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Kerstin Geis

SPD 21.11.2024 Sitzungen 21/26

die Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich Keulung kann für mich feststellen: Mein Heimatkreis Groß-Gerau lag beim Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest sozusagen im Auge des Orkans. Ich selbst wohne nur wenige Dank. Kilometer vom ersten Fundort entfernt und konnte daher in die Verunsicherung unserer Landwirte unmittelbar miterleben. Man muss sich vergegenwärtigen: Zu Beginn der ASP hielten im Kreis Groß-Gerau 37 Betriebe etwa 5.000 gesehen Schweine. Seitdem wurden rund 3.600 Hausschweine getötet und der Rest unter schwierigsten Bedingungen genicht schlachtet. 400 Schweine sind im Kreis übrig geblieben. nur Das ist schon wenig genug. Ich war dabei und konnte sehen, wie Landwirtinnen und wäre Landwirte mit Existenzängsten zu kämpfen haben. Auch vor, für die gibt es nun einen Lösungsansatz. Das ist eine gute Lösung. Vielen Dank dafür. hat, (Beifall SPD und CDU) Es ist daher völlig richtig, dass die Unterstützung der betroffenen Landwirtinnen und Landwirte ganz oben auf der Prioritätenliste des Landes steht. Die landwirtschaftlichen den Betriebe in den betroffenen Gebieten haben mit Kompetenz, Geduld und Anpassungsfähigkeit entscheidend zur Eindämmung der ASP beigetragen. Kompetenz, Geduld und Anpassungsfähigkeit sind auch passende Stichworte, um die Arbeit der staatlichen Stellen, also insbesondere schon des Landes, der Landesregierung und der Landkreise, zu beschreiben. geMein Heimatlandkreis Groß-Gerau hat trotz schwieriger finanzieller Zeiten Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro dem zur Bekämpfung der ASP in die Hand nehmen müssen. Das Land Hessen seinerseits hat die Kosten für die Sicherheitszäune getragen. Man sieht: Die Bekämpfung der ASP beruht auf Zusammenarbeit und Hartnäckigkeit, und da wollen wir natürlich auch den Bund nicht außen vor lassen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) gerade im Bei uns haben das Land Hessen, die Landkreise, aber auch die Nachbarländer ein feingliedriges Krisenmanagement betrieben, das schnell und effektiv auf die regionalen Ereignisse antworten konnte, ohne überzureagieren. Es freut mich daher besonders, dass unsere Maßnahmen vor Ort vom EUVET ausdrücklich anerkannt und für ihre Wirksamkeit und Vernetzung gelobt wurden und dass diese Maßnahmen jetzt auch entsprechend honoriert wurden durch die Erleichterung, die wir erleben. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit und das Monitoring der EU sind hier nicht zu unterschätzen. Schließlich geht es auch darum, möglichst schnell wieder als seuchenfrei zu gelten, nicht zuletzt mit Blick auf den internationalen Markt. Die bisherigen Erfolge bei der Eindämmung der ASP wären aber ohne eine verständnisvolle und verantwortungsbewusste Bevölkerung, insbesondere im Kreis Groß-Gerau, nicht möglich gewesen, vor allem aber nicht ohne die Unterstützung der vielen Ehrenamtlichen. Sie haben sie aufgezählt, Herr Minister: in der Jägerschaft, in den Naturschutzverbänden, beim THW. Und bei uns im Kreis waren bei der Keulung, Herr Marxen, durchaus auch die Feuerwehren involviert. All denen, und natürlich auch der Landwirtschaft selbst, gilt dafür ein herzliches Dankeschön. (Beifall SPD, CDU und Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das zeigt: Es lohnt sich, einen langen Atem zu haben und auch dicke Bretter zu bohren, wie wir es etwa bei der Kadaversuche auf über 100.000 Hektar erlebt haben – im Übrigen auch durch Ehrenamtliche. Es zeigt auch, dass Vernetzung und Austausch auf Augenhöhe zwischen Landkreisen, Land, Landwirtschaft und Nachbarländern unabdingbar sind und dass Maßnahmen verhältnismäßig, aber auch konkret wirksam sein müssen, wie etwa der verstärkte Ausbau von Zäunen gegen die Wildschweinwanderung oder die Saufänge. Vor allem aber müssen wir diejenigen unserer Solidarität und Unterstützung versichern, die durch den Ausbruch in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind. Deswegen begrüße ich noch einmal ganz ausdrücklich die Unterstützung, die die landwirtschaftlichen Betriebe in existenzieller Not bekommen. Fazit: Wenn vieles richtig gemacht ist, so wie hier in Hessen, dann kann auch schnell erleichtert werden, und das, finde ich, ist das beste Signal des heutigen Tages. – Vielen Dank. (Beifall SPD, CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

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