hessischer-landtag.de ↗

Astrid Wallmann

10.10.2024 Sitzungen 21/23

Dann kommen wir zur zweiten Runde. Ich darf dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Dr. Naas, das Wort geben. Die Redezeit in der zweiten Runde beträgt drei Minuten. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich hätte nicht gedacht, dass heute der größte Anwalt dieses Antrags der Wohnungsbauminister wird, zumindest war das nicht anfängliche Einschätzung, aber es ist so. Insofern darf mich für die wirklich sehr konstruktive Debatte bedanken. Aber ich will mit dem AfD-Kollegen anfangen. Ich daraus überhaupt nicht schlau geworden. Irgendetwas im Wahlprogramm, und dann ist man am Ende dagegen. Hauptsache, man hat es am Ende mit Migration verbunden. Ich glaube, so kann man es vielleicht menfassen. Aber das ist wirklich am Thema vorbei sen. (Vereinzelter Beifall Freie Demokraten, CDU SPD) Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die Kollegin von der den Antrag bis zum Schluss und auch die Begründung lesen hat. Bei der Kollegin Barth bin ich mir sicher. was mich da doch immer wieder erstaunt: Selbst wenn uns in einem Ziel einmal einig sind, sie schafft es wieder, da noch einen negativen Schlag reinzubringen. weiß auch gar nicht, wie wir es machen sollen. Mal unsere Anträge zu spät, mal sind sie zu früh, meistens sie überflüssig. Ich weiß gar nicht, was das sein soll. (Zuruf Elke Barth (SPD)) Ich kann Ihnen eines sagen: Wir haben eine eigenständige Programmatik. Solange dieser Minister, Ihr Minister, Ankündigung an die nächste fügt, am Ende aber nie Resultaten kommt – zumindest sehe ich bisher keine gestatten Sie uns, weiter Anträge zu stellen. Das ist logisch. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN – Zurufe SPD) – Ja, wann kommt denn etwas? Es ist doch Aufgabe Opposition, vielleicht auch ein bisschen Druck zu Eigentlich sollte man sich darüber freuen. Das ist an Stelle doch bewusst versöhnlich formuliert. Wir haben ein gemeinsames Thema. – Ich finde es auch gut und tig, weil es am Ende um die Freiheit geht, um die eines jeden Einzelnen, das eine oder andere Dachgeschoss vielleicht noch auszubauen. Die Details haben wir diskutiert. Wir freuen uns auf die weitere Diskussion Ausschuss. (Zuruf Elke Barth (SPD)) – Frau Kollegin Barth, vielleicht kommen wir an der auch zu einem gemeinsamen Punkt. – Das ist nicht abschließend oder allumfassend gemeint, sondern ist ein Einzelaspekt, den wir herausgegriffen haben, glaube ich, gut und richtig ist, den Sie bei uns in der grammatik finden, den Sie bei Ihnen in der Programmatik finden. Deswegen: Lassen Sie uns daraus ein gemeinsames Projekt machen; denn dieses Haus hat hier doch eine meinsamkeit, die sollte man auch betonen. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten – Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie haben vergessen! – Heiterkeit)

Alle Reden von Astrid Wallmann Protokoll ↗