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Prof. Dr. Kristina Sinemus

10.10.2024 Sitzungen 21/23

Dafür ist die Zeit zu kurz. – Eine Skyline ist mehr eine Silhouette. Sie ist identitätsprägend für eine Stadt Region. (Unruhe) – Herr Stirböck, vielleicht hören Sie einmal zu, da man auch noch etwas lernen. (Heiterkeit AfD) Eine Skyline bietet gleichzeitig eine Orientierung weit über hinaus. „Hessen – Die digitale Skyline Europas“ mit diesem Motto wollen wir klarmachen, dass Frankfurt das zentrale Datenkraftwerk Kontinentaleuropas und stück einer vitalen Digitalwirtschaft ist, die Zukunftsperspektiven, insbesondere auch für Unternehmen, bietet. Die Zahlen sind vom Kollegen Kaffenberger worden. Wir sind bei der Bitkom-Studie tatsächlich Platz 1. Wir haben 130.000 Beschäftigte, 11.000 Unternehmen, und wir machen einen Umsatz von 40 Milliarden Euro pro Jahr. Damit haben wir die anderen Branchen überholt. Wenn das nicht ein Spitzenstandort ist, dann ich es auch nicht. (Beifall CDU und SPD) In das vom Bund gewählte Gipfel-Motto „Deutschland gital. Innovativ. Souverän. International.“ passt daher unser europäischer Rechenzentrumsstandort, der für prosperierende Wirtschaft die Basis der Zukunft ist. durch digitale Innovationen können wir – auch das angesprochen – die Resilienz unseres Landes stärken die digitale Transformation aktiv gestalten. Die Rahmenbedingungen hierfür müssen fair und fördernd gestaltet den. Deswegen werden wir uns auch über die europäischen Rahmenbedingungen unterhalten: den DMA, den DSA den AI Act, den wir umzusetzen haben. Es ist uns besonders wichtig, an dieser Stelle deutlich machen: Wir sind nicht nur ein starker Rechenzentrumsund Digitalwirtschaftsstandort, sondern wir wollen ausge- Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft – gerade im KI-Bereich – so voranbringen, dass unsere Ausdeutung des AI Acts Innovationsfreundlichkeit bedeutet. Auch das wird einmal ein Thema auf dem Digital-Gipfel sein. lassen, in (Beifall CDU und vereinzelt SPD) HesKurz vor dem Digital-Gipfel haben wir die Digitalministerkonferenz. Dort bringt Hessen einen Beschlussvorschlag ein, der genau diese verlässlichen Rahmenbedingungen für die Digitalwirtschaft sicherstellen möchte. Andere Bundesländer unterstützen das und sagen: Hessen geht den richtigen Weg, und wir folgen diesem Beschlussvorschlag; denn wir brauchen einen Wettbewerbscheck und einen Innovaauftionscheck, damit der gemeinsame digitale Binnenmarkt voranin der Digitalwirtschaft auf Augenhöhe partizipierend stattfinden kann. Da sind wir ein herausragender europäischer Skyline Standort. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Hessen und die Rhein-Main-Region sind Vorreiter in Themen wie KI, FinTech und Smart Cities. Wenn Sie sich den Smart-City-Stufenplan der Bundesregierung anschauen, dann sehen Sie, dass dieser aus dem hessischen BestPractice-Modell – nämlich aus der Geschäftsstelle Smarte Region als Modellprojekt – gestrickt worden ist. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD) Deswegen haben wir überhaupt keinen Grund, falsche Zuals oder rückhaltung zu zeigen. Ich finde, dass alle hier stolz darauf sein können, dass wir Ausrichter des Bundes-Digital-Gipfels sind und damit auch zeigen können, dass wir nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft ein beliebter Investitionsstandort sind. kann (Beifall CDU und vereinzelt SPD) Ich weiß nicht, ob es an Ihnen vorbeigegangen ist. Ich möchte hervorheben: Google hat im Oktober vergangenen darJahres in Hanau in ein eigenes Cloud-Rechenzentrum für – Deutschland investiert. Anfang des Jahres hat Microsoft bekannt gegeben, zusätzliche Cloud-Kapazitäten in der ReHerzgion zu schaffen. Schließlich hat Amazon eine Investition in Höhe von 8,8 Milliarden Euro bis 2026 angekündigt. Das alles zeigt: Auch die Wirtschaft glaubt an unseren genannt Standort und an die Zukunft. Wir sind im Rhein-Main-Geauf biet eine Region mit großer Dynamik und Attraktivität. Damit sind wir – das wollen wir auch verstärkt bleiben – wettbewerbsfähig im europäischen Wettbewerb, und das brauchen wir. weiß Das Leitprogramm für unseren Digital-Gipfel „Hessen – Die digitale Skyline Europas“ zeigt die Chancen der Zukunft auf dem Markt der digitalen Möglichkeiten. Wir maDi- chen erlebbar, was Digitales ist. Am Roßmarkt können Sie auch verschiedene Projekte – den DigitalTruck, die Di@-Lotsen eine und andere anfassbare Digitalprojekte – erleben. Ich freue Nur mich darauf, dass wir Gastgeber sind und als Innovationswurde standort eine starke Digitalwirtschaft, eine leistungsfähige und Dateninfrastruktur mit klugen Köpfen und zukunftsweisenden Ideen zeigen können. werIch danke schon jetzt all denen, die aktuell ganz hart dafür arbeiten – nicht nur bei uns, sondern auch auf Bundesebeund ne –, dass wir ein Schaufenster über Hessen hinaus, auch nach Europa, sind. Das zeigt: Wir sind digital gut aufgezu stellt und wollen es auch weiter sein. Vor allen Dingen wollen wir ein guter Gastgeber sein. Ich hoffe, dass Sie unsere daran auch teilhaben werden. (Anhaltender Beifall CDU und SPD)

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