Christoph Sippel

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zurufe AfD: Oh!) Wer kommt, wenn es brennt? Klar, die Feuerwehr. kommt bei Wassernotfällen? Klar, die DLRG und die Feuerwehr. Wer kommt bei Naturkatastrophen? das THW, die Feuerwehr und die weiteren Katastrophenschutzverbände. Ohne diese Organisationen und Verbände, die größtenteils ehrenamtlich arbeiten, hätten wir den, der kommt, wenn es brennt, bei Naturkatastrophen oder Wassernotfällen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Eckert (SPD)) Die Herausforderungen für die Feuerwehren und die strophenschutzorganisationen werden auch in Zukunft mer größer. Die Folgen der Klimakrise sind allgegenwärtig, mittlerweile auch in Hessen. Das Starkregenereignis in Trendelburg-Gottsbüren in der Nacht auf den 2. gust dieses Jahres hat uns allen sicherlich aufgezeigt, schnell und unvorhersehbar ein Naturereignis auch Bundesland treffen kann. Nur durch die schnelle Hilfe Katastrophenschutzorganisationen und Feuerwehren te verhindert werden, dass Menschen zu Schaden men sind. Nicht zuletzt dieses Ereignis hat uns vor geführt, wie wichtig ein gut ausgestatteter und finanzierter Brand- und Katastrophenschutz ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und zelt SPD) Gemeinsam über alle politischen Ebenen und über Mehrheiten hinweg müssen wir dafür sorgen, dass finanzieller und organisatorischer Seite unsere Feuerwehren und die Katastrophenschutzbehörden bestmöglich terstützt werden. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Das sie auch!) In den letzten Jahren – so steht es im Antrag – sind Investitionen in den Katastrophenschutz in Hessen auf Rekordniveau gestiegen. Klar muss auch sein: Kürzungen im Brand- und Katastrophenschutz dürfen, trotz einer gespannten Haushaltslage, nicht vorkommen. Es ist wenn sich die Hessische Landesregierung auch in dazu bekennt, auch wenn es explizit keinen Weg in Koalitionsvertrag gefunden hat. Aber das lassen wir beiseite. In vielen Gesprächen mit Bürgermeisterinnen und meistern, Brandinspektorinnen und Brandinspektoren wie aktiven Feuerwehrleuten wurde immer wieder Finanzierung für notwendige Um- und Ausbauten Feuerwehrhäusern sowie die Anschaffung von Fahrzeugen thematisiert. Mit Blick auf die immer weiter steigenden Anforderungen und Vorschriften und eine nicht in Proportion steigenden Förderung des Landes müssen sicherlich kurzfristig überlegen, wie wir in Zukunft sorgen können, dass jede Kommune auch in finanzieller Hinsicht den Brandschutz aufrechterhalten und die frist von zehn Minuten erreichen kann. Doch egal, wie gut die Ausstattung, Fahrzeuge und wehrhäuser auch sind: Ohne die Aktiven geht nichts. len Dank an alle, die rund um die Uhr – egal, ob tags während der Arbeit oder nachts um halb drei – sind und in den Einsatz gehen, um für unsere Sicherheit sorgen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU, SPD, Freie Demokraten und Dirk Gaw onslos)) Wer Stunden über Stunden ehrenamtliches Engagement leisten auch die Kräfte unserer Blaulichtorganisationen, aber nicht nur Klar, bei den Einsätzen, sondern auch bei den Ausbildungen sowie den Fort- und Weiterbildungen. Doch auch hier müssen wir schauen, dass sich in Zukunft ausreichend nieman- Menschen entscheiden, sich für andere einzusetzen. Kampagnen wie „1+1=2 – Eine starke Verbindung“ sind hier gute Mittel, um neue Aktive zu gewinnen. Hierbei müssen wir jedoch dafür sorgen – ich hoffe, der LandesfeuerwehrTobias verband nimmt mir das jetzt nicht übel –, dass dann nicht nur die Feuerwehren, sondern auch die anderen Katastrophenschutzorganisationen profitieren. – Ich sehe ein „DauKataim- men hoch“, das ist sehr gut. Am Ende geht es natürlich nur gemeinsam. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ingo Schon Au- (CDU) und Lisa Gnadl (SPD)) wie unser Die Jugend- und Kinderfeuerwehren leisten landauf, landder ab einen besonderen Beitrag, da es bei ihnen nicht nur konnum die Nachwuchsgewinnung geht, sondern auch um die gekomBrandschutzaufklärung, und indem besonders den kleineAugen ren Kindern ab und an die Angst vor den Feuerwehrleuten genommen wird, sollte es denn mal zu einem echten Einsatz kommen. Hierfür werden unzählige Stunden ehrenamtliches Engagement geleistet; denn klar ist: Wer einmal vereinin der Kinder- und Jugendfeuerwehr aktiv war, wird sein Leben lang Einsatzkräften mit Respekt begegnen. jegliche von (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich komme zu etwas ein bisschen Unschönem; denn leider un– auch das wurde schon angesprochen – müssen wir heutzutage erleben, dass Einsatzkräfte immer häufiger zur Zielwerden scheibe von Angriffen, Beleidigungen oder Bedrohungen werden. In der letzten Plenarsitzung war das auch bereits ein Thema. Aber wer unsere Einsatzkräfte angreift, greift die am Ende auch unsere Demokratie an. ein (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, vereinan- zelt CDU und Freie Demokraten) gut, Der gesellschaftliche Konsens, solche Taten zu ächten, Zukunft muss immer wieder erneuert werden. Ich bin froh, dass wir den unter den demokratischen Parteien in diesem Hause einig mal sind; (Zurufe AfD: Oh!) Bürgersodenn klar ist: Insbesondere die Feuerwehren, aber auch alle die anderen Blaulichtorganisationen halten unsere Gesellschaft von am Leben, leisten einen wertvollen Beitrag für die Demokratie – nicht nur in ihrem eigentlichen Aufgabenbereich. gleicher (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und wir vereinzelt CDU) dafür Festzuhalten bleibt: Hessen setzt Maßstäbe im Brand- und Katastrophenschutz. Das gilt auch für den Bereich der HilfsFort- und Weiterbildung. Mit der Landesfeuerwehrschule in Kassel und dem Jugendfeuerwehrausbildungszentrum Feuer- im Marburg-Cappel haben wir ein hochmodernes AusVieund Fortbildungszentrum, um das wir bundesweit beneidet vormitwerden. bereit zu Ich will auch kurz die Feuerwehrmusik erwähnen. Auch die Feuerwehrmusik muss immer wieder erwähnt werden. Immer wieder schön ist, bei Veranstaltungen auch musikalisch gut begleitet zu werden. (frakti- (Beifall Julia Herz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Aber bevor ich zum Schluss komme, noch eine kleine Bitte, auch an die Kolleginnen und Kollegen von der CDU: Geben Sie der Bundesebene doch den Hinweis, ob wir das KRITIS-Dachgesetz, das zum Schutz von kritischen Infrastrukturen da ist, vielleicht noch vor den Neuwahlen auf den Weg bringen. Das ist ein wichtiges Zeichen, um auch die kritischen Infrastrukturen zu schützen. Ich will zum Schluss den Dank formulieren: Ich danke auch für die gute Zusammenarbeit über Koalitionsgrenzen hinweg, lieber Herr Innenminister Poseck, liebe Kollegen Sack, Serke und Promny. Vielen Dank auch an den Landesfeuerwehrverband für die immer wieder guten Gespräche und die tollen Veranstaltungen. Ich gehe fest davon aus, dass der parlamentarische Abend, den wir gleich noch vor uns haben, eine gute Gelegenheit zum Austausch bietet. Und zuletzt vielen Dank an alle, die sich engagieren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und SPD)