Pascal Schleich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Vor einigen Wochen haben wir hier im Hessischen Landtag über die großartigen Leistungen unserer Olympioniken und Paralympioniken gesprochen. Es gab warme Worte, großen Respekt und eine Menge Applaus – zu Recht. Unsere Athletinnen und Athleten haben mit beeindruckendem Einsatz unser Land auf internationaler Bühne vertreten und für unvergessliche Momente gesorgt. Doch nun ist es an der Zeit, diesem Respekt auch Taten folgen zu lassen. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Unser Antrag fordert die Landesregierung auf, sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, dass die Olympiaprämien von der Steuerpflicht befreit werden. Das ist mehr als gerecht. Diese Prämien sind keine regulären Einkünfte. Sie sind eine Anerkennung für jahrelange harte Arbeit, unzählige Opfer und das Streben nach sportlicher Höchstleistung. Dass ein Teil dieser Anerkennung durch das Finanzamt wieder einkassiert wird, ist schlichtweg unfair. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Athletinnen und Athleten stehen nicht nur für den sportlichen Erfolg, sondern auch für Werte wie Disziplin, Ausdauer und Teamgeist. Sie sind Vorbilder für Kinder, Jugendliche und für uns alle. Doch während diese Werte hochgehalten werden, bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Unsere Sportlerinnen und Sportler sollen für ihre Prämien auch noch Steuern zahlen. Das ist nichts anderes als ein ungerechter Umgang mit denen, die unser Land stolz machen. (Beifall AfD) Diejenigen unter Ihnen, die vor einigen Wochen noch warme Worte und Lobeshymnen für unsere Athleten übrig hatten, haben jetzt die Gelegenheit, zu beweisen, dass dies nicht nur bloße Lippenbekenntnisse waren. Wenn Sie wirklich hinter unseren Athleten stehen, dann stimmen Sie diesem Antrag zu. Unterstützen Sie die Forderung nach einer Steuerbefreiung der Olympiaprämien. Das wäre ein klares Signal, dass wir nicht nur klatschen, sondern auch handeln. (Beifall AfD) Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass wir nicht von Unsummen sprechen. Es geht nicht um Millionenbeträge. Es geht um die Wertschätzung für außergewöhnliche Leistungen. Es geht darum, dass die Athleten, die unsere Flagge tragen und unser Land repräsentieren, ihre hart erkämpften Prämien in voller Höhe erhalten – ohne Abzüge. Unsere Forderung ist nicht neu. Andere Länder zeigen längst, dass dies möglich ist. Es gibt keinen Grund, warum Deutschland hinterherhinken sollte. Hessen kann hier ein starkes Zeichen setzen und sich auf Bundesebene für eine faire Regelung starkmachen. Nun komme ich noch kurz auf Ihren kurzfristig eingebrachten Entschließungsantrag zu sprechen. Ich würde jetzt gerne die guten Punkte ansprechen; es stehen nur leider keine darin. (Heiterkeit und Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Hier stehen mal wieder viele schöne Worte drin, die alle super klingen. Aber das war es dann auch. Konkrete Punkte, die jetzt hier und heute beschlossen werden könnten, fehlen völlig. Auf dem Antrag steht: „Auf dem Hessischen Weg zurück an die Spitze“. Meine Damen und Herren, Sie haben vor Kurzem den hessischen Weg gezeigt, indem Sie die Beamten betrogen haben. (Beifall AfD – Alexander Bauer (CDU): Was? – Weitere Zurufe CDU) Und Ihr hessischer Weg ist nicht der Weg der AfD-Fraktion. Meine Damen und Herren, die Entscheidung liegt bei Ihnen: Wollen Sie nur applaudieren und Lob verteilen, oder wollen Sie aktiv dazu beitragen, dass unsere Athletinnen und Athleten die Wertschätzung erhalten, die sie verdienen? (Zuruf Alexander Bauer (CDU)) Zeigen Sie, dass Respekt und Anerkennung in diesem Haus mehr bedeuten als bloße Worte. – Vielen Dank. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos))