Angela Dorn

Als nächstem Redner gebe ich dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Abgeordneten Dr. Naas, Wort. Er hat noch 2:23 Minuten. – Wenn noch Redner reden wollten: Es gibt auch bei anderen Fraktionen noch übrige Redezeit. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und ren! Den beiden Koalitionsfraktionen empfehle ich gend, eine Arbeitsgruppensitzung in diesem Bereich zuberufen, weil Sie sich vom Wortlaut her ein committen müssen. Ich habe den Kollegen Hofmann verstanden, dass alles, was wir da wollen, viel zu big ist und die Anhörungsrechte doch auf gar keinen geschmälert werden dürfen, während ich bei dem Kollegen Müller das Gefühl hatte, dass unser Entwurf nicht hend genug ist, um endlich zu einer Flexibilisierung tragen. Klären Sie das vielleicht einmal in der Koalition. (Beifall Moritz Promny (Freie Demokraten) – fe) – Ja, so ist es doch. Die einen wollen mehr Wald, anderen wollen eine wirtschaftliche Betätigung. Ich Ihnen sagen: Wir stehen an dieser Stelle ganz klar auf Seite der CDU, da mir die Rede vom Kollegen Müller viel besser gefallen hat. (Beifall Freie Demokraten) Ich kann Ihnen nur eines sagen: Wenn Sie immer auf diesen Koalitionsvertrag verweisen – – (Lena Arnoldt (CDU): Der ist super!) – Ja, ich lese ihn auch gelegentlich. – Ich habe ihn allem jetzt einmal gelesen, als Sie das Thema Rohstoffe angesprochen haben, weil ich ihn vorher nicht gelesen te. (Robert Lambrou (AfD): Aha, also doch das Mal!) Sie haben dort einen einzigen Satz zu mineralischen stoffen. Den kann ich Ihnen vorlesen: „Dazu sollen die in den Regionalplänen als rang[flächen] … ausgewiesenen Flächen … ständig erschlossen und temporäre Eingriffe Schutzzonen … ermöglicht werden.“ Das ist Ihr Anker, um uns vorzuwerfen, wir hätten irgendetwas aus Ihrem Koalitionsvertrag umgesetzt. es einmal deutlich zu sagen: Das ist absoluter Mist Blödsinn. (Beifall Freie Demokraten – Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Ich habe Ihnen sogar die genannt!) Ich sage Ihnen noch eines: Wir legen hier Sitzung Sitzung eine wohnungsbaupolitische Initiative nach der deren vor: Dachgeschossausbau, Gebäudeklasse E, sche Rohstoffe. Was denn noch? Wann kommt denn etwas aus diesen Ministerien? (Beifall Freie Demokraten) Ich höre mir jetzt seit einem Jahr an, was alles soll, kommen muss, (Stephan Grüger (SPD): Kellerausbau!) was irgendwie im Koalitionsvertrag steht. Wann kommt es das denn? andere In diesem Sinne: bitte bald einmal die Arbeitsgruppensitzung, damit man vielleicht auch zu Ergebnissen kommt. Wir haben einen konkreten Vorschlag gemacht – wie das ganze letzte Jahr –, und dazu stehen wir auch. Wir sind gerne zu Gesprächen bereit, gerne mit diesen beiden Fraktionen. Denn wir wollen Baustoffe in Hessen vergünstigen, Herwir wollen, dass hier gebaut wird, wir wollen, das Rohstofdrinfe hier abgebaut werden. Dazu brauchen wir ein neues, ein- modernes Waldgesetz. – Herzlichen Dank. bisschen (Beifall Freie Demokraten) so freigieFall