Herdritten Christoph Sippel

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unsere oder (Zurufe AfD: Bingo!) – Ich frage mich, warum Sie sich da eigentlich immer angesprochen fühlen. al- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Lisa Unsere Gnadl (SPD) – Zuruf AfD: Weil wir nicht blöd Passend sind!) geIch sage hier: demokratische Fraktionen. Fühlen Sie sich dabei etwa nicht angesprochen? Dann ist das wohl Ihre Interpretation dazu. Um es einmal offen zu sagen: Wer schreit, fühlt sich angesprochen. Land (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt SPD) Gut, kommen wir zum Gesetzentwurf. Wir haben ihn bisher zweimal im Plenum beraten, wir haben ihn zweimal grüim Ausschuss beraten. Sie haben bei keiner dieser Beratungen irgendwelche neuen oder guten Argumente vorbringen können. Es war immer wieder dasselbe: Es kam das Misstrauen gegenüber den Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern zum Vorschein. regieWir haben hier andere, wichtigere Gesetze, mit denen wir eher unsere Zeit beanspruchen können. Die Argumente hat sind eben alle schon genannt worden. HGO wir (Lisa Gnadl (SPD): Die wollten ja noch nicht einmal selbst eine Anhörung!) Wir haben die HGO-Reform, wir haben beispielsweise das Hanau-Auskreisungsgesetz. Das sind wichtige und gute Sachen – ein paar nicht ganz gute Sachen sind mit dabei. Novel- (Heiterkeit Lisa Gnadl (SPD)) komAber so ist das natürlich in der demokratischen Debatte. sind Da braucht es keine komischen Gesetzentwürfe von der AfD. Damit bin ich unter einer Minute geblieben. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und SPD)