André Stolz

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wesensmerkmal einer Sparkasse ist die regionale Struktur, ihr regionaler Charakter. Das spiegelt sich zum einen in der Trägerschaft wider: In der Trägerschaft der Sparkassen sind normalerweise Städte, Kreise oder mehrere Städte und Kreise, dann sind es meistens Zweckverbandssparkassen. Dann gibt es noch einige wenige Exoten, bei denen es Stiftungen oder Vereine sind. Zum anderen kommt der regionale Charakter, abgeleitet durch diese Trägerschaft, zum Ausdruck, indem man sagt: Diese Sparkasse ist zum Wohle dieser Region da, und sie ist dieser Region verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern der Region, dem Mittelstand dieser Region und den Haushalten dieser Region. Da gibt es einen Auftrag, dass diese eben mit Krediten versorgt werden. – Das gilt natürlich auch für die Fraspa, auch wenn die Fraspa eine Besonderheit darstellt. Ich möchte kurz dazu ausführen, weil vielleicht nicht jeder so mit der Fraspa vertraut ist: Die Fraspa ist ein Unikum. Die Fraspa ist 180 Jahre lang von der Polytechnischen Gesellschaft in Frankfurt getragen worden. Das ist eine Gesellschaft, die sich für das Wohl der Stadt Frankfurt einsetzt. Nach einer finanziellen Krise ist dann vor 20 Jahren die Fraspa auf die Helaba übergegangen. Warum? Schon damals hätte man – es gab diese Überlegungen – eine Fusion mit anderen Sparkassen zu einer Rhein-MainSparkasse durchführen können. Es war die einfachste und die beste Möglichkeit, sie unter das Dach der Helaba zu stellen. Faktisch hatte so schon damals der Sparkassenund Giroverband Hessen-Thüringen eine mittelbare Mehrheitseignerschaft der Fraspa erworben; denn damals betrug die Anteilseignerschaft 85 % an der Helaba. Der Ministerpräsident hatte es zum Ausdruck gebracht. Wir erleben diese Diskussion der Landesbankenkonsolidierung. Und was passiert dann? Dann wird dieser Anteil des SGVHT verwässert. Der SGVHT wird möglicherweise keine Mehrheitseignerschaft der Fraspa mehr haben. Somit geht möglicherweise der regionale Charakter verloren. Zumindest gibt es dann keine Träger einer dann immer noch unter der neuen Landesbank bestehenden Fraspa mehr, die auf die Aufgabe achten, dass diese Sparkasse für Frankfurt und die Region da ist. Das derzeitige Fraspa-Gesetz sieht jedoch nur die Möglichkeit vor, mit anderen Sparkassen zu fusionieren. Somit ist es sachlogisch, diesen Schritt zum jetzigen Zeitpunkt zu gehen und zu sagen: Jawohl, der SGVHT kann nicht nur mittelbar, sondern dann möglicherweise auch unmittelbar Eigner der Fraspa werden. Es ist richtig und eine vorbeugende Maßnahme, wie es der Minister gesagt hat, und es ist auch weitsichtig, dass wir es zum jetzigen Zeitpunkt machen und nicht Getriebene zu einem anderen Zeitpunkt werden. Wir schaffen frühzeitig verschiedene Optionen einer eventuell neuen Trägerstruktur. Damit gewährleisten wir – das sollte mein Schlusssatz sein –, dass die Fraspa das bleibt, was sie ist: eine hessische Sparkasse, für Frankfurt Rhein-Main, für die Bürgerinnen und Bürger, für den Mittelstand und für ein starkes Haus für den Finanzplatz Frankfurt. – Vielen Dank. (Beifall CDU und vereinzelt SPD)