Matthias Körner

Herr Richter, ich hatte mir wirklich – – (Robert Lambrou (AfD): Sehr geehrte Frau dentin!) – Sehr geehrte Frau Präsidentin! (Heiterkeit und vereinzelter Beifall AfD) Ich hatte mir wirklich vorgenommen, zu Ihrem Antrag sprechen. (Zuruf Volker Richter (AfD)) Ich hatte ihn auch tatsächlich gelesen, und ich habe denen werde ich auch noch kommen – wirklich ein Punkte vorbereitet, die auf einzelne Punkte Ihres eingehen. Eine der Fragestellungen ist – das ist für auch kein Geheimnis –: Wie könnte man mit der umgehen? Die wird immer so beantwortet: Nehmt die ernst, geht auf ihre Punkte ein, und beschäftigt euch – Das habe ich wirklich gemacht. Es fällt mir jetzt schwer, weil Sie selbst mit keiner einzigen Silbe zu eigenen Antrag gesprochen haben. (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Das hätte mir im weiteren Verlauf geholfen. – Mein druck, unser Eindruck ist, dass es in Deutschland eine gergelddebatte gibt. Das ist nicht von der Hand zu Ich persönlich mache gerne Wahlkampf an Haustüren, da hört man, dass die Menschen Sorgen, Bedenken Fragestellungen haben. Man muss schon ignorant sein, das nicht wahrzunehmen. Die Debatte ist da, und Sie ben jetzt, auf der Welle irgendetwas für Sie Positives Hause zu fahren. Da wird halt mal das Buzzword in Saal gerufen. Das wird schon irgendwie klappen – haha die haben auch mal etwas dazu gesagt. Das Verrückte ist, da lese ich Ihnen einmal einen tagsbeschluss vor – das ist jetzt schon ein bisschen so, wenn Gandalf in der Hütte vom Hobbit etwas aus der Ringe“ vorliest –: Preissteigerungen drohen Teile Bevölkerung in Armut zu stürzen. Deshalb tritt die das sage ich jetzt nicht – dafür ein, dass die Regelsätze im Bürgergeld und Sozialhilfebezug durch Eingaben genüber dem Bund erhöht werden oder durch freiwillige Leistungen des Landes ersatzweise zu erhöhen sind. – ist Ihr Parteitagsbeschluss. (Volker Richter (AfD): Inflationshöhe!) – Ja, ja, ja. – Sich ein Jahr später hierhin zu stellen, als te man quasi die Lösung parat, um Bürgergeld anderweitig in den Griff zu kriegen, ist nichts anderes, als billig Debatte nach Hause zu fahren, von der man glaubt, sie einem nutzt. Konsistente Politik ist das keineswegs. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinzelt CDU) Sie machen sogar noch Unterschiede bei der Nationalität. Sie wollen, dass Menschen, die 20, 25, 30 Jahre hart in reichen gearbeitet haben, wo es gerne einmal laut, heiß dreckig wird, kürzer im Bezug von Sozialleistungen und zwar nicht aufgrund ihrer Leistung – das wäre ja eine Idee: Leistung muss sich wieder lohnen –, entlang ihrer Nationalität. Das steht in Ihrem Antrag. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das steht da nicht drin!) – Ja, doch. Sozialhilfebezug maximal für ein Jahr, das Ihre Forderung, das steht da drin. Präsi- (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) – Lesen Sie doch Ihren eigenen Antrag, das ist doch Käse. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU – Dr. Frank Grobe (AfD): Sie müssen doch erst einmal einzahlen, bevor Sie etwas auszu zahlen!) – Ja, natürlich müssen sie einzahlen. Was hat denn derjenige gemacht, der 20, 25, 30 Jahre gearbeitet hat, außer eingezahlt? Ihre Idee ist, aufgrund ihrer Herkunft Unterschie– zu de zwischen Menschen zu machen, die Sozialleistungen paar und Steuern gezahlt haben. Antrags Sie (Dr. Frank Grobe (AfD): Haben die Ukrainer eingeAfD zahlt?) mal Nicht Leistung muss sich lohnen, sondern Herkunft muss damit. sich lohnen – das ist Ihre politische Idee, und das ist nicht aber nur fremdenfeindlich, das ist nicht nur unsozial, sondern Ihrem das ist auch noch grundgesetzwidrig. Schreiben Sie sich das hinter in die Ohren. (Beifall SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –