Maximilian Schimmel

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Minister Jung, jetzt haben Sie mit Ihren Neuigkeiten heute Abend und den veränderten Rahmenbedingungen meine ganze Rede umgestellt. Aber manchmal ist im Leben Timing alles. Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie heute diese Nachrichten mitgebracht haben; denn sie sind wichtig, richtig und ein klares Zeichen, das wir gleich senden, dass die Hessische Landesregierung und der Hessische Landtag fest an der Seite unserer Schweinehalterinnen und Schweinehalter, vor allem bei uns in Südhessen, stehen. Ich möchte mich ganz herzlich bei Ihnen fürs Möglichmachen bedanken. (Beifall CDU und SPD) Eine Sache ist mir aber trotz der veränderten Rede ganz besonders wichtig – deswegen möchte ich damit starten –, nämlich Ihnen einen großen Dank und ein großes Lob auszusprechen, Herr Minister Jung, aber auch allen Expertinnen und Experten in unseren Landratsämtern, bei den beteiligten Unternehmen, vor allem aber auch den Kolleginnen und Kollegen im Krisenstab unseres Landwirtschaftsministeriums. Der Leiter, Herr Dr. Koster, sitzt da oben und hört sich das auch an. Liebe Ehrenamtler und liebe Landwirte, die im betroffenen Gebiet leben, was Sie hier leisten, ist aller Ehren und vor allem ein riesiges Dankeschön von dieser Stelle an Sie alle wert. (Beifall CDU, SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Sie haben nach Ausbruch des Seuchengeschehens – manchmal macht ein Wurstbrot einen ziemlich großen Unterschied am Ende vom Tag – sofort auf die Krise reagiert, Maßnahmen ergriffen und so überhaupt erst ermöglicht, dass wir mit diesen Herausforderungen, vor die uns die Afrikanische Schweinepest stellt, umgehen können. Dann war auch eine Expertenkommission der Europäischen Union bei Ihnen, hat sich das alles angeschaut und ein ganz besonderes Lob ausgesprochen für die schnellen und zielgerichteten Maßnahmen und vor allem auch für die landkreisübergreifende Kooperation, die Sie im Seuchengebiet ausdrücklich so dargestellt haben. Lieber Herr Minister Jung und lieber Herr Dr. Koster, ich möchte Sie bitten, diesen Dank, den ich hier ausgesprochen habe, explizit mitzunehmen und den zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Ministerium so durchzustellen. Sie haben es eben anklingen lassen, Herr Minister; auch das möchte ich unterstreichen: Wenn alle Kolleginnen und Kollegen in den Bundesländern um uns herum genauso fit, genauso schnell und genauso koordiniert gehandelt hätten, wie Sie es getan haben, hätten wir hier auch einige Probleme weniger. Mit unseren Maßnahmen – auch das haben wir jetzt schon mehrfach gehört und ausgeführt – schützen wir eben genau diese Länder. Wir haben mit einem Zaun entlang des Rheins Rheinland-Pfalz geschützt. Wir schützen mit einem Zaun entlang der B 45 Bayern. Wir schützen mit einem Zaun entlang der A 5 Baden-Württemberg. Da wir mit diesem Schutz und diesen Schutzmaßnahmen, die wir ergreifen, mit unseren Bundesländern auch eine übergreifende Sache machen, würden wir uns hierbei eine viel stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes und der anderen Länder wünschen. (Beifall CDU und SPD) Abschließend sei zu diesem Punkt gesagt: Wenn die Kritik am Vorgehen der Wolf im Schweinestall oder ein zu spät gedrucktes Plakat ist, kann man, glaube ich, festhalten, dass Sie, Herr Minister, da einiges richtig gemacht haben. (Beifall CDU und SPD) Sie haben eben in Ihrer Rede verkünden können – dafür bin ich unglaublich dankbar; denn ich komme aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, und wir sind mit dem Landkreis Groß-Gerau mitten in dieser Zone, und wir haben eine ganze Menge an schweinehaltenden Betrieben in unseren Landkreisen –, dass wir genau diesen Landwirten und genau diesen Schweinebauern heute ein starkes Zeichen senden können, indem wir nämlich im Rückgriff die Landwirte, denen die Tiere gekeult wurden, unterstützen können, aber auch im Vorgriff auf die Landwirte, die Existenzängste haben, mit einer Unterstützung von unserer Seite zugehen können. Dafür herzlichen Dank; das ist ein unglaublich wichtiges Zeichen, und es sorgt dafür, dass unsere Schweinebauern in Zukunft auch für sich selbst eine Perspektive sehen können. (Beifall CDU und SPD) Ich glaube, es ist kein Geheimnis, wenn ich hier sage, dass es kein Sprint wird, was in den nächsten Wochen und Monaten vor uns steht, sondern ein Marathon; das haben wir in den anderen Ländern gesehen, die davon betroffen sind. Das wird auch einige finanzielle Anstrengungen bedeuten – für uns als Land, aber auch für die betroffenen Landkreise. Und – auch das muss man wieder sagen – die Bevölkerung muss einige Einschränkungen erleiden, wenn wir Zäune bauen sowie Radwege und Brücken damit zumachen. Aber – auch das mir wichtig, hier zu unterstreichen – das muss es uns wert sein, weil ich nämlich auch in Zukunft in unseren südhessischen Hofläden einkaufen will, weil ich für unsere Landwirtinnen und Landwirte da sein will und die regionale Lebensmittelproduktion unterstützen will. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)