Lara Klaes

geKaum ist eine Frau hier vorne, flippen Sie aus, okay. LfV (Sandra Weegels (AfD): Wir meinten nicht Sie!) – Ja, natürlich nicht. wisgegen (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) schon An- – Ja, ja. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete! KomUnter der Oberfläche brodelt es, Hass und Hetze vergiften unsere Gesellschaft von innen. nicht (Zurufe AfD) ab- Die Angriffe werden immer aggressiver und gewaltvoller. Hass und Bedrohung gehören mittlerweile zum politischen Klima, vor allem, seitdem die AfD in die Parlamente einden gezogen ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und schütvereinzelt CDU) Auch bei dieser Großen Anfrage geht es der AfD doch nicht wirklich um den Schutz von Menschen, von Bürgerinnen und Bürgern. Es geht Ihnen doch schlicht wieder darum, Institutionen, wie die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ zu diskreditieren und den Staat ständig schlechtzusprechen. Funkti- Ihre Politik basiert nur auf Spaltung der Gesellschaft, und Sie sind mitverantwortlich für die fortlaufenden und strafrechtlich relevanten Grenzüberschreitungen – auch heute der wieder mit Ihrer Großen Anfrage das ständige Verächtlichmachen von marginalisierten Menschen sowie von Institutionen und von Verantwortungsträgern, grüßen. (Robert Lambrou (AfD): Also, das sehen wir etwas haanders als Sie, Frau Kollegin!) die ständige Suche nach Sündenböcken. Das Fremde macht Ihnen Angst, und deswegen schüren Sie ständig Vorurteile. Eigentlich können sie uns verdammt leidtun. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt SPD und CDU – Robert Lambrou (AfD): Ich glaube, Sie pflegen gerade Ihre eigenen Vorurteile!) – Ganz bestimmt nicht. – Hass ist ein starkes Gefühl der Ablehnung und Feindschaft gegenüber Personen, Gruppen und Einrichtungen. (Robert Lambrou (AfD): Hass ist der Weg zur dunklen Seite der Macht!) Hassaktivitäten sind ein Ausdruck gesellschaftlicher Zustände. Hass kann gedeihen, wenn Vorurteile und Hass gegen bestimmte Gruppen gesellschaftsfähiger werden. Sie werden immer gesellschaftsfähiger. Immer mehr Menschen werden zum Ziel verbaler und psychischer Attacken. Auch Politikerinnen und Politiker und Amtsträgerinnen und Amtsträger leiden unter enormen Anfeindungen. An dieser Stelle meine vollste Solidarität mit dem CDU-Politiker Wanderwitz. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD – Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Nicht nur das gesellschaftliche Klima wird rau, auch die Verrohung und Spaltung in der Politik ist deutlich spürbar, gerade im Internet. Mehr als 17.000 potenzielle Hasskommentare sind alleine in diesem Jahr bei der hessischen Meldestelle angezeigt worden – ein wirklich trauriger Rekord. Genau das zeigt doch, wie unfassbar wichtig die Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ ist. Sie ist eine Anlaufstelle für Menschen, die sich gegen Hasskommentare im Internet zur Wehr setzen wollen und vor allem Unterstützung benötigen. Digitale Räume von Hass und Hetze zu befreien, muss in unser aller Interesse sein – na ja, von fast allen jedenfalls. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Robert