Prof. Dr. Roman Poseck

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich will mich ganz herzlich für diesen gemeinsamen Antrag bedanken bei BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, bei der SPD, bei der CDU und bei der FDP. Dieser gemeinsame Antrag ist ein starkes Zeichen der Rückendeckung für unsere Feuerwehren, für den Brandund Katastrophenschutz. Dieser gemeinsame Antrag macht auch deutlich, dass in diesem Haus gestritten werden kann, man bei entscheidenden Punkten aber auch zusammensteht. Das ist bei dem Thema Feuerwehren eben der Fall. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt Freie Demokraten) Ich will mich auch ganz herzlich bei den Abgeordneten dieser vier Fraktionen für ihr großartiges Engagement vor Ort für die Feuerwehren bedanken. Wir haben uns in den letzten Monaten bei unzähligen Terminen getroffen. Ich weiß, dass Sie alle eng mit den Feuerwehren und auch mit den Einheiten des Katastrophenschutzes vor Ort verbunden sind, dass Sie dort das Gespräch suchen, dass Sie unterstützen, dass Sie Rückendeckung geben. Das ist genau das, was diese Einheiten brauchen. Herzlichen Dank auch an dieser Stelle dafür. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt Freie Demokraten) Die Feuerwehrlandschaft in Hessen ist vielfältig. Wir haben 2.400 Feuerwehren. Die meisten davon sind freiwillige Feuerwehren. Wir haben aber natürlich auch eine stolze, große und hoch professionelle Berufsfeuerwehr in Frankfurt, die neulich ihren 150. Geburtstag feiern konnten. Wir haben aber auch Feuerwehren in kleinsten Ortsteilen mit zwei-, drei- und vierhundert Einwohnern. Unsere Feuerwehren sind leistungsfähig. Das beweisen sie immer wieder im Einsatz. Auch unser Katastrophenschutz ist sehr leistungsfähig aufgestellt. Das konnten wir schon mehrfach in diesem Jahr erleben, beispielsweise als Wasserrettungszüge aus Hessen in Bayern beim dortigen Hochwasser im Einsatz waren und auch als wir die Hochwassersituation in Nordhessen hatten, im nördlichen Landkreis Kassel, als dort sofort alle Einheiten aktiv waren. Sie konnten jedenfalls verhindern, dass Menschen zu Schaden gekommen sind. Das ist dem großartigen Einsatz der Menschen vor Ort zu verdanken. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte auch für die Landesregierung ganz herzlich für den großartigen Einsatz der vielen Ehrenamtler, aber auch der Hauptberufler bei unseren Feuerwehren im Katastrophenschutz Danke sagen. Es ist für uns alle über alle Maßen wertvoll, was diese leisten. Ohne sie könnten wir nicht in Sicherheit leben. Wir wissen, dass die Einsatzkräfte Tag und Nacht für uns zur Verfügung stehen, dass sie Freizeit opfern, dass sie eigene Interessen zurückstellen und dass sie sich unter Umständen auch selbst in Gefahr bringen. Das müssen wir immer wieder hervorheben, wie wichtig dieses Ehrenamt für uns alle ist. Deshalb gilt dafür mein herzlicher Dank auch im Namen der Landesregierung. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt Freie Demokraten) Ich will aber auch noch ein paar andere Punkte hervorheben, die ich bei den Einheiten des Brand- und Katastrophenschutzes für sehr wichtig halte. Diese leisten auch einen großen Beitrag zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Gerade die Feuerwehren sind oft Identifikationsorte. Die Feuerwehrvereine sind oft die größten Vereine, insbesondere auch in ländlichen Regionen. Bei den Feuerwehren kommen ganz unterschiedliche Menschen zusammen, die ein Ziel verfolgen, die ein Team sind. Auch das ist wichtig für den Zusammenhalt. Unsere Feuerwehren leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Integration von Menschen, die zu uns gekommen sind. Ich durfte neulich mit dem Abgeordneten Sommer zusammen in Steinbach eine Feuerwehr des Monats auszeichnen, die es sich besonders zum Ziel gesetzt hat, Menschen mit Migrationshintergrund in die Feuerwehren einzubeziehen. An dieser Stelle will ich mich auch bei den Feuerwehren und stellvertretend, lieber Herr Fischer, bei Ihnen, beim Landesfeuerwehrverband für Ihre klare Haltung gegen den Extremismus bedanken. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Sie stellen immer wieder heraus: Rassismus und Menschenverachtung haben in unseren Feuerwehren nichts zu suchen. Unsere Feuerwehren stehen für unsere Demokratie und für unser Werteverständnis. Dafür sind vor allem auch Sie mit Ihren klaren Positionen verantwortlich. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dirk Gaw (fraktionslos)) An dieser Stelle will ich auch die hohe Bedeutung der Kinder- und Jugendfeuerwehren hervorheben. Es ist toll, was hier geleistet wird. Damit werden die Einsatzkräfte der Zukunft gewonnen. Damit werden aber auch wichtige Werte an junge Menschen weitergegeben, wie Verantwortungsübernahme, Pflichtgefühl, Toleranz und vieles mehr. Die Leistung der Feuerwehren reicht daher über den Brandund Katastrophenschutz hinaus tief in unsere Gesellschaft hinein. Das wissen wir auch als Land Hessen, das wissen wir als Landesregierung zu schätzen. Deshalb stehen wir fest an der Seite unserer Feuerwehren. Wir bringen das durch eine Brandschutzförderung zum Ausdruck, die sich auf einem Rekordniveau in Höhe von 47 Millionen Euro bewegt. Wir werden auch weiter in die Feuerwehren investieren; denn das ist eine Daueraufgabe. Ich will an dieser Stelle auch den Kommunen ganz herzlich für ihre Kraftanstrengung danken, dass sie immer wieder in Feuerwehrhäuser und in Feuerwehrfahrzeuge investieren. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir werden alles dafür tun, Feuerwehrkameradinnen Feuerwehrkameraden wirksam zu schützen. Es ist eine tastrophe, dass Angriffe auf diese immer mehr zunehmen. Hier brauchen wir eine klare Antwort. Dafür stehen wir, dem wir dafür eintreten, dass jeder einzelne Übergriff bestraft wird. Wir wollen den Strafrahmen anheben. wollen die Mindeststrafe anheben auf mindestens Monate und bei Straftaten aus einem Hinterhalt auf destens ein Jahr. Wir sind aber auch gemeinsam im Gespräch. Wir mit Bürgerinnen und Bürgern, um ihnen die Bedeutung Feuerwehren zu verdeutlichen, und wie wichtig es ist, seren Einsatzkräften mit Respekt zu begegnen. Wir einen Runden Tisch „Keine Gewalt gegen Einsatzkräfte“ eingerichtet bei uns. Wir haben vor wenigen Tagen zweiten Mal zusammengesessen. Auch an dieser Stelle will ich noch einmal ganz dem Landesfeuerwehrverband für den großartigen für unsere Feuerwehren in Hessen, aber auch für die cherheit der Kameradinnen und Kameraden danken. werden auch bei diesem Thema weiter an einem ziehen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE NEN)