René Rock

Frau Ministerin Stolz, lassen Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Anders zu? Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Im Moment nicht. – Wir werden die Kliniken und die kommunale Ebene bei den anstehenden Veränderungsprozessen bestmöglich unterstützen. Auch das gelingt nur im Miteinander. Daher werden wir Versorgungskonferenzen in allen sechs hessischen Versorgungsgebieten durchführen. Im Fokus steht für uns die richtige Lösung für das konkrete Problem der Patientinnen- und Patientenversorgung. Die Reform wird sich auch sektorenübergreifend bemerkbar machen. Deshalb binden wir alle Akteure breit ein. Wir setzen uns insgesamt auch dafür ein, trotz der herausfordernden Haushaltslage des Landes die finanziellen Unterstützungsmittel für die Kliniken zu sichern. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) So haben wir die Pauschalmittel seit dem Jahr 2016 um rund 170 % auf mittlerweile 390 Millionen Euro gesteigert. (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Und ja, Herr Pürsün, wir haben mit dem Landesamt ein schweres Erbe angenommen. Wir haben aber bereits einiges veranlasst – das wissen Sie genau –, und erste Erfolge zeigen sich. Was die weitere Krankenhausplanung angeht, stehen wir in den Startlöchern. Dazu dient auch gerade dieses Gesetz. Ich bin sicher, wenn wir zusammenarbeiten, wenn künftig Bund und Länder, Land und Kommunen, Kliniken, Kassen und Ärzteschaft zur Zusammenarbeit bereit sind, dann werden wir gemeinsam die besten Lösungen für die Menschen in unserem Land entwickeln. – Danke. (Beifall CDU und SPD)