Astrid Wallmann

tatsächnachhalMeine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich der Staatsministerin das Wort gebe, muss ich noch einmal kurz auf die Rede des Abgeordneten Bocklet eingehen. Herr Bocklet, Sie haben zu Beginn Ihrer Rede gesagt, dass die AfD der Arisierung der Wirtschaft das Wort reden würde. Herr Abgeordneter Bocklet, ich bitte Sie zum einen, diese Äußerung nicht zu wiederholen. Zweitens erteile ich Ihnen hiermit einen Ordnungsruf für diese Äußerung. mir (Vereinzelter Beifall AfD) aufWir fahren nun fort. Das Wort hat nun die zuständige Miund nisterin Stolz. den und Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, ihr Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen mit und Herren Abgeordnete! Heute steht ein Thema auf der wis- Tagesordnung, das für die wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesundheitliche Zukunft unseres Landes von entscheidender Bedeutung ist: die Stärkung des Pharmastandorts Hessen. Hessen ist eine führende Region Europas für die pharmazeutische Industrie. Mit einem Umsatz von 15,5 Milliarden Euro im Jahr 2022 ist die Branche nicht nur ein bedeutender wirtschaftlicher Akteur, sondern – wir haben es eben gehört – auch der Arbeitgeber von rund 25.000 Arbeitnehmern in unserem Land. Doch die Bedeutung des Pharmastandorts geht über Wirtschaft und Arbeitsplätze hinaus. Hier entstehen Innovationen, die zur Verbesserung der Lebensqualität und zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung beitragen. Die aktuellen Lieferengpässe bei Medikamenten, die deutschlandweit aktuell rund 450 Arzneimittel betreffen – darunter auch lebenswichtige Präparate wie Antibiotika oder Schmerzmittel –, sind ein Thema von großer Relevanz. Sie werfen Fragen nach Stabilität und Belastbarkeit der Lieferketten im Bereich der Gesundheitsversorgung auf. Diese Entwicklungen zeigen, wie eng globale Produktionsund Lieferstrukturen mit der regionalen Verfügbarkeit von Arzneimitteln verknüpft sind. Gleichzeitig verdeutlichen sie aber die Abhängigkeiten, die in diesem Bereich bestehen. Die Landesregierung beobachtet diese Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit und nimmt die damit verbundenen Herausforderungen sehr ernst. Die Versorgungssicherheit der Menschen in Hessen ist ein zentrales Anliegen, das kontinuierlich im Blick behalten wird. Die zahlreichen Patentanmeldungen pharmazeutischer Unternehmen in Hessen zeigen, wie wichtig Innovationen in diesem Bereich sind. Jede vierte Patentanmeldung kommt aus Hessen. Forschungseinrichtungen wie das Fraunhofer-Institut für Translationale Medizin und Pharmakologie in Frankfurt spielen eine Schlüsselrolle. Wir müssen die Brücke zwischen Grundlagenforschung und industrieller Anwendung weiter stärken. Neben den wirtschaftlichen Aspekten ist die pharmazeutische Industrie auch eine tragende Säule unseres Gesundheitssystems. Sie sichert die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln, entwickelt Therapien für seltene Krankheiten und trägt maßgeblich zur Lebensqualität bei. Ein besonderer Fokus ist auf die Förderung von Medikamenten für seltene Krankheiten zu legen. Orphan Drugs – also Arzneimittel zur Behandlung seltener Erkrankungen – nehmen einen besonderen Stellenwert in der medizinischen Forschung und Versorgung ein. Seltene Erkrankungen betreffen jeweils nur einen kleinen Teil der Bevölkerung. Doch ihre Vielzahl von mehreren Tausend bekannten Erkrankungen zeigt die Komplexität dieses Bereichs. In den letzten Jahren wurde ein bedeutender Anteil neuer Medikamente speziell für seltene Erkrankungen entwickelt. Dies verdeutlicht die Fortschritte in der medizinischen Forschung. Gleichzeitig bleibt in vielen Fällen ein erheblicher Bedarf an weiter gehender Erforschung und Entwicklung. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Hessen hat als Standort der Pharma- und Gesundheitsindustrie eine besondere Bedeutung – sowohl für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes als auch für die Gesundheit der Menschen. Gesundheitspolitik ist neben Standort-, Wirtschafts- und Innovationspolitik immer auch Sozialpolitik. Die gewaltigen Herausforderungen des demografischen Wandels können wir nur Hand in Hand bewältigen. Es ist wichtig, Wirtschaftsförderung einerseits und Arzneimittelversorgung andererseits auch zukünftig fein auszutarieren. Für einen guten Zugang der Patientinnen und Patienten zu neuen Arzneimitteln sind auch verlässliche Rahmenbedingungen bei der Preisbildung und Erstattung unabdingbar. Dabei sollten auch therapeutische Verbesserungen angemessen berücksichtigt werden. Gleichzeitig gilt es, die Finanzstabilität der gesetzlichen Krankenkassen im Blick zu behalten. Die besondere Herausforderung wird sein, eine faire Balance sicherzustellen – eine Balance, die einerseits ausreichend Anreize für Innovationen bietet und andererseits die Bezahlbarkeit und die Arzneimittelversorgung sicherstellt. Wenn ein gesundheitspolitisches Thema so wichtig ist, dann steht es auch zu Recht auf der Tagesordnung. Ich bin daher sehr dankbar für diesen Antrag. (Beifall CDU und SPD) Die Landesregierung sieht den Pharmastandort Hessen auch zukünftig als entscheidenden Innovationsstandort der europäischen Pharmaindustrie. Natürlich ist es wichtig, welche politischen Rahmenbedingungen man setzt. Deshalb werden wir uns auch weiter gemeinsam als Hessische Landesregierung für einen starken Pharmastandort einsetzen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)