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Astrid Wallmann

10.12.2024 Sitzungen 21/27

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, aus den Ausführungen ist deutlich geworden, dass es für uns vor allem zwei gibt, um das Ziel von mehr barrierefreien Wohnungen erreichen. Das eine sind die Förderungen im Bereich geförderten Wohnungen, das andere ist die Regulatorik, Grunde das Baurecht. Zum einen wird sich die von angeführte Arbeitsgruppe der Bauministerkonferenz dem Thema befassen. Zum anderen, auch wenn wir sprechende Vorgaben an die Innovationskommission machen, ist mir natürlich bekannt, dass sich die Kommission „Innovation im Bau“ mit dem Thema Barrierefreiheit befasst. Das wird sicherlich Gegenstand des zweiten pakets sein. Sobald entsprechende Vorschläge vorliegen, werden wir hier miteinander in eine Diskussion eintreten, respektive als Landesregierung eigene Vorschläge zur velle des hessischen Baurechts machen.

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