Dr. Daniela Sommer

Nächster Redner ist Herr Müller von der CDU. (Robert Lambrou (AfD): Jetzt geht er also doch zum Pult, sehr gut! – Zurufe AfD: Zum Geburtstag viel Glück!) J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Ja, ja, hört auf. Bei einem Kind ist es immer freundlich gemeint, aber so ist es ja nicht. Das ist mit dem Lebensalter etwas vorbei. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Wagner, ich fand das, was Sie jetzt gesagt haben, absolut unterkomplex – um es einmal ganz deutlich zu sagen. (Vereinzelter Beifall CDU) Sie beziehen sich dabei auf den Minister und werfen ihm vor, er hätte die Fragen nicht beantwortet. Gleichzeitig tragen Sie vorhin vor, Sie würden aus der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zitieren. Wissen Sie, das ist so eine Problematik mit Papier: Man muss es schon vollständig erklären, was irgendwo geschrieben steht. Das müssten Sie inzwischen eigentlich auch verstanden haben. Unser Ministerpräsident hat in seiner Regierungserklärung gesagt, und das ist unsere feste Überzeugung: Klimaschutz ist wichtig und ist für die Zukunft unseres Landes ell. – Das ist völlig unstreitig. Die Frage ist nur, ob wir uns nach wie vor leisten können, diejenigen, die das lich machen sollen – nämlich die Menschen, die Industrie, die Unternehmerinnen und Unternehmer –, damit zu lassen, oder ob wir sie mitnehmen und versuchen, Dinge in die Zukunft hinein zu entwickeln. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist die Erfahrung Ihrer Regierungsverantwortung Berlin, dass Sie das weder können noch verstanden dass für Sicherheit, Freiheit und Zukunft zuallererst Wirtschaftskraft eines Landes bedeutsam ist. (Beifall CDU und Lisa Gnadl (SPD)) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können es uns so einfach machen. Wenn der Rest der Welt die Entscheidung getroffen hat: „Es ist wichtig, aber wir sehen Zeiträume anders“, dann verliert nämlich tatsächlich einer, und zwar Europa, und ein Land, das ist die republik Deutschland, und letztlich auch Hessen. ist Klimapolitik immer auch eine Zukunftspolitik; das den wir nie in Abrede stellen. Aber sie muss in Sinne gemacht werden, dass wir es verkraften, dass Wirtschaft dabei überlebt und dass wir Zukunft können. Das aber können wir nur mit den Menschen, das können wir vor allem nur mit den Menschen, wir sie nicht liegen lassen. Deswegen muss es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch sozial werden. (Beifall CDU und SPD) Deshalb sagt der Ministerpräsident – das hätten Sie sollen, der Minister hat es zitiert –: Es gilt, Klimaschutz geht nur mit und nicht gegen den Menschen. Nur macht es Sinn. Jetzt zum Thema „unterkomplex“: Ich bin schon der nung, dass wir klimatisch ganz viele Probleme haben. über müssen wir uns nicht unterhalten. Wir haben wärmste Jahr der längeren Zeitgeschichte hinter uns. wird uns Herr Gagel erklären, das habe nicht mit zu tun, sondern mit Meteorologie; das stimmt aber Aber immer das Ahrtal als Beispiel zu nehmen, ist grottenfalsch. Wir sollten uns mit den tatsächlichen men beschäftigen. Beim Ahrtal gibt es eine wirklich komplexe Betrachtungsweise. Das wissen Sie doch Sie sind doch nicht so daneben.