Dr. Daniela Sommer

Vielen Dank, Herr Pürsün. – Nächster Redner ist der ordnete Bocklet von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. ist Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Um die Spannung etund was herauszunehmen: Wir GRÜNE tragen den Antrag von LandsCDU und SPD mit. Er ist fast gleichlautend mit unserem eine Antrag vom Dezember 2022, und wir werden dem, was wir vor fast genau zwei Jahren für richtig befunden haben, nämlich, dass man Vertriebenen und Spätaussiedlern hilft und sie bei der Eingliederung unterstützt, heute nicht widersprechen. Das finden wir heute richtig, das fanden wir auf damals richtig. Danke für die Wiederholung. gerne (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe bei meiner damaligen Rede darauf hingewiesen: Auch ich habe, wie viele in meiner Fraktion, zum Beispiel Kollegin Dahlke und Kollegin Anders, Eltern, die unter die ge- Bezeichnung Vertriebene oder Spätaussiedler fallen. Meine Gießen Mutter kam aus dem sogenannten Sudetenland, war eine Vertriebene. Ich weiß aus Gesprächen in der Familie, dass ger- es tatsächlich bei vielen um Schmerz, Leid und die Trauer ging, die Heimat verloren zu haben, aber ich weiß auch, dass viele, die hierhergekommen sind, bereit waren, sich aus si- für die Demokratie einzusetzen, und nicht zurückgeblickt weniger haben. Ich weiß auch um die Diskussionen in den Sechziger- und Siebzigerjahren mit den sogenannten Revanchisten, die bestimmte Grenzen nicht anerkennen wollten oder Gebietsdie forderungen hatten. Ich bedanke mich beim Landesverband nicht Hessen und beim Bundesverband der Vertriebenen, dass etman deutliche Akzente gesetzt hat, dass man heute zu einer und europäischen, zu einer friedlichen Lösung steht, dass man wurde. revanchistische Forderungen ein für allemal begraben hat nachund für die Bundesrepublik Deutschland einsteht. rich- (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten) macht Liebe Kolleginnen und Kollegen, zwei Punkte fehlen allerdings in Ihrem Antrag, und die ich würde gerne noch einmal in Erinnerung rufen. Herr Steinraths, Sie haben ganz Fort- elegant etwas aus unserem Antrag aus dem Jahre 2022 ausgelassen. Sie haben zu Recht den Forschungsschwerpunkt der Universität genannt, haben eine Arbeitsgruppe standen genutzte erwähnt; aber ich fand es besonders spannend, dass der Landes- Arbeitsauftrag für diese Arbeitsgruppe ist, dass sie sich der Erforschung des Prozesses der Eingliederung der Vertrieder dies benen und der Spätaussiedler seit dem Zweiten Weltkrieg Landes- in Hessen und in Deutschland widmen soll, besonders im Vergleich zu wichtigen Migrationsbewegungen, die es ansonsten gab. Das heißt, wir können heute feststellen, dass die Eingliederung von über 1,8 Millionen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern in Hessen ein Erfolgsmodell ist. Diese Menschen haben das Land mit aufgebaut. Sie wurwir den erfolgreich eingegliedert, sie haben hier eine glücklihisto- che Zukunft aufbauen können. Sie wollen eine Forschung anstoßen, die wir ausdrücklich unterstützen. Wir würden dieses Erfolgsmodell gerne nicht in nur auf die Zielgruppe der Vertriebenen und Flüchtlinge, sondern auf alle Betroffenen anwenden. Stehen Sie dann doch bitte dazu, dass das für alle erfolgreich sein soll, und beenden Sie die Diskussion darüber, ob es „bessere“ oder „schlechtere“ Vertriebene gibt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Abge- Zweitens. In Ihrem Entschließungsantrag hätte ich gerne wenigstens einen einzigen Satz dazu gelesen, was die Ursache für Flucht und Vertreibung war. Der könnte so lauten: Flucht, Vertreibung und großes Leid sind ausgelöst worden durch den terroristischen faschistischen Zweiten Weltkrieg, den Adolf Hitler begonnen hat. – Man hätte zumindest ein Mal erwähnen können, dass die Ursache all dessen der Krieg war, nichts anderes. Das sollte man heute einmal klar benennen. Das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern das waren Folgen eines Krieges. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Diese beiden Punkte fehlen in dem Antrag. Ansonsten gilt unser Dank den Organisationen und Institutionen, die sich um die Eingliederung der genannten Gruppen kümmern. Ich glaube tatsächlich, dass das ein Erfolgsmodell ist. Wir haben uns als GRÜNE mit dem Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen in Hessen getroffen. Wir stehen gern weiter an der Seite derer, die diese Arbeit unterstützen, und auch der Landesbeauftragte, Andreas Hofmeister, kann mit unserer Unterstützung rechnen. Das ist eine gute Arbeit, eine wichtige Arbeit. Glück auf und herzlichen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und SPD)