Frank Lortz

Ganz friedlich. – Vielen Dank, Kollegin Katy Walther. Viekonzenlen Dank auch für die „brückelnden Bröcken“, war einmal es etwas Neues. Entgefor- Jetzt geht es weiter. Es spricht der Kollege Jörg Michael restliche Müller, CDU-Fraktion. der J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): als unsere Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die zu AfD stellt einen Antrag, und damit müssen wir uns auseinandersetzen. Die AfD stellt einen Antrag und beginnt damit, den Antrag mit einer Brücke im schönen sächsischen Dresden zu begründen, anstatt sich mit Brücken in Hessen zu beschäftigen. wir (Zuruf AfD: Das ist doch nur ein Beispiel!) – Nein, das war kein Beispiel. Es war das typische Narraund tiv, dass Sie mit Katastrophen Politik machen wollen und IG auf diese Weise versuchen, Politik und vor allen Dingen vorgeVerwaltung zu diskreditieren. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dieser und Yanki Pürsün (Freie Demokraten) – Klaus Gagel (AfD): Das war doch nur ein Beispiel! – Weitere Zurufe) In Hessen haben wir 5.080 Brücken, die durch Hessen Mobil überwacht werden, geprüft werden und in der Beobachtung sind. Darunter befinden sich 2.003 Brücken auf Bundesstraßen – nicht auf Autobahnen, weil Hessen Mobil Autobahnen nicht mehr macht –, 1.959 Landesstraßenbrücken und im Auftrag 993 Brücken bei den Kreisen. Die Städte und Gemeinden sind dabei nicht erfasst. Da haben wir noch einige Tausend Brücken mehr. Alle diese Brücken werden genutzt, und zwar nicht zu knapp. Als die Bundesrepublik Deutschland Brücken gebaut hat – ich nehme einmal die Autobahn, die an meiner Heimat vorbeifährt, die A 45 –, haben wir mit maximal 12.000 Fahrzeugen pro Tag gerechnet. Die Lkw waren damals maximal 28 Tonnen schwer. Heute haben wir über 48.000 Fahrzeuge, die die Autobahn täglich benutzen, und die Lkw haben Gewichte zwischen 30 und gut 50 Tonnen. (Beifall CDU) Da reden Sie von Versagen der Politik. (Klaus Gagel (AfD): Ja, weil die Politik 50 Jahre lang geschlafen hat, Herr Müller!) – Nein, das ist der Erfolg der deutschen Wirtschaft, weil wir prosperieren und nach vorne gehen. Deshalb brauchen wir Veränderung. Keine dieser Brücken ist einmal so zusammengestürzt. Vielmehr hat sich Hessen Mobil um die Brücken gekümmert. Dafür bin ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern total dankbar. Hessen Mobil hat gewarnt, wenn etwas nicht funktioniert hat. Ich bin dem vormaligen Verkehrsminister – das kann man so sagen – und auch dem jetzigen Verkehrsminister sehr dankbar. Genau dieses Thema, die Sicherheit des Verkehrs zu gewährleisten, war immer im Visus. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie betreiben Skandalisierung. Wir wissen, dass wir die Infrastruktur aufbauen und verbessern müssen. Wir müssen uns immer darum kümmern, und zwar gerade um die Brücken. Wenn Sie auf der A 45 fahren, dann werden Sie sich immer darüber beschweren, dass es nicht vorangeht. Mir geht das schon seit vielen Jahren so. Denn da kommt eine Baustelle nach der anderen. Was wird da gebaut? – Die Brücken werden instand gesetzt. Die Bundesrepublik Deutschland und auch die Bundesregierungen, egal welche, kümmern sich um die Sicherheit der Brücken. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, anders als in anderen Ländern, Gott sei Dank, ist bisher niemand zu Tode gekommen, weil er auf einer Brücke fuhr, die gerade zusammenbricht. Das haben wir auch einer Verwaltungsstruktur zu verdanken, die ein Auge darauf hat und rechtzeitig warnt. Manchmal sind sie sehr vorsichtig. Aber letztlich hilft das den Menschen in unserem Land. Das versuchen Sie zu diskreditieren, indem Sie skandalisieren, wo nichts zu skandalisieren ist. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns wurde ein Dringlicher Entschließungsantrag mit zehn Punkten vorgelegt. Wenn wir ehrlich sind, müssen wir sagen, dass keiner dieser Punkte das Land Hessen betrifft. Kein einziger Punkt betrifft das Land Hessen. Sie schreiben ernsthaft, dass die Autobahnen jetzt repariert werden müssen. Hessen Mobil soll Personal einstellen, um sich 24 Stunden pro Tag darum zu kümmern. Hessen Mobil ist aber für die Autobahnen nicht mehr zuständig. Jetzt wollen wir einmal ehrlich sein. Wer repariert denn diese Autobahnbrücken? Was sind das für Menschen, die auf den Autobahnen arbeiten? Sind das die klassischen deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, oder sind das Bauarbeiter, die aus aller Herren Länder kommen und in Deutschland arbeiten? Insoweit sind sie als Migranten für uns tätig. (Robert Lambrou (AfD): Wo ist das Problem?) – Wo ist das Problem? Das Problem ist, dass Sie immer skandalisieren und diskreditieren. Ich will damit nur deutlich machen: Dieses Land lebt von Vielfalt. (Zuruf Robert Lambrou (AfD)) – Ich habe nicht gesagt, dass Herr Gagel das gesagt hat. Sie machen das immer. Sie wollen doch keine Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus anderen Ländern bei uns arbeiten lassen. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nehmen Sie endlich einmal zur Kenntnis: Unser Land lebt von Vielfalt, lebt mit Vorsicht und lebt vor allem von der Zuversicht in die Zukunft. Die haben wir. Die haben Sie nicht. (Lachen Dr. Frank Grobe (AfD)) Sie haben nur eine Botschaft: Alles ist schlimm, alles ist schrecklich. – Wir sind der Meinung: Wir schaffen das mit gemeinsamem Willen und orientieren uns nach vorne. Wir werden nach wie vor die Autobahnen ordentlich bauen, genauso wie wir das in den vergangenen Jahrzehnten gemacht haben. Insoweit bin ich beiden, dem ehemaligen und dem neuen Minister, dankbar, dass sie sich für die Sicherheit der Hessinnen und Hessen stets einsetzen. – Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)