Angela Dorn

Als Nächstes erteile ich der Landesregierung das Wort. Frau Staatssekretärin Fröhlich – heute Morgen erst begrüßt, jetzt schon am Rednerpult. Ines Fröhlich, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete des Hessischen Landtages! Nach meiner freundlichen Begrüßung heute Morgen darf auch ich mich Ihnen gegenüber noch einmal äußern. Ich freue mich über Ihre herzliche Begrüßung, darf mich bedanken und Ihnen versichern, dass ich mich auf unsere gemeinsame Zusammenarbeit mit dem Parlament, dem Hessischen Landtag, freue. Herzlichen Dank. Ich freue mich auf spannende Debatten, auf spannende Themen, aber vor allen Dingen auf die Ergebnisse, die wir gemeinsam hinbringen mögen. (Allgemeiner Beifall) In dieser neuen Funktion möchte ich gern aus Sicht der Regierung auf den Antrag der Freien Demokraten eingehen und mit zwei Punkten antworten; denn vieles ist schon gesagt worden. Er fußt aus meiner Sicht aber in der Tat auf einer falschen Behauptung, nämlich, dass die Zusammenarbeit eingestellt wäre bzw., wie gerade in der Einbringung gehört, abgebrochen sei. Bitte gestehen Sie mir zu, dass ich mich natürlich erst einlesen muss; denn ich kenne diese glorreiche Geschichte des Bundeslandes Hessen erst seit wenigen Tagen etwas genauer. Insofern kann ich auch Fragen stellen. Ich habe mich eingelesen, und bei diesem Einlesen habe ich mich gefragt: Wenn die Landesregierung Hessen oder Hessen Trade & Invest GmbH wirklich ihre Zusammenarbeit im Jahr 2021 eingestellt hätten, auf welcher Basis hätten sie dann im September 2022 zum Thema Smart Cities und Smart Country Cities eine israelische Delegation von Technologieunternehmen und Start-ups nach Nordhessen geholt? (Stephan Grüger (SPD): Gute Frage!) Oder: Auf welcher Basis war dann, organisiert in enger Zusammenarbeit mit der AHK Israel, Hessen Trade & Invest im Juni letzten Jahres – 2023, also nach 2021 – selbst zu dieser Fact Finding Mission in Tel Aviv? (Stephan Grüger (SPD): Wieder gute Frage!) Denn die Zusammenarbeit zwischen dem Land Hessen und der Außenhandelskammer Israel wurde und ist nicht eingestellt oder gar abgebrochen. Ganz im Gegenteil, HTAI und AHK arbeiten ganz hervorragend zusammen, und das – das wird Sie, liebe Antragsteller, wahrscheinlich sogar sehr freuen – nicht nur in den Bereichen Digitalisierung und Biotechnologie, sondern auch zu den Themen Mobilität, KI, Transformation der Energiesysteme, Industrie 4.0 oder, wie schon erwähnt, Smart Cities. (Beifall CDU und SPD)