Dr. Daniela Sommer

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir die Debatte fortführen, möchte ich – Herr Schenk sitzt zwar gerade nicht an seinem Sitzplatz – sagen, akustisch habe ich es nicht richtig verstanden, aber er hat mit dem Finger auf Herrn Bocklet gezeigt und die Todesfälle als „Ihren Fehler“ – der Landesregierung – bezeichnet. Das werde ich mir im Protokoll noch einmal genau anschauen und werde mir eine entsprechende Rüge vorbehalten. Wir kommen zur nächsten Rednerin. Ich erteile der Landesregierung das Wort. Frau Ministerin Stolz, bitte sehr. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die COVID-19-Pandemie war eine historische Herausforderung. Ihre Auswirkungen betrafen weltweit nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche und sind heute noch an vielen Stellen spürbar. Vor allem aber hat sie jedem Menschen – ganz persönlich und individuell – vieles abverlangt und uns auch im Miteinander herausgefordert. Mir ist deshalb wichtig, und ich würde mir das wirklich sehr wünschen, dass wir diese Diskussion zu diesem wichtigen Thema sensibel und sachlich führen. Wir alle hoffen, dass wir eine Pandemie in einem solchen Ausmaß nie wieder erleben müssen. Herr Bocklet hat recht: Auch die vielen Verstorbenen dürfen wir nicht vergessen. Es gilt daher, die Ausbreitung von Epidemien und Pandemien möglichst frühzeitig einzudämmen und ihre Folgen abzumildern. Deshalb ist es wichtig, dass wir aus der COVID-19-Pandemie für die Zukunft lernen. Dabei ist zunächst zu betonen, dass es bereits seit Beginn der Pandemie an vielen Stellen fortlaufende Lernprozesse gab. VID-19 war für alle neu. Komplexe, wissenschaftliche kenntnisse, die sich ständig weiterentwickelt haben, ten immer wieder neu bewertet werden. Von Tag zu von Entscheidung zu Entscheidung mussten alle ten dazulernen, reflektieren und nachsteuern – dies alles Krisenmodus. Nach der COVID-19-Pandemie gilt es, daraus nachhaltige Lehren für die Zukunft zu ziehen. Dieser Lernprozess auf einer wissenschaftlich fundierten Grundlage und greifend über alle staatlichen Ebenen erfolgen. haben sich die Gesundheitsminister von Bund und darauf verständigt, dies gemeinsam anzugehen. Sie einstimmig beschlossen, auf Basis der Erfahrungen der COVID-19-Pandemie den Nationalen Pandemieplan überarbeiten. Dieser Nationale Pandemieplan bildet derum die Grundlage für die Pandemieplanung der der sowie weiterer Institutionen und Einrichtungen. wirken wir als Land Hessen engagiert mit. Gleichzeitig ziehen wir parallel auch aus den hessischen Erfahrungen viele wichtige Erkenntnisse für die verschiedenen Bereiche des Gesundheitswesens. Dabei spielt besondere die Weiterentwicklung des öffentlichen heitsdienstes eine wichtige Rolle. Um die Gesundheitsversorgung in Hessen insgesamt zukunftsfest zu gestalten, müssen alle relevanten Akteure in Hessen an einem ziehen. Daher haben wir zum Beispiel mit dem Hessischen Gesundheitspakt eine Dialog- und Austauschplattform schaffen, die von genau diesem Geist getragen ist. (Beifall CDU und SPD) Lehren aus der COVID-19-Pandemie müssen aber nur im Gesundheitswesen gezogen werden. Auch in len weiteren gesellschaftlichen Bereichen waren die wirkungen der Pandemie deutlich zu spüren. Es ist eine übergreifende Aufgabe, in allen betroffenen Erkenntnisse aus der Pandemie für die Zukunft nutzbar zu machen. Dies geschieht bereits in vielen chen. Hierauf sollte aufgebaut werden. Letztlich sind viele Lerneffekte nicht nur auf Pandemien, sondern auch jenseits von Krisenzeiten wendbar. In einigen Bereichen war die COVID-19-Pandemie auch Treiber von positiven gesellschaftlichen Entwicklungen, beispielsweise der Digitalisierung. Ich begrüße her den umfassenden Ansatz des Antrages der Fraktionen der CDU und der SPD. Er setzt an der Lebenswirklichkeit und den Perspektiven unterschiedlicher Menschen an nimmt diese ernst. Darüber hinaus sieht er eine breite multiprofessionelle Expertenbeteiligung vor. Dies bildet ne solide Basis für zielgerechte und transparente Maßnahmen für die Zukunft. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)