Frank Lortz

Meine Damen und Herren, ich habe Sie jetzt erst in Ruhe gelassen, damit sich alle ein bisschen beruhigen können. Denken Sie daran, es geht auf den dritten zu. Kollege Frömmrich, das ist gerade für dich wichtig. bitte um Aufmerksamkeit für den Minister. Ich habe ja nichts gegen Zwischenrufe, aber nicht ständig, und dann intelligent, wenn es möglich ist. Dann können weitermachen. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Also, meine sehr verehrten Damen und Herren, 3,75 arden Euro für drei Jahre, hinzu kommen 236 Millionen Euro pro Jahr für das Deutschlandticket, hinzu mindestens 50 Millionen Euro über das Mobilitätsfördergesetz für den Ausbau kommunaler Infrastruktur, kommt der Landesanteil für die Großprojekte. Das sind Mondsummen, unter denen sich die allermeisten Menschen in diesem Land nichts vorstellen können, gleich es eine Rekordsumme ist. Worunter sie sich etwas vorstellen können, ist, dass in angespannten der Bus fährt, die Bahn fährt (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schön wärs!) und dass in die Verlässlichkeit des ÖPNV investiert Das ist die Leistung dieser Landesregierung, meine verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Katy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Frau Walther, niemand verkennt, dass wir uns alle wünscht hätten, noch mehr Mittel für den ÖPNV zur fügung zu haben. Das ist übrigens auch das, woran gemeinsam arbeiten sollten. Um aber noch einmal Unterschied zum Ende dieser Debatte herauszuarbeiten: Wenn Sie das Hessengeld kritisieren, dann sind wir bei der spannenden Frage. Wir machen das Hessengeld nämlich unter anderem, um die Bauwirtschaft wieder Gang zu setzen. Wirtschaftliches Wachstum ist der sel, um uns wieder aus dieser Krise herauszuführen. (Lachen Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE NEN) – Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insofern: Investitionen in den Wohnungsbau, Investitionen in den ÖPNV, das schließt sich nicht aus, das gehört gar zusammen, damit unsere Wirtschaft sich wieder ckelt. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD – Jürgen Frömmrich: Was für ein Geschichtenerzähler! – Sascha