Jan-Wilhelm Pohlmann

hesSehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen bereits, und Herren! Die FDP-Fraktion war auf Auslandsreise in Estland und hat als kleine Reiseerinnerung die beiden heutigen Anträge mitgebracht. Zweifellos ist Estland ein gutes Vorbild für die Digitalisierung, und insofern können wir zwigibt sicherlich auch im Rahmen von Best Practice von Estland lernen – rein nach dem Motto: Wie schön sind deine Einder drücke. „KoopeWas Sie mit Ihren beiden Anträgen beabsichtigen, ist jedoch, die institutionelle Struktur in Estland 1 : 1 auf Hessen zu übertragen. So funktioniert es aber nicht und zeugt öffentnur von Einfallslosigkeit, abzuschreiben und es so zu koetpieren. In der Schule wäre das eine Sechs für Abschreiben gewesen. (Beifall CDU und AfD – Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Oberlehrer!) und es – Oberlehrer? Das kommt noch. dem (Heiterkeit) Aber die KI, die übrigens laut einem KI-Check zu 84 % an – Ihren Anträgen mitgeholfen hat, muss dies offensichtlich auch noch lernen. (Heiterkeit und Beifall CDU und AfD) Anders als der Staat Estland muss sich Hessen im föderalen System der Bundesrepublik einordnen. Das e-Estonia Briefing Centre ist eine gesamtestnische Institution, welche Digitalisierungsprojekte im gesamten Land widerspiegelt. Ein Beispiel ist die eID. In Deutschland ist dies Sache des die Bundes, und insofern müsste eine solche Institution auch auf Bundesebene initiiert werden. Um die Verwaltungsdizei- gitalisierung in Deutschland voranzubringen, werden viele Projekte auch in Bund-Länder-Formaten entwickelt, bei denen jedes Bundesland einen eigenen Beitrag liefert. hessiAuch die Beispiele, die Sie genannt haben, Herr Kollege Stirböck, Themen: Kindergeld und Geburt, sind Dinge, die mit wir in Hessen nicht werden lösen können. Dafür ist die FaSie milienkasse zuständig; da ergibt es keinen Sinn, dass wir in Hessen eine Anlaufstelle haben, die sich darum kümmert. (Zuruf Oliver Stirböck (Freie Demokraten)) Deshalb müssen wir das, wenn, dann auf Bundesebene initiieren. Ihr abtrünniger ehemaliger Digitalminister hätte das vielleicht in die Hände nehmen können. (Beifall CDU) Deshalb ist Ihr Antrag auf Einrichtung eines Hessen Digital Experience Center aus den beschriebenen Gründen nicht zielführend. Vielmehr übernimmt in Hessen vor allem das hessische Digitalministerium die Aufgaben, deren Wahrnehmung Sie in Ihrem Antrag gefordert haben. Zum zweiten Antrag, zur e-Government Academy, die Sie fordern, kann ich Ihnen ebenfalls attestieren, dass Ihr Antrag auch nicht auf Hessen übertragbar ist. All das, was eine e-Government Academy in Hessen wahrnehmen soll, wird in Hessen bereits gelebt. Wir brauchen zum Beispiel keine Digitalstrategie zu entwickeln, wie Sie schreiben, sondern wir haben bereits eine Digitalstrategie. Und wenn Sie Ihre Anträge schon mithilfe von KI schreiben, dann empfehle ich, vielleicht drüberzulesen, ob das, was dabei herauskommt, auch stimmen kann oder ob wir die Dinge nicht in Hessen vielleicht schon anpacken. (Beifall CDU) Lassen Sie mich an dieser Stelle ein gutes Beispiel nennen, wie man Digitalisierung in Hessen erlebbar macht. Der Bürgerdialog „KI macht Zukunft – Hessen spricht über Künstliche Intelligenz“ wurde kürzlich als Innovationsort des Jahres ausgezeichnet. Das ist tatsächlich ein sehr gutes Format, wo niedrigschwellig KI und Technik erlebbar für Menschen gemacht werden. Das sind Beispiele, wie wir sie in Hessen tatsächlich leben. Auch zum Wissenstransfer, den Sie dort unterbringen wollen, haben wir zahlreiche Formate in Hessen implementiert, die genau diesen Wissenstransfer zum Ziel haben. Insofern: Beide Anträge können nicht auf Hessen übertragen werden und sind ungeeignet. Die Inhalte, die Sie fordern, werden bereits von der Hessischen Landesregierung ausgeübt. Deshalb mein Ratschlag an dieser Stelle – vielleicht jetzt der Oberlehrer –: Sie brauchen nicht nach Estland zu schauen; wir haben in Hessen bereits zahlreiche gute Beispiele, wie wir in der Digitalisierung unseres Landes vorankommen. Deshalb: Nach Hessen zu schauen, reicht auch schon. Wir sind auf einem sehr guten Weg. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU)