Frömmrich

Die Viele Schlechte-Laune-Partei! – Gegenrufe AfD) War– Meine Damen und Herren, können wir uns nicht so veruntereinbaren, wie wir es schon ewig gemacht haben? Wenn ein Redner ans Rednerpult kommt, bitte ich GRÜ- (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das galt nicht ihm!) das – ganz egal, wem es galt; ich habe es auch gehört –, dass die die Kommentare so zurückhaltend dargestellt werden, dass es keiner hört. – Bitte sehr. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): der Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Gagel, man hört bei Ihnen fast das Bedauern heraus, dass in Hessen noch nichts Schlimmeres passiert ist. Weitere (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU – Zurufe AfD) in Der Zustand mancher Brücken in Hessen ist eine Herausforderung und für manche nervig. Es kostet nicht nur die, die täglich Umwege fahren müssen, Zeit und Nerven. Es 90/ kostet uns auch Wirtschaftskraft. Deshalb nimmt unser – Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori diese Herausforderung sehr ernst. Hier wird nichts verharmlost, sondern es wird konsequent angepackt. Herr (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zurufe Klaus Gagel (AfD) und Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Hessen hat eine Schlüsselrolle im deutschen Verkehrsnetz. Mit über 5.400 Brückenteilbauwerken gehören wir zu den brückenreichsten Bundesländern. Diese Bauwerke sind Herren, buchstäblich die tragenden Verbindungen unseres Wohlso stands. Wenn wir über Sanierung sprechen, geht es um mehr als um Beton und Stahl. Es geht um die Sicherung der Mobilität für Generationen und die Sicherung eines Standortvorteils in der Mitte Deutschlands. (Beifall SPD – Robert Lambrou (AfD): Wo packen Sie konkret an?) nötigen Viele Brücken wurden nach dem Krieg oder in den Sechmuss ziger- und Siebzigerjahren gebaut, als das Straßennetz erVerzöweitert wurde. Damals galten geringere Betondeckungen. SanieEs gab Planungs- und Ausführungsprobleme. Bei diesen die Konstruktionen hat man es deshalb häufiger mit Korrosion klaren zu tun. (Robert Lambrou (AfD): Danke für das Koreferat! – 90/DIE Unruhe – Glockenzeichen) Diese Brücken wurden auch schlicht nicht für den heutigen Schwerverkehr dimensioniert. Das bereitet uns mehr Promarode bleme als in den letzten zwei Dekaden. Sie Zur AfD. Klar, wo es mehr Täler gibt, gibt es auch mehr Brücken und damit auch mehr Verantwortung und mehr Baustellen. Dass wir einen erhöhten Sanierungsbedarf haben, ist wenig überraschend. (Klaus Gagel (AfD): Wer war die letzten 25 Jahre in der Landesregierung?) Aber dank regelmäßiger Prüfung nach der DIN 1076 durch Hessen Mobil und die Bundesanstalt für Straßenwesen kennen wir den Zustand unserer Brücken ganz genau. Weniger als 0,7 % unserer eigenen Brücken haben derzeit Lastbeschränkungen. Das ist ein Qualitätsbeweis für die Instandhaltungsstrategie. Sie sehen, dass wir die Infrastruktur im Blick haben. (Beifall SPD und CDU – Zuruf Klaus Gagel (AfD)) – Sie müssen einmal zuhören. Sie können nicht alles vergleichen. Die Zustandsnoten schließen am Ende genauso ein Geländer ein wie die Tragfähigkeit einer Brücke. Das müssen Sie auch einmal gelesen haben. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das hat er nicht gelesen!) Sie haben nicht einmal aus dieser Untersuchung den Tragfähigkeitszustand erwähnt, Herr Gagel. Ich gehe einfach davon aus, dass Sie es am Ende gar nicht gelesen haben. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Klaus Gagel (AfD)) In den vergangenen zehn Jahren wurden rund 178 Millionen Euro in Brückensanierungen investiert. Bis 2027 sind weitere knapp 170 Millionen Euro gezielt für Brückenprojekte vorgesehen. Viele der von Ihnen in Ihrem Antrag genannten 366 Brücken sind bereits in diese Sanierungsprogramme integriert. (Beifall SPD, CDU, Katy Walther und Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Diese Mittel werden verwendet, um Tragfähigkeit, Nutzungsdauer und die Bedeutung für das Verkehrsnetz zu priorisieren. Doch die Herausforderungen gehen weit über die Baukosten hinaus. Rund 85 % der Projektzeit entfallen alleine auf Planungs- und Genehmigungsphasen, während die eigentliche Bauphase nur 15 % ausmacht. Diese Verzögerungen sind nicht nur frustrierend, sondern behindern auch die Effizienz unserer Maßnahmen. Hier müssen wir tätig werden, damit die Bauzeit nicht zum Engpassfaktor wird. Das haben wir uns auch vorgenommen. Das können Sie im Koa-Vertrag nachlesen. Eine weitere Herausforderung sind die Fachkräfte. Behörden, Ingenieurbüros, Bauunternehmen sind gleichermaßen betroffen. Meine Damen und Herren, wenn wir hier von Baustellen sprechen, dann kann ich Ihnen aus meiner Erfahrung vor allem eines berichten: Bei Wohnungen, Brücken, Tunneln und Flughäfen Bewehrungsstahl verlegen und von morgens bis abends betonieren, das machen bei uns vor allem Zuwanderer. Ohne sie würde fast keine Schalung, kein Traggerüst gebaut werden und fast kein Eisen verlegt werden. Dass ausgerechnet diejenigen, die sich immer wieder gegen Zuwanderung aussprechen, (Robert Lambrou (AfD): Ich habe auch einen Migrationshintergrund!) jetzt den Zustand unserer Brücken kritisieren, ist bemerkenswert. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Robert Lambrou (AfD): Wir haben genauso Abgeordnete mit Migrationshintergrund! – Unruhe – Glockenzeichen) Drei Dinge müssen jetzt für uns im Fokus stehen: Erstens. Wir müssen kontinuierlich investieren – das habe ich berichtet –, um unsere Infrastruktur auf einem modernen Stand zu halten. Zweitens. Wir brauchen schnellere Planungs- und Genehmigungsprozesse. Drittens. Wir müssen mehr Fachkräfte ausbilden und durch gezielte Zuwanderung gewinnen. (Zuruf AfD: Wann fangen Sie damit an?) Kontinuierliche Investitionen sichern nicht nur die Mobilität, sondern sie stärken die Wirtschaft. Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sparen Zeit und Ressourcen, damit Baustellen nicht länger als nötig dauern. Ohne gut ausgebildete Fachkräfte, sowohl hierzulande als auch durch gezielte Zuwanderung, können wir diese Projekte nicht umsetzen. Liebe AfD, nehmen Sie das einfach einmal mit. (Klaus Gagel (AfD): Gezielte Zuwanderung fordern wir doch auch!) Hessen packt das an: Schritt für Schritt, Brücke für Brücke. – Vielen Dank. (Lebhafter Beifall SPD und CDU)