Dr. Daniela Sommer

Herzlichen Dank. – Wir haben jetzt noch einmal eine dezeit von jeweils zwei Minuten für die Opposition. Abgeordneter Promny von den Freien Demokraten hat als Erster zu Wort gemeldet. Bitte sehr. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Es ist ja immer spannend, zu verfolgen, was gesagt und was nicht gesagt wird. Ich habe bewusst in Rede die Frage an die Landesregierung gestellt, wie originäre eigene Mittel sie für den Digitalpakt 2.0 zur fügung stellen wird. Was die Ausführungen des kretärs Dr. Lösel betrifft, herrschte dazu ohrenbetäubendes Schweigen. Dazu war hier im Saal nichts zu hören. Der entscheidende Punkt ist doch – man kann jetzt dem Finger auf Berlin zeigen –: Die Digitalisierung, die gitale Bildung in diesem Land ist eine originäre Länderaufgabe, und da werden wir zum einen sehr genau beobachten, wie Sie diese Verantwortung umsetzen und Sie anderen daran messen, wie viel Geld Sie zur Verfügung stellen. (Beifall Freie Demokraten) Jetzt sprechen Sie davon, dass das kein Digitalisierungsturbo sei. Die ehemalige Bundesbildungsministerin dafür gesorgt, dass die Kommunen nicht belastet Sie hat dafür gesorgt, dass es am Ende des Tages nicht um geht, die Länder zu entlasten, sondern es sollte gehen, einen Beitrag für die Bildung der Kinder in Land zu leisten. Dazu habe ich von Ihnen bislang nichts gehört. (Beifall Freie Demokraten) Da bin ich gespannt, wie viel eigenes frisches Geld den Landeshaushalt einstellen werden, meine Damen Herren. Daran werden wir Sie messen. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten)