Angela Dorn

Als Nächster erteile ich der Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten das Wort. Frau Abgeordnete Knell, bitte. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Afrikanische Schweinepest ist wirklich eine Tragödie, und sie stellt uns als Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. In erster Linie leiden natürlich die Wildschweine unter der brutalen Ausbreitung. Sie sterben qualvoll an einer Krankheit, deren Ausbreitung wir Menschen mit verursachen, zum Beispiel dadurch, dass achtlos Abfälle weggeworfen werden oder anderweitig unvorsichtig gehandelt wird. Dieses Tierleid ist schwer zu ertragen, aber tragisch ist auch das Leid der Landwirtinnen und Landwirte, die von drastischen Maßnahmen betroffen sind. Schweinehalter mussten ihre Bestände keulen, und das geht dann auch weit über den wirtschaftlichen Verlust hinaus. Sie leben auch in ständiger Unsicherheit: Wann kann man den Betrieb wieder aufnehmen? Werden sie überhaupt wieder Schweine halten können oder wollen? – Es ist ohnehin nicht einfach für Schweinehalter in Deutschland. Aber diese Auswirkungen betreffen eben nicht nur die Schweinehalter, sondern alle landwirtschaftlichen Betriebe, die mit Maßnahmen wie der Reduzierung der Bewegungsfreiheit und zusätzlichen bürokratischen Anforderungen leben müssen. Deswegen spreche ich den betroffenen Landwirten meine politische Unterstützung aus. Ich wünsche ihnen Kraft und Ausdauer, um diese schwierige Zeit zu überstehen. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Ingo Schon (CDU)) Meine Damen und Herren, ich möchte zunächst Minister Jung und seinem Haus – heute sind ja einige hier – meinen Dank aussprechen. Nach dem ersten Fall in Hessen wurde schnell und umfassend reagiert. Das war eine Zeit voller Unsicherheit. Ich habe zwar gelernt, dass es meistens schlechte Nachrichten bedeutet, wenn auf dem Display Ingmar Jung erscheint; (Vereinzelte Heiterkeit – Ingo Schon (CDU): Was? Wie bitte?) das könnte sich noch bessern. – Aber Spaß beiseite. Wir sind als Obleute im Landwirtschaftsausschuss wirklich regelmäßig und zeitnah informiert worden, wir konnten die Maßnahmen vor Ort einsehen. Das wurde übrigens von allen in Anspruch genommen, mit Ausnahme der AfD, ebenso wie die Obleutegespräche. Deswegen hat man auch gemerkt, Herr Marxen, dass Sie jetzt nicht so richtig viel Ahnung von der ASP und offensichtlich auch nicht vom Wolf haben. Aber gut, das ist ein anderes Thema. (Beifall Freie Demokraten) Ich durfte mit der Kollegin Feldmayer zusammen einen Suchtrupp begleiten und dort auch die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Leute miterleben. Das waren Hundeführer – übrigens aus anderen Bundesländern – mit Kadaversuchhunden, Veterinäre, Landwirte, Forstwirte, Jäger, das THW, Drohnenpiloten und viele mehr. Deshalb gilt mein Dank heute auch den Helfern, die Tausende Stunden ihrer Freizeit für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest geopfert haben und weiterhin opfern. Ohne ihren Einsatz wäre der Einsatz gegen die ASP nämlich wirklich aussichtslos. Meine Damen und Herren, wir reden heute nicht über die ASP, weil es wirklich neue Entwicklungen gibt, sondern auch, weil es natürlich eine neue Aufklärungskampagne gibt. Ich denke, das muss man schon auch sagen. Ich finde das gut, weil damit sensibilisiert werden soll. Es gibt jetzt 41 Großflächenplakate an Autobahnraststätten und Parkplätzen. Herr Minister, das ist gut und nötig. Aber bei allem Verständnis dafür, dass Ihr Haus natürlich sehr viel mit der Afrikanischen Schweinepest zu tun hatte: Das hätte auch früher kommen können. Das hätte übrigens eigentlich schon vor Jahren unter der Vorgängerregierung kommen müssen. Dafür können Sie jetzt nichts, aber Frau Hinz hätte da auch schon etwas machen können, nachdem in anderen Bundesländern die ersten Fälle bekannt wurden. Was an diesen Plakaten nun Monate gedauert hat, ist jetzt nicht so richtig erklärbar, gerade weil es eben auch Erfahrungen aus den anderen Bundesländern gibt. Aber gut, trotzdem es eine gute Sache. (Beifall Freie Demokraten) Die Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest nur, wenn Ausbruchsherde noch schneller erkannt und liert werden. Deswegen kommt den Forstwirten und hier auch eine bedeutende Rolle zu. Ich finde, dass die schränkung der Jagd in Kernzonen zu Beginn ein war. Wir können wirklich um jedes Stück Schwarzwild froh sein, das von Jägerinnen und Jägern erlegt Die Einzeljagd auf Schwarzwild hätte es zu jeder gebraucht, und zwar intensiv. Das Land bzw. die schaft darf dabei aber die Verantwortung nicht nur die Jägerschaft abschieben, sondern die Jägerschaft mit dieser Seuchenprävention eine wirklich wichtige sellschaftliche Aufgabe. Dafür bräuchte es eigentlich mehr Anreize und Unterstützung. (Beifall Freie Demokraten) Ich habe schon damals gesagt, dass ich es für einen halte, die Menschen noch aufzufordern, beim Hundespaziergang nach Wildschweinkadavern zu suchen. Ich be, das bringt nicht so viel. Wir als FDP sind kein von Verboten, aber in den Zonen, in denen regelmäßig Krankheitsgeschehen nachgewiesen wird, braucht es leicht eher ein allgemeines Betretungsverbot der Es kann nämlich nicht sein, dass Land- und Forstwirten Einschränkungen auferlegt werden, während Spaziergänger und Fahrradfahrer weiterhin munter durch den gehen und – wenn auch ungewollt – die Seuche weiterverbreiten könnten. (Beifall Freie Demokraten und Stephan (SPD)) Ein weiteres Problem, das wir in Hessen haben, ist die unzureichende Zahl ausgebildeter Kadaversuchhunde. Ich habe übrigens schon vor Jahren darauf hingewiesen und eine bessere Ausbildung dieser Hunde gefordert, da wir in Hessen hier nicht ausreichend vorbereitet ren. Auch die Registrierung der Schlachtbetriebe als Schlachtbetriebe läuft noch nicht reibungslos. In Griesheim warten immer noch 50 Eber auf ihre Schlachtung – das ist nicht schön. Hier müssen dringend noch Lösungen gefunden werden. Das Fazit lautet: Vieles ist gut gelaufen, dafür bin dankbar, aber es kann auch noch einiges besser werden. Danke schön. (Beifall Freie Demokraten)