Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der Freien Demokraten das Wort. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herr Kollege Kaffenberger, Sie haben eben so alle Buzzwords, die ich vonseiten der Landesregierung den letzten fünf Jahren gehört habe, zusammengetragen. Ihre Rede war irgendwie so erwartbar, als sei sie ChatGPT geschrieben. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten), Bijan Kaffenberger (SPD) gewandt: Deine Oppositionsreden waren besser!) Sie haben es in Ihrer Rede und auch in dem Antrag „starkes Signal für die Bedeutung der Digitalisierung Hessen“ beschrieben, dass Frankfurt Gastgeber des tal-Gipfels ist. Also, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, dass ein Digital-Gipfel in Hessen etwas mit der Bedeutung der Digitalisierung in Hessen zu tun hat, ist genauso tig, wie die Übernahme des Vorsitzes der Ministerpräsidentenkonferenz durch Ministerpräsident Boris Rhein mit dessen Bedeutung zu tun hat. Das sind einfach die damit zusammenhängen, dass es nach Turnus aber nicht nach Bedeutung. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN – Zuruf Daniel May (BÜNDNIS GRÜNEN)) Übrigens, auch wenn es nach Bedeutung ginge, also der Bedeutung der Digitalisierung in Hessen oder nach bundesweiten Bedeutung des Ministerpräsidenten, wäre lächerlich, wenn ausgerechnet die Wahl auf Hessen Das wäre geradezu absurd, meine sehr geehrten und Herren. (Zuruf: Dann müsste alles in Hessen stattfinden!) Das war eine digitale Märchenstunde, die Sie uns haben, die Sie uns hier erzählt haben zu beinahe tester Sendezeit, die man hier im Plenum haben kann. Stand der Digitalisierung in Hessen gibt überhaupt Anlass für Euphorie, und der Digital-Gipfel ist ein Feigenblatt für eine sehr mediokre Digitalpolitik Lande Hessen. (Beifall und Zurufe Freie Demokraten) Erstens. Die Landesregierung brüstet sich damit, dass aller Haushalte Zugang zu Glasfaser haben. Das aber auch, dass fast die Hälfte der Hessinnen und noch im Steinzeit-Internet surfen muss. Das bedeutet, die Glasfaserquote in Ländern wie Spanien oder Schweden mit über 80 % viel höher liegt; im ländlichen Flächenland Schleswig-Holstein sind es 82 %. Hessen hängt weiter digitalen Stau fest, während andere Länder längst auf Überholspur sind. (Beifall Freie Demokraten) Sie loben Ihr Digitalministerium, es sei ein Ministerium „mit weitreichenden Kompetenzen“ – vielleicht ist es eher ein Mysterium. Doch nach fünf Jahren ist es in Wahrheit so – siehe das Thema HZD-Ruckeln usw. usf. –, dass es immer noch ein Ministerium im Aufbau ist, Frau Sinemus, Stirböck ein zahnloser Tiger. (Beifall Freie Demokraten) Sie erwähnen die künstliche Intelligenz, Herr Kollege Kaffenberger, und die KI-Zukunftsagenda, das Hessische ZenHerren! trum für Künstliche Intelligenz. Doch wie viele KI-Startziemlich ups sind in den letzten Jahren eigentlich in Hessen entin standen? Wie viele Patente wurden angemeldet? Wie viele KI-Fachkräfte wurden ausgebildet? Auf all diese Fragen von bietet Ihr Antrag keine Antworten – viele Worte, wenig Substanz. 90/DIE (Beifall Freie Demokraten – Bijan Kaffenberger an (SPD): Stellt doch eine Anfrage!) – Wir haben gerade eine sehr umfassende Große Anfrage zu KI gestellt, Herr Kollege Kaffenberger. als in Die Regierungsfraktionen loben das Programm „Starke DigiHeimat Hessen“, im Smart City Index aber sind hessische Städte abgehängt. Wo ist denn der Plan, um alle hessischen Kommunen, von Frankfurt bis zum kleinsten Dorf im Vogelsberg, auf ein einheitliches digitales Niveau zu bringen? Wo sind die verbindlichen Standards für E-Governrichment-Lösungen? Statt smarter Städte bietet Hessen einen etwas Flickenteppich, meine sehr geehrten Damen und Herren. Fragen, (Beifall Freie Demokraten) geht, Sie sprechen von niedrigschwelligen Angeboten, von den Lotsen. Das ist auch alles in Ordnung, aber es wäre 90/DIE viel niedrigschwelliger, wenn es uns gelingen würde, end90/DIE lich einmal Systeme zur Verfügung zu stellen, die widerspruchsfrei sind und die von den Bürgern intuitiv genutzt nach werden können. Werfen Sie einmal einen Blick darauf, wie der das in Estland läuft. Da hat man ein super Dashboard, es in dem sich jeder zurechtfindet. Dafür braucht man dann fiele. wahrscheinlich auch keine Lotsen mehr, weil es einfach Damen selbsterklärend ist. Davon sind wir leider in Hessen und auch in Deutschland insgesamt noch sehr weit weg. (Beifall Freie Demokraten) geboten Meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, Frankfurt ist schlech- ein bedeutender Standort für Rechenzentren, aber beim Der Thema Start-ups und Gründungen liegen wir bestenfalls im keinen unteren Mittelfeld – da geht noch mehr. lediglich im Ihr Antrag erinnert mich an Handy-Dummies, zum Beispiel in Läden in der Frankfurter Innenstadt. (Heiterkeit Markus Fuchs (AfD)) 56 % Die Hülle sieht modern aus, aber im Inneren ist nur ein bedeutet nutzloses Stück Plastik. Hessen dass Wir freuen uns auch, dass der Digital-Gipfel nach Hessen kommt; das als versöhnliches Signal zum Ende. Es braucht aber eine Digitalstrategie, die mehr ist als nur ein wirres im Wimmelbuch, und eine Koalition, die handelt, statt schönder zureden. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)