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Astrid Wallmann

10.12.2024 Sitzungen 21/27

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich Herr Minister Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund, das Wort erteilen. Bitte schön. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Frage beantworte ich gern, heute sogar mit ganz besonderer Freude. Das hessische GEMA-Paket ist einer der weiteren großen Bausteine, um das Ehrenamt in Hessen zu stärken. Ehrenamtlich Tätige und gemeinnützige Organisationen in Hessen sollen unter bestimmten Voraussetzungen nun berechtigt sein, ohne Zahlung von GEMA-Gebühren jährlich bis zu vier Musikveranstaltungen durchzuführen. Das Anmeldeverfahren wird nun online und so unbürokratisch wie möglich durchgeführt. In zwölf Klicks kommen die Vereine und die ehrenamtlich Tätigen in Hessen nun zur GEMA-Freiheit. Diese vertraglichen Vereinbarungen konnte ich heute Morgen bei uns in der Hessischen Staatskanzlei finalisieren. Ich will das hier gleich sagen: Ich freue mich wirklich. Es ist ein guter Tag für die Vereine, es ist ein guter Tag für ehrenamtlich Tätige, und es ist der Hessischen Landesregierung ganz besonders wichtig, diesen Punkt gesetzt zu haben und ihn so unbürokratisch wie möglich zu gestalten. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)

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