Fort- Matthias Körner

welche Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe mir ausreisagen lassen, das hätte ich heute Morgen zweimal nicht gesagt. Daher bringe ich an dieser Stelle meine ernst gemeinte Entschuldigung an. Ich gelobe in dieser Hinsicht Besserung. beWir bedienen ein kleines bisschen ein Ritual. Gedanke eins: Nicht auszudenken, wenn wir diesen Antrag beim letzten Mal und nicht endlich heute beraten hätten. Das Jahr hätte auf gar keinen Fall vorbeigehen dürfen, ohne Initiatidass wir das heute besprechen. Da bin ich mir ganz sicher. lernen. was (Beifall Stephan Grüger (SPD) – Stephan Grüger tref- (SPD): Großartig! – Zuruf Tobias Eckert (SPD)) wie Gedanke zwei: Wir müssen schon sehen, finde ich, dass wir diesen Stil – ich rufe etwas auf, ich verwende da nach Möglichkeit einen, wenn es sich anbietet, mehrere aber Anglizismen, und dann erklären wir als regierungstragende sondern Fraktionen, dass es das so oder so ähnlich alles schon gibt, Debatte beendet, Ausschuss, Feierabend –, dieses Ritual es vielleicht auch einmal überdenken können. zeigt (Stephan Grüger (SPD): Das wäre toll!) weitere Ich wollte das nur einmal – es ist das Ende des Jahres, es werden gab so viele Weihnachtswünsche vorgestern, gestern und heute – kurz angeregt haben. Zum Einzelnen. Gefordert wird im Grunde genommen im SelbstAntrag eine neue weitere Institution an einer Stelle, wo, Leehrlich gesagt – – Ich weiß nicht, ob Sie sich noch daran und erinnern: Hessen hat ein Digitalministerium gebildet, wo wenn es bereits Institutionen gibt. Es ist nicht so, als hätte dieneuer ses Bundesland keine Digitalisierungsstrategie, sodass wir wenig jetzt eine aus skandinavischen Ländern übernehmen müssdavon. ten, damit wir endlich eine haben, sondern diese Regierung Digitahat eine Digitalstrategie. Diese Digitalstrategie hat Erfolge, diese Digitalstrategie leistet Arbeit, und diese Digitalstrateimmer gie kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes den an. Ich kann nicht erkennen, dass es in irgendeiner Art und immer Weise sinnvoll wäre, eine weitere danebenzustellen, nur weil die dann einen fancy englischen Namen hat. (Beifall SPD und CDU) viel Es sind vorhin schon ein paar Anmerkungen dazu gemacht es worden. In der Tat: Skandinavien und auch Estland, das Die ist noch einmal eine andere Situation. Es ist ein kleinerer Expe- Staat, es gab einen Neustart etc. pp., das stimmt. Ich persönlich bin auch immer begeistert, wenn die schwedische habe City-Maut-Behörde mir beim Einreisen in dieses von mir vom sehr geschätzte Land jedes Mal völlig humorlos 79 Cent in da Rechnung stellt. Man merkt, da hat keine Person physisch beiden daran arbeiten müssen, sondern das ist alles durchdigitaliich siert und -organisiert gewesen. Wahrscheinlich ist der deutsche Staat zu solchen Schritten erst in einiger Zeit in der gerade Lage. Ich kann es jedenfalls nicht beurteilen. Ich glaube zu zumindest schon, es gibt da vieles, was man sich abschaudie en kann. Am Ende ist es aber so, dass wir eben auch in den Ausschüssen und im Landtag nicht über noch und noch eine Institution mit noch und noch einem anderen Namen reden müssen, sondern wir müssen sagen, was die konkreten Strategien sind, mit denen wir arbeiten wollen. Was sind die Schritte, die wir gehen wollen? Wie sind die Schritte SPD- zu bewerten? Die Grundlagen dafür sind da. Wir haben Strukturen. Wir brauchen keine weiteren. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Die Anträge der FDP enthalten Anstöße, die mir persönlich und uns als Fraktion immer – das ist wirklich ernst gemeint und keine Ironie – große Freude machen; aber sie eignen sich selten dafür, konkret und sofort in Politik umgesetzt zu werden. Ich habe manchmal das Gefühl, sie sind auch gar nicht so gemeint. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Die Modernisierung unserer Verwaltung steht ganz oben auf unserer Agenda. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten – pragmatisch, effizient und überflüssige Doppelstrukturen vermeidend. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Ich wünsche Ihnen eine gesegnete Weihnacht. (Beifall SPD und CDU)