Olaf Schwaier
Lieber Herr Grüger, das war ein sehr schönes Beispiel, (Zuruf: Stimmt!) wie Deutschland tatsächlich Wettbewerbsfähigkeit verlieren kann. Nur weil Sie das wollen, weil wir weiterhin Autos verkaufen wollen, heißt das nicht, dass das die deutsche Automobilindustrie auch schafft. Wir alle müssen als Politiker Voraussetzungen schaffen, damit die deutsche Automobilindustrie erfolgreich sein kann. Ich sage klipp und klar: Mit dem Verbrennerverbot und auch mit den Flottengrenzwerten wird das nicht der Fall sein. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) Ich lese Ihnen einmal zwei Schlagzeilen aus der heutigen „FAZ“ vor. Die erste Schlagzeile: „Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit im freien Fall“. Das bezieht sich auf die Studie des ifo Instituts. Die zweite Schlagzeile: „IG Metall droht VW mit beispiellosem Arbeitskampf“. Damit haben sie eigentlich die Grundprobleme dargestellt, warum die deutsche Automobilindustrie auf internationaler Ebene nicht mehr erfolgreich ist. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gewerkschaften, oder was? – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Vielleicht nicht nur Überschriften lesen, sondern auch Artikel! Sinnerfassendes Lesen würde helfen! – Weitere Zurufe) Auch wenn Ihnen das nicht gefällt, ist genau das der Grund. Diese Themen wurden vom VW-Management angesprochen, von Winterkorn, von Diess und auch von Blume. Aber die SPD zusammen mit der IG Metall im VW-Aufsichtsrat hat diese ganzen Vorschläge, um mehr Effizienz in den VW-Werken durchzusetzen, immer wieder konterkariert. (Beifall AfD) Wenn Sie jetzt von Effizienz sprechen und den Elektromotor irgendwie gegen den Verbrennungsmotor ausspielen wollen oder wie Frau Kinkel auf die Ursprünge der Mobilität zurückgreifen, dann sage ich: Der Elektromotor hat sich eben auch schon vor über 120 Jahren nicht durchgesetzt. (Matthias Körner (SPD): Sieht man bei der Bahn!) Das Grundproblem ist doch – –
