Dimitri Schulz

Wertes Präsidium, liebe Kollegen! Kaum hat die Ampelregierung in Berlin ihr verdientes Ende gefunden, schon bringt die FDP vernünftige Anträge in den Landtag ein. (Heiterkeit – Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten) – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) Wir unterstützen diesen Antrag ausdrücklich. Es ist ein Unding, dass es keine Repräsentanz Hessens in Israel mehr gibt, obwohl Ministerin Sinemus 2019 nach unserer gemeinsamen Delegationsreise noch ein paar Extratage auf Staatskosten in Israel verbracht hat. Offenbar haben diese Extratage keinen Ertrag für das Land Hessen gebracht, Ministerin aber einen schönen Urlaub beschert. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie doch auch auf der Reise dabei!) Israel ist ein demokratischer Flugzeugträger im Nahen ten. Es ist die einzige Demokratie in der Region. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Zugleich ist es eine Start-up-Nation ohnegleichen. Der trag stellt richtig fest, dass es pro Kopf noch mehr dergeist aufweist als Kalifornien, trotz Silicon Valley. der Finanzbranche, der Cybersecurity, der Pharma‑ Chemieindustrie ist das Land, das die Malariasümpfe ckengelegt und die Tröpfchenbewässerung erfunden heute weltweit führend. Die Israelis haben zuerst wortwörtlich die Wüste zum hen gebracht und die Welt danach mit heute selbstverständlichen Erfindungen wie dem USB-Stick beschenkt. ist also eine Win-win-Situation für Israel und für auch wenn unser Land über Jahre hinweg heruntergewirtschaftet wurde, und zwar zuletzt auch mit Beteiligung FDP. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Israel hat seit 2021 erstmals in seiner Geschichte ein res BIP pro Kopf als Deutschland. Dennoch gibt es Dinge, die in diesem sonst sehr klugen Antrag völlig schlagen werden. Die FDP erwähnt das Technion in fa und das Weizmann-Institut in Rehovot, die Universität Ariel aber nicht, obwohl gerade hier das Problem der Kooperation mit Israel und israelischen Institutionen besonders deutlich wird. Ich war selbst dort und habe mit dem Rektor der sität, Prof. Albert Pinhasov, gesprochen. Die Universität Ariel wird von linken Vereinigungen im Westen boykottiert, und zwar nur, weil sie hinter der grünen liegt. Ihre Professoren können in den meisten europäischen Fachzeitschriften nicht publizieren und werden nicht Konferenzen eingeladen. Wer von den europäischen schern mit Forschern aus Ariel kooperiert, wird hier den Universitäten gemobbt. Ein Antrag wie der vorliegende muss die allgegenwärtige linke Hetze gegen Israel, allem an den Universitäten, thematisieren. Diese Hetze zutiefst wissenschaftsfeindlich und irrational. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Ein weiterer Punkt bleibt im Antrag unerwähnt. Dort es: „Über 80 % der israelischen Start-ups haben Ursprung in universitären oder institutionellen Forschungsprojekten.“ Das stimmt zwar, aber warum ist Israel haupt eine Start-up-Nation? Es liegt nicht zuletzt an Wehrpflicht. Der obligatorische Militärdienst, die Verankerung der Armee mitten in der Gesellschaft, fördert Erfindergeist. Das Militär ist der wichtigste Partner jungen Start-ups. Die meisten neuen Technologien zuerst für das Militär entwickelt, bevor sie der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden. Die Armee ist ein mer Fortschrittsmotor. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) In einem Land, in dem unter Beteiligung der FDP die mee im Bund systematisch und komplett dämonisiert heruntergewirtschaftet wurde, ist das vermutlich schwer verstehen. Aber das kommt eben davon, dass in Deutschder land das Militär zwanghaft mit Militarismus und Nationalismus in Verbindung gebracht wird, anstatt die positiven Aspekte des Militärs und der Wehrpflicht zu betonen. waren (Beifall AfD) Os- Von der israelischen Militärtechnologie kann Deutschland gerade heute enorm profitieren. Das sollten die Mitglieder der FDP nicht unerwähnt lassen. – Vielen Dank. (Beifall AfD) AnErfinIn Vizepräsidentin Angela Dorn: und Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kaftrofenberger für die Fraktion der SPD das Wort. hat,