Manfred Pentz
Sehr gut! – Zurufe AfD) Ganz im Ernst: Wenn wir uns an die Debatte zurückerinnern, sehen wir, dass die Union als eine Partei bekannt ist, die gerne aufnimmt, wie die Stimmung im Volk ist. (Lachen AfD) Vor vier oder fünf Jahren war die Stimmung bei der Automobilindustrie auch eine ganz andere. Ich erinnere mich an Debatten, als ich hier gestanden habe und gefragt habe: Ist das ernst, was ich da lese? Ist es ernst, dass VW, BMW und Mercedes erklären, dass sie diese Einsparungen in kürzester Zeit erreichen können? Ist es die Automobilindustrie gewesen? Waren es die Gewerkschaften, oder waren es die Führungsebenen der Automobilindustrie, die gesagt haben: „Wir schaffen es nicht“? Nein, die haben Werbeanzeigen geschaltet, dass sie es schaffen; nur schaffen sie es jetzt nicht, weil die Kunden die Fahrzeuge nicht kaufen. Die werden ja produziert, aber sie kaufen sie nicht. (Stephan Grüger (SPD): Doch! – Zuruf Pascal Schleich (AfD)) Wir können doch nicht am Ende versuchen, etwas gegen die Kunden durchzusetzen. Darum ist es richtig, wenn heute überall in Brüssel, aber auch hier die Debatte darüber läuft: Ist das Verbrennerverbot angemessen? Ist es sinnvoll? – Nein, es ist nicht sinnvoll. (Beifall Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Und es ist auch nicht notwendig für das Durchsetzen von Elektroautos auf der Welt; denn überlegen Sie mal: Der erfolgreichste Konzern, der Elektroautos herstellt, ist der aus Europa? Ist der etwa aus Amerika? Ja, er ist aus Amerika. Innovation, Mut, Unternehmertum haben ein hoch profitables Unternehmen aus dem Boden gestampft, das Elektroautos produziert – übrigens nur Elektroautos, die am Markt enorm erfolgreich sind. (Lachen AfD) In China ist der zweite große Hotspot beim Bau von Elektroautos – hocheffizient, hoch erfolgreich, wirtschaftlich erfolgreich. Die haben auch keine EU, die denen Vorgaben macht und die das Verbrenner-Aus festschreibt. In zwei Ländern gibt es ganz erfolgreiche Herstellung von Elektroautos, die ganz ohne diese Bürokratie erfolgreich am Markt sind. Und wir brauchen diese Bürokratie in Deutschland auch nicht. Wir haben nämlich gute Unternehmen, und wenn die die richtigen Entscheidungen treffen, werden sie auch erfolgreich sein. Das ist deren Verantwortung und nicht die Verantwortung der Politik. Unsere Verantwortung ist, die Bürokratie zu schleifen. Und da sind wir Freie Demokraten immer dabei. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt CDU)
