Frank Lortz

Herr Kollege Müller, vielen Dank. – Das Wort erhält Herr Abgeordneter Dr. Stefan Naas für die FDP-Fraktion. Bitte. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wenn man gute Wirtschaftspolitik machen will, dann muss der Wirtschaftsminister insbesondere für eine gute Infrastruktur sorgen. Wenn man für eine gute Infrastruktur sorgen will, dann muss man gute Straßen und Brücken bauen. Damit bin ich beim Thema der Aktuellen Stunde. Schauen wir uns doch einmal die Straßen und Brücken in Hessen an. Die Zahlen wurden schon genannt. Wir haben 366 sanierungsbedürftige Brücken. Bei 37 Brücken ist die Volllast nicht mehr gegeben. Sie sind volllastbeschränkt. Das ist kein gutes Indiz. Das wissen wir alle. Das haben wir schon während letzten Legislaturperiode hier sehr oft mit der alten on diskutiert. Die Hälfte der hessischen Landesstraßen auf die kommt es an – ist in einem schlechten oder schlechten Zustand. Schauen wir uns auch einmal den Radwegebau an. da ist zumindest teilweise die Landeszuständigkeit ben. Dazu sagt der ADFC: Auch da ist Hessen fast auf letzten Platz. Man könnte da noch nach den Umgehungsstraßen Wie sieht es da eigentlich aus? Wie kommen wir da Aber das lasse ich bleiben. Ich lasse es auch bleiben, Frage zu stellen, was der aktuelle hessische Verkehrsminister für die Autobahnen und die Bundesstraßen tut. ist dafür zwar nicht zuständig. Das gilt zumindest für Autobahnen. Aber man könnte trotzdem einmal die stellen, welches Engagement es da gibt, um beim vielleicht etwas zu bewirken. Von den Farben her sind ähnliche Regierungen. Das will ich nicht tun. Vielmehr will ich mir zuerst die Zahlen anschauen. Denn da wird sehr viel behauptet. Glücklicherweise haben wir einen doppischen Haushalt, in dem man vieles nachlesen kann. Das gilt zum für den Werteverzehr und die Abschreibung. Es wurde wünscht, das transparent zu machen. Diese transparenten Zahlen gibt es. Da sehe ich, dass der Wert der hessischen Infrastruktur sichtlich der Straßen und Brücken seit Jahren sinkt. Tag sinkt der Wert dieses Teils unserer Infrastruktur. betrug im Jahr 2014, dem Jahr, als Schwarz-Grün hier die Regierung kam, 4,3 Milliarden Euro. Was glauben wie hoch ist der Wert dieses Teils unserer Infrastruktur Jahr 2023? Das ist die letzte Zahl. Er ist nur noch bei Milliarden Euro. Das heißt, wir hatten in den letzten zehn Jahren Schwarz-Grün einen Werteverzehr von rund 700 Millionen Euro bei den hessischen Straßen und Brücken. Das ist Skandal. (Beifall Freie Demokraten) Da kann man jetzt sagen – das kam schon ein bisschen aus –, das ist eine allgemeine Entwicklung, weil der ßenverkehr so zugenommen hat. Ich kann Ihnen die von Schwarz-Gelb nennen. Mich hat das nicht überrascht. Aber vielleicht überrascht Sie das. In den Jahren bis 2014 hatten wir bei dem Straßenbauvermögen Zuwachs in Höhe von 241 Millionen Euro. Frau Ziegler, deswegen würde ich mir den Schuh von SchwarzGrün gar nicht anziehen. Man kann sagen, unter der Regierung wurde das hessische Infrastrukturvermögen duziert. Wir fahren die hessischen Straßen und Brücken Verschleiß. Das muss sich unbedingt ändern. Ich schaue mir dann einmal die aktuellen Zahlen Haushalts an. Da haben wir Abschreibungen in Höhe 216 Millionen Euro. Sie haben beim Straßenbau aber einen Haushaltsansatz in Höhe von 161 Millionen Das heißt, es gibt wieder bei den Straßen und einen Werteverzehr. Dieses Mal ist er in Höhe von Millionen Euro. Wir wissen noch gar nicht, ob Sie für Geld auch gebaut bekommen. Denn das sind alles im Soll. Wir würden von diesem hessischen Verkehrsminister dieser Stelle aus gern einmal wissen, wie er sich das der künftig vorstellt, ob er gewillt ist, diese Zahlen zu prolonKoaliti- gieren, und ob wir uns die nächsten Jahre auf weiteren – Verzehr des hessischen Infrastrukturvermögens einstellen sehr müssen. Wir halten das für einen eklatanten Fehler. Da brauche ich nicht mit Baunatal, dem Hessenfonds und Auch weiteren Subventionen aufzuwarten. Es ist erst einmal die gegePflicht des hessischen Verkehrs- und Wirtschaftsminister, dem für ein gutes Straßennetz zu sorgen. Das heißt für mich, dass die Investitionen über den Abschreibungen liegen müssen. Das werden wir bei den Haushaltsberatungen forfragen. dern. Das ist die Position der Freien Demokraten. – Herzlivoran? chen Dank. die (Beifall Freie Demokraten) Er die Frage Vizepräsident Frank Lortz: Bund das Vielen Dank. – Herr Kollege Gagel, willst du jetzt sprechen? Ich bin einmal gespannt. Die Redezeit beträgt zehn Sekunden. einmal