Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe ordnungspunkt 3 auf: Wahlvorschlag Fraktion der AfD Wahl einer Vizepräsidentin des Hessischen Landtags – Drucks. 21/1326 – Nach § 3 Absatz 2 der Geschäftsordnung wählt der tag geheim oder, wenn niemand widerspricht, durch zeichen in getrennten Wahlgängen die Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Präsidentin. Die Fraktion der hat bereits mitgeteilt, dass sie einer offenen Wahl bei sem und möglichen weiteren Wahlgängen widerspricht. und Ihnen liegt mit der Drucks. 21/1326 ein Wahlvorschlag der Ka- Fraktion der AfD vor, Frau Abgeordnete Anna Nguyen zur Vizepräsidentin des Hessischen Landtags zu wählen. in- Werden weitere Wahlvorschläge gemacht? – Das ist nicht hart der Fall. Wir Dann kommen wir jetzt zur geheimen Wahl. Gewählt ist, sechs wer die Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des minHessischen Landtags auf sich vereint. Das sind 67 Stimmen. reden Nach dem Namensaufruf der Abgeordneten, der einzeln erder folgen wird, erhält jeder von Ihnen am Ausgabetisch rechts unvon mir von den Wahlhelfern einen gelben Stimmzettel. haben Von dort aus gehen Sie zur Wahlhandlung hinter die Portraitwand zu einer der beiden Wahlkabinen. zum Ich weise darauf hin – und das ist sehr wichtig –, dass Ihr Stimmzettel nur ein Kreuz in einem Kreis und keiherzlich nerlei weitere Kennzeichen oder Bemerkungen enthalten Einsatz darf. Ansonsten ist dieser Stimmzettel ungültig. Enthält Ihr SiStimmzettel keine Entscheidung für Ja, Nein oder EnthalWir tung, gilt diese Stimme als nicht abgegeben. Ich darf Sie Strang bitten, diesen Stimmzettel zweifach gefaltet in die Wahlurnen zu werfen, die sich auf dem Stenografenplatz hier vor dem Rednerpult befinden. Sie können nach der WahlhandGRÜlung den Plenarsaal in Richtung Lobby verlassen. Um die Ausgabe der Unterlagen und die Wahlhandlungen nicht zu stören, werden die rückwärtigen Türen während des Wahlgangs geschlossen gehalten. Zu Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für die Wahl bestimEnde me ich auf Vorschlag der Fraktionen Herrn Abgeordneten Christian Wendel, CDU, Herrn Abgeordneten Pascal Schleich, AfD, Herrn Abgeordneten Oliver Ulloth, SPD, Frau Abgeordnete Katy Walther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ90/DIE NEN, und Herrn Abgeordneten Yanki Pürsün von den FreiZuen Demokraten. CDU, Ich bitte nun die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, zum Ausgabetisch zu kommen, um sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabinen, der Wahlurnen und der Wahlunterlagen zu überzeugen. – Ich habe gerade die Rückmeldung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erhalten. Ich stelle hiermit fest, dass keine Beanstandungen gegen den die ordnungsgemäßen Zustand erhoben werden. Ich bitte, bei der Wahlhandlung darauf zu achten, dass keienthält ne Schlangenbildung an der Ausgabestelle und den Wahlkabinen entsteht. Ich bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, darauf zu achten, dass die Wahlhandlung geheim abläuft. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass keine Fotoaufnahmen der Stimmzettel gemacht werden. Ich bitte nun die beiden Schriftführerinnen, mit dem Namensaufruf der Abgeordneten zu beginnen. Ich bitte Frau Künkel, damit zu beginnen. Tages- (Namensaufruf) Ich habe ganz kurz eine Bitte; denn ich habe den Hinweis bekommen, dass der eine oder andere Abgeordnetenkollege den Namensaufruf gerade nicht richtig verstehen kann, weil der Geräuschpegel doch relativ hoch ist. Wenn Sie uns jetzt für den Namensaufruf noch einmal kurz Ihre Aufmerksamkeit schenken würden, wäre das für alle hilfreich. LandHand- Danke schön. (Fortsetzung des Namensaufrufs) AfD die- Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie nun fragen: Hatten Sie alle die Möglichkeit, an dieser Wahl teilzunehmen? Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Wurden alle Stimmzettel abgegeben? – Das ist der Fall; ich höre keinen Widerspruch. Damit schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, mit dem Auszählen der Stimmen zu beginnen. Bis zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses unterbreche ich die Sitzung. (Unterbrechung: 18:48 bis 18:56 Uhr)