Jan-Wilhelm Pohlmann

Das können wir hinterher bereden. Herr Stirböck hat eben schon viel heiße Luft produziert. (Beifall CDU) Mit dem Digital-Gipfel soll auch das Bewusstsein der Bevölkerung für die Digitalisierung gestärkt werden. Von dieser Digitalisierung können alle Menschen profitieren. Sie eröffnet Chancen in allen Lebensbereichen. Im Zentrum des Digital-Gipfels steht die Vernetzung. Wir in Hessen haben schon zahlreiche Möglichkeiten der Vernetzung geschaffen. Sie wurden eben schon genannt, beispielsweise hessian.AI, das Zentrum für Künstliche Intelligenz, oder das Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung, um nur einige Beispiele zu nennen. Das ist unser Ansatz in Hessen, Verknüpfung, Vernetzung in diesem Bereich voranzubringen, weil man nur so das Thema Digitalisierung weiter voranbringen kann. Smarte Städte und Regionen sind ein besonderes Thema des Bundes-Digital-Gipfels. Wir in Hessen haben mit dem Förderprogramm „Starke Heimat Hessen“ insbesondere ein Programm, das interkommunale und innovative Digitalisierungsvorhaben im Bereich Smart Region entsprechend voranbringt. Digitale Infrastruktur ist natürlich elementarer Bestandteil, um digital erfolgreich zu sein. Die Zahlen haben wir eben auch gehört. 97 % der Schulen in Hessen haben Glasfasernetz, 99 % der Krankenhäuser. 73 % aller Haushalte haben einen gigabitfähigen Anschluss, und 56 % haben laut einer BREKO-Studie einen Glasfaseranschluss zumindest vor der Haustür liegen. (Beifall CDU und SPD) Im Bereich des Mobilfunks wurden in den letzten zwei Jahren allein 4.000 Masten neu gebaut bzw. ertüchtigt. Das ist auch Ergebnis von guter Politik, indem wir Vereinfachungen bei den rechtlichen Vorgaben geschaffen haben, indem wir mit Kooperationen mit den Telekommunikationsunternehmen gearbeitet haben. Dies trägt spürbare Früchte. Herr Stirböck, wenn Sie von anderen Ländern sprechen, dann sprechen Sie auch nicht von Bundesländern. Sie schauen nach Estland und wohin auch immer. Wenn wir nach Deutschland schauen, dann ist Hessen, was die Ausbaugeschwindigkeit angeht, in diesem Bereich top. Das sagen vor allem auch die Telekommunikationsunternehmen, wenn Sie mit ihnen reden. (Beifall CDU und SPD) Egal, wo man hinkommt: Spricht man mit Telekommunikationsunternehmen, egal mit wem, loben sie Hessen über den Klee. Das können Sie hier nicht wegdebattieren. (Zurufe Oliver Stirböck und Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) Schauen wir uns Hessen an. Wir haben zusammen mit Rheinland-Pfalz das Breitbandportal geschaffen, den komplett digitalen Genehmigungsprozess im Bereich Breitbandausbau. Dieses Produkt wird mittlerweile von fast allen Bundesländern genutzt. Das ist wieder ein Beispiel dafür: Hessen ist Vorbild im Bereich der Digitalisierung. Ich freue mich auch, dass das Land Hessen zusammen mit der Stadt Frankfurt zum Digital-Gipfel auch noch ein Begleitprogramm veranstaltet. Das unterstreicht den hohen Stellenwert der Digitalisierung. Wir nutzen es auch als Plattform, um Hessen weiter voranzubringen – und die Themen, die uns wichtig sind. Deshalb reden wir heute darüber. Deshalb wird auch dieses Begleitprogramm dort veranstaltet. Denn wir sind erfolgreich, wir sind Vorbild in den verschiedenen digitalen Bereichen. Deshalb werden wir den Weg weitergehen, ganz im Sinne des Bundes-Digital-Gipfels: innovativ, souverän und international. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und SPD)