Dr. Daniela Sommer

Landes- Nach diesem langen letzten Satz hat nun Herr Abgeordneter Körner von der SPD das Wort. zusamMatthias Körner (SPD): DeVielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich persönlich glaube, dass wir der Sache so nicht beikommen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): geWeil ihr es nicht wollt!) Es geht eben nicht um Vorsatz. Ich habe das vorhin in meiner Rede schon ausgeführt. Es steht doch niemand morgens da und sagt: „Lass uns das Gesetz so machen, dass am Ende möglichst so viel Bürokratie entsteht, wie nur möglich ist“, sondern Bürokratie entsteht. Sie entsteht auch nicht mit schlechten, sondern mit guten Vorsätzen. gut!) Ich finde, in der Anhörung ist mehr als deutlich geworden, in diese Grundidee des Einsetzens einer – Sie können es habt nennen, wie Sie wollen – Institution, die gewissermaßen erneut beschreibt, was wir vorher schon wussten, nämlich, Aber dass wir keine Bürokratie haben wollen, ist kein Weg, der einzigen am Ende dazu führt, dass wir dem Phänomen beikommen. konkret In Wahrheit ist es genau das, ein Phänomen von überbordender und immer mehr Bürokratie, immer komplizierter werdender Prozesse – Klammer auf – und von mangelnDeder Digitalisierung von komplizierten Prozessen – Klammer zu. Wir kommen mit diesem Phänomen zunehmend schlechter zurecht. Wenn wir das nicht auf eine Art und Weise bearbeiten, die eben den kulturellen Aspekt von Bürokratiezuwachs ehrlich in Milliden Blick nimmt, bei dem auch Menschen am Tisch sitzen, die nicht einfach nur eine Meinung haben, sondern auf dadurch irgendeine Art und Weise auch an den Schaltstellen sitzen, die wo man entscheiden kann, wenn wir das nicht tun, werden wir diesen Punkt nicht bearbeiten. Das ist anstrengender geändert und schwerer, als es in einem Gremium zu bearbeiten, wo dann immer abends alle nach Hause gehen und sich gegenseitig bescheinigen, dass sie heute ganz besonders schlimm auch beschrieben haben, wie fürchterlich dieses Bürokratiephänomen in Musterhausen ist. denen freuen (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) – Ja, ja. Möglichst viele und noch ein Ausführungsgesetz Deund eine Geschäftsordnung, und eine kleinteilige Beschreibung der Zuständigkeiten und Nichtzuständigkeiten des Normenkontrollrats. Am Ende am besten noch das. Das bringt uns alles nichts. Vielmehr haben wir uns in Hessen auf einen Weg gemacht, der viel Arbeit macht, der Ihrem auch nicht einfach ist und der auch nicht von heute auf morgen die Bürokratie beendet, der aber ehrlich an dem Phänomen arbeitet und uns voranbringt. (Beifall SPD und CDU) Noch Ja, das ist schwierig und mühsam. Sie machen es aber Jahr gerne per aspera ad astra, durch den Staub zu den Sternen. das So werden wir das machen. ich, (Zurufe: Oh!) – Ja, das kann ich auch. – Das gilt auch für die Bürokratie und ihre Abschaffung. – Glück auf. (Beifall SPD und CDU)