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Astrid Wallmann

10.12.2024 Sitzungen 21/27

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Kollege Sippel, ich bin absolut davon überzeugt. Schauen wir uns einmal an, wie das gerade in den letzten Jahren war: Wir alle sind viel unterwegs in den Wahlkreisen, wir sind unterwegs in den Vereinen und bei den ehrenamtlich Tätigen. Wenn wir die Menschen gefragt haben: „Was entlastet euch denn bei eurer täglichen Arbeit?“, wurde immer wieder das Thema GEMA genannt. Heute wurde mir von dem GEMA-Verantwortlichen noch einmal bestätigt, dass unser Vertrag, den wir, wie ich sagen möchte, durchaus sorgfältig und auch lange verhandelt haben, einer der besten Verträge ist, die von den Bundesländern geschlossen wurden. Ich bin fest davon überzeugt, dass er richtig und wichtig ist. Lieber Kollege, schauen Sie sich auch einmal die andere Seite an: Ich habe eben die zwölf Klicks erwähnt. Sie können das auf der Homepage unter bessereinfach@stk.hessen.de direkt machen. Wir haben übrigens auch eine Verbandslösung für alle Verbände in Hessen geschaffen, die sozusagen als Dach fungiert. Dann braucht man nicht noch einmal extra etwas zu schreiben. Auf der anderen Seite gilt: Wir wollen auch die Künstler und diejenigen, die sozusagen Musik gestalten, die Urheber also, ein Stück weit schützen. Auch das gehört in unserem Rechtsraum dazu. Deswegen kann man das nicht in freihändiger Vergabe machen.

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