Pascal Schleich

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren Abgeordnete, geschätzte Kameradinnen und Kameraden! Zu Beginn möchte ich den Landesfeuerwehrverband im Namen der AfD-Fraktion zu seinem 70. Jubiläum beglückwünschen. Herzlichen Glückwunsch. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, ich bin seit meinem zehnten Lebensjahr Mitglied in der Feuerwehr. Mit zehn bin ich in die Jugendfeuerwehr gegangen, mit 17 in die Einsatzabteilung, mit 18 Jahren wurde ich stellvertretender Wehrführer, mit 22 Jahren Wehrführer. Seit fünf Jahren bin ich Kreisausbilder für die Truppmann- und Truppführerlehrgänge und seit fünf Jahren auch Zugführer im Katastrophenschutzzug meiner Heimatgemeinde. Ich bin stolz und kann von meiner Seite sagen, dass ich in meiner Laufbahn ca. 200 Einsatzkräfte ausgebildet habe, die auch heute noch immer gerne mit mir zusammenarbeiten. (Beifall AfD) Meinen ersten Katastropheneinsatz hatte ich im Jahr 2013, aber nicht durch die Feuerwehr oder mit der Feuerwehr, sondern mit dem Roten Kreuz. Ich bin einen Tag vorher bei dem Deutschen Roten Kreuz eingetreten und bin dann zusammen mit den Kameradinnen nach Bayern, nach Deggendorf, gefahren und habe da mehrere Tage im Katastrophengebiet verbracht, habe dort mitgeholfen, Einsatzstellen zu betreuen, und war da sehr aktiv. Mein letzter Katastrophenschutzeinsatz als Zugführer war dann im Lahn-DillKreis. (Christoph Sippel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es auch noch etwas anderes als Sie selbst?) – Herr Sippel, was ich damit sagen möchte, ist, dass ich eine gewisse Expertise im Brand- und Katastrophenschutz habe. Ich muss Ihnen sagen: Bei dem Entschließungsantrag, den Sie zusammen mit den Kollegen der anderen Fraktionen eingereicht haben, fehlt die Expertise gänzlich. (Beifall AfD) Um Ihnen jetzt hier ein bisschen von dieser Expertise mitzugeben, möchte ich etwas ansprechen, was man so ab dem ersten oder ab dem Gruppenführerlehrgang lernt, nämlich zwei Einsatzgrundsätze. (Zuruf Turgut Yüksel (SPD)) Erstens. Die Frage lautet nicht, ob eine Katastrophe auf uns zukommt, nur, wann. Das ist immer schwer zu begreifen, aber das muss man als Katastrophenschutzkraft begreifen. (Zuruf Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Wir werden auf die nächste Katastrophe zusteuern, zum Beispiel auf eine rot-grüne Regierung. (Beifall AfD) Der zweite Einsatzgrundsatz, den man so beim Gruppenführer lernt, heißt: immer vor die Lage kommen. – Meine Damen und Herren, ich habe es eben schon angesprochen: Mit Ihrem Entschließungsantrag kommen wir nicht vor die Lage; denn – man muss so ehrlich sein – wir haben gewisse Probleme. Wir haben in den letzten zehn Jahren ca. 2.500 Einsatzkräfte bei den Feuerwehren verloren – durch altersbedingtes Ausscheiden, oder weil die Kameradinnen und Kameraden ausgetreten sind. Das ist ein Problem. Wir haben in den letzten zehn Jahren nie eine Quote von 40 % überschritten, dass Jugendliche aus der Jugendfeuerwehr in die Einsatzabteilung übergetreten sind, obwohl doch die Jugendfeuerwehr eigentlich als Kaderschmiede der Einsatzabteilung gelten sollte. Und, werte Kollegen, ich muss schon sagen: Wenn Sie im Parlamentsinformationssystem schauen, finden Sie Ihren Antrag, den wir heute debattieren – ursprünglich unter der Drucksachennummer 21/1273, damals noch eingereicht von den regierungstragenden Fraktionen CDU und SPD. Der wurde dann zurückgezogen, und die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben sich dann mit draufschreiben lassen. Um ehrlich zu sein, finde ich das ein bisschen peinlich; denn, wenn Sie keine eigenen Ideen mehr haben, dann lassen Sie es bitte sein. (Beifall AfD – Zuruf Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Unser Antrag hingegen erkennt die Probleme und benennt diese auch; denn wichtig ist, Probleme zu erkennen. Nur so können wir sie lösen. Um auf den Punkt zurückzukommen: Nur so können wir vor die Lage kommen. Wir sprechen die Probleme an, möchten diese lösen, und dazu dient auch unser Dringlicher Antrag, der Ihnen allen vorliegt. Ich möchte mich zum Schluss bei allen Kameradinnen und Kameraden der Katastrophenschutzeinheiten bedanken, bei allen Aktiven und bei allen Ehemaligen. Ich wünsche allen Einsatzkräften allzeit gutes Gelingen bei ihren Einsätzen, und ich wünsche ihnen, dass sie immer gesund zu ihren Familien zurückkehren. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall AfD)