bedingungslos aufrücken konnten. Diese Maßnahmen waren notwendig, um in einer Ausnahmesituation gerecht zu handeln. Das wirkt sich heute noch aus, aber hat zweifelsfrei vielen Schülerinnen und Schülern geholfen. Sehr geehrte Damen und Herren, die GRÜNEN mögen gute Absichten verfolgen, doch es braucht mehr als Forderungen, um Hessens Schulen wirklich voranzubringen. Wir müssen realistisch und pragmatisch handeln, bewährte Programme weiterentwickeln, Ressourcen gezielt einsetzen und eine soziale Basis entwickeln, die langfristig wirkt. Dabei wäre es schön, wenn die GRÜNEN in der Opposition endlich die grünen Blätter der Symbolpolitik ablegen und sich auf eine konstruktive Sacharbeit einlassen würden, im Sinne unserer Schüler und Schülerinnen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir sind immer konstruktiv!) Das ist unser Auftrag, und dem werden wir gerecht. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)