Bo- Heiko Kasseckert

getufSehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Blick auf das Weihnachtsfest, mit Blick auf die Uhrzeit, mit Blick auf das Ende dieses Plenums will ich versuchen, Ihnen auch Redezeit zu schenken, und das kann ich bei diesem Thema; denn, lieber Stefan Naas, dieser disPunkt gehört wie viele andere Punkte – das ist hier schon be- mehrfach gesagt worden – in eine gesamtheitliche Betrachdes tung. Auch wenn der Begriff „Technische Baubestimmungen“ nicht in unserem Koalitionsvertrag steht, gehört er selbstverständlich zu den Überlegungen, zu den Prüfungen einfach. der HBO, weil er sich darauf bezieht. Das ist die Aufgabe, die wir uns gestellt haben. Jetzt will ich gar nicht ins Detail gehen. Elke Barth hat eben Beispiele genannt. Alleine die Beispiele machen uns deutlich, dass wir dringend, wirklich dringend, Reformbeein darf haben in diesen Unterlagen, in diesen Vorschriften, in diesen Überlegungen und dass wir uns von dieser Idee leiGnadl ten lassen müssen, dass wir einfaches Bauen ermöglichen, vernünftiges Bauen ermöglichen und alle Hirngespinste, die sich irgendwann einmal jemand ausgedacht hat – diese Zur 580 Seiten; mit oder ohne Anlagen, das ist mir ganz egal –, die drin sind, identifizieren und rausschmeißen. Das muss Buschdie Aufgabe sein, die wir uns stellen. dem sehen, Lieber Stefan Naas, das geht eben nicht über Nacht. Jetzt sind wir fast ein Jahr in der gemeinsamen Regierung. Wir haben vieles von diesen Themen angeschoben. Wir haben Ihrer mit der Kommission ein umfangreiches Paket, mit dem wir uns jetzt beschäftigen. Deshalb ist die lange Zeit des Ihren Wartens, glaube ich, auch die längste Zeit vorüber. Wir werden uns im neuen Jahr mit ganz konkreten – – Naas (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE steht GRÜNEN): Jetzt kommt die Bescherung! – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Wann ist denn Bescherung?) Bauen wenn – Jetzt kommt die Bescherung. Sie wird nicht bis zum 24. Dezember kommen; das kann ich vorwegschicken. schmei- (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das Christkind habe ich mir ein bisschen anders vorgestellt!) geAber sie wird mit Sicherheit in naher Zukunft dieses Haus mit ersten Ergebnissen beschäftigen. Da freue ich mich auf – eine offene Diskussion. Ich habe das in den vergangenen Anlagen Monaten immer wieder gesagt: Wir haben, glaube ich, eine man breite Mehrheit in diesem Haus, die den Willen hat, die kompakt Dinge zu vereinfachen – und das brauchen wir auch. Wir doch wollen jetzt gar nicht in eine kleine Parteiauseinandersetzung gehen, sondern es muss getragen sein von dem Ziel, Techals Politik wirklich handlungsfähig zu sein, als Politik zu mit zeigen, dass wir mutig sind, als Politik auch deutlich zu Bau“. machen, dass wir von Dingen abrücken, die wir in der auf Vergangenheit vielleicht für gut befunden haben, aber die The- in Summe dazu führen, dass Bauen teuer und nicht mehr der bezahlbar ist. ich Diese Koalition ist nicht nur dazu bereit, sondern sie ist willens, das mit Kraft anzugehen. Darauf freue ich mich. In diesem Sinne – das wird meine letzte Rede am heutigen Abend sein –: allen ein frohes Weihnachtsfest. Und warten wir, Herr Wagner, auf das Kind, über das wir im neuen Jahr unter den Themen HBO, Entschlackung und Entbürokratisierung gemeinsam diskutieren. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)