Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 24. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Im Vorgriff auf ein besonders schönes Ereignis in 35 darf ich Sie darauf hinweisen – Sie werden es vielleicht schon gesehen haben –, dass wir einen kleinen Adventskalender als Aufmerksamkeit und natürlich auch zur mung auf die kommende Adventszeit verteilt haben. wünsche Ihnen dabei guten Appetit. (Allgemeiner Beifall) An jedem Tag immer nur eines öffnen. (Heiterkeit) Ich darf Sie noch darauf hinweisen, dass die hinter befindlichen Persönlichkeiten für das Kunstwerk „Himmel über Hessen. Licht-gestalten“ dieses Mal von Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Eltville im Rahmen nes Seminars „Im Zentrum der Landespolitik“ ausgewählt wurden. Diese sind Ulrich von Hutten, Anne Frank, beth Selbert, Otto Hahn, Adam Opel, Konrad Duden Ludwig Beck. Meine sehr geehrten Damen und Herren, nun kommen zur Tagesordnung. Ich darf Sie auf Folgendes hinweisen. Die Tagesordnung vom 13. November 2024 sowie Nachtrag vom heutigen Tag liegen Ihnen vor. Wie Sie dem Nachtrag der Tagesordnung zu den ordnungspunkten 51 bis 55 entnehmen können, sind Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Wir haben heute vereinbart, dass im Anschluss an ordnungspunkt 52, die Aktuelle Stunde der Fraktion SPD, Tagesordnungspunkt 34 aufgerufen und direkt stimmt wird. Redezeit: 7,5 Minuten. Ebenfalls haben wir vereinbart, direkt im Anschluss Tagesordnungspunkt 53, die Aktuelle Stunde der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Tagesordnungspunkte 14 und 31 aufzurufen und ebenfalls direkt abzustimmen. Auch hier wurde eine Redezeit von 7,5 Minuten bart. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Ein Keller ist kein Luxusgut! Baukosten senken, Deponien und Recyclingbaustoffe in den Fokus nehmenAntrag Fraktion der Freien Demokraten Mehr Garagen, weniger Verordnungen: Bürokratieabbau muss man wollenAntrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Soziale Unterstützungsleistungen für Studierende wichtiger denn je: Land darf Hessens Studierendenwerke mit Kostensteigerungen nicht alleine lassen Weiterhin haben wir uns darauf verständigt, dass die gesordnungspunkte 21, 22 und 29 von der Tagesordnung abgesetzt werden. Noch eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der betreffend „Wir gedenken am 9. November den zweier Diktaturen“, Drucks. 21/1348. (Stephan Grüger (SPD): „der Opfer“!) Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 57 und kann, wenn niemand widerspricht, zusammen mit Tagesordnungspunkt 17, dem Antrag Fraktion der AfD, sowie Tagesordnungspunkt 32, Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Freien Demokraten, aufgerufen werden. Wir kommen damit zur Feststellung der Tagesordnung für Änderungen und Ergänzungen. Ich darf fragen, ob es Einwände gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann ist die Tagesordnung so genehmigt. die die Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute bis voraussichtlich 19:50 Uhr. Tagen Begrüßen darf ich, wie gewohnt, im Namen der Abgeordneten die Besucherinnen und Besucher auf der Besuchertribüne. Schön, dass Sie alle da sind. EinstimIch (Allgemeiner Beifall) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie noch informieren, dass heute und in den kommenden zwei Tagen Schülerinnen und Schüler der 10. Realschulklasse der Freiherr-vom-Stein-Schule Hünfelden den Hessischen Landtag besuchen, um während des Seminars „Im Zentrum der Landespolitik“ die Gelegenheit zu nutzen – neben der mir Teilnahme an unseren politischen Debatten –, auch einzelne Abgeordnete in der Lobby zu interviewen. Ich wünsche Ihnen angenehme Gespräche. eiWir kommen nun zu den Entschuldigungen. Ganztägig Elisafehlen die Abgeordneten Hans-Jürgen Müller, BÜNDNIS und 90/DIE GRÜNEN, und Sascha Herr, fraktionslos, sowie ab 18 Uhr der Abgeordnete Andreas Lichert, AfD-Fraktion. Ich darf fragen, ob es weitere Entschuldigungen gibt. – wir Herr Dr. Grobe, bitte schön, Sie haben das Wort. der